Haushaltsplan-Entwurf 2023

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V setzt sich im Rahmen der Haushaltsberatungen mit dem Entwurf des Haushaltsplans 2023 auseinander. Der Entwurf wurde bereits am 28. September 2022 in den Rat der Stadt Essen eingebracht und soll in dessen Sitzung am 30. November 2022 verabschiedet werden. Die Beratungsphase in den Bezirksvertretungen sowie in den Fachausschüssen ist für den Zeitraum vom 2. bis zum 29. November 2022 angesetzt.

Der Haushaltsplan-Entwurf sieht für die Bezirksvertretung V im Jahr 2023 originäre Haushaltsmittel in Höhe von 300.000 Euro vor. Zusätzlich stehen der Bezirksvertretung jährliche Mittel in Höhe von 100.000 Euro über einen sogenannten Sondertopf zur Verfügung. Die Verwendung dieser Mittel erfolgt durch Beschlüsse zur Zweckbindung von Haushaltsmitteln aus den Fachbereichen 60 (Immobilienwirtschaft), 66 (Amt für Straßen und Verkehr) sowie 67 (Grün und Gruga). Darüber hinaus sollen nicht verbrauchte bezirkliche Mittel aus dem Haushaltsjahr 2022 in das Folgejahr übertragen werden.

Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung V keine Bedenken gegen den Entwurf des Haushaltsplans 2023 erhebt. Die entsprechenden Maßnahmen mit Mitteleinsatz städtischer Dienststellen für den Stadtbezirk V sind im ersten Band des Haushaltsplans ab Seite 259 einsehbar.