Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 16 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V vom 25.10.2022

1.a Vorstellung Projekt "Aktion Nordlicht" der St. Elisabeth-Stiftung Essen

2. Einwohnerfragestunde

3. Weitere Verwendung Bezirklicher Haushaltsmittel 2022

Vorlage ansehen · 1926/2022/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: siehe Einzelbeschlüsse

4. Haushaltsplan-Entwurf 2023

Vorlage ansehen · 1932/2022/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

5. Sitzungstermine für das Jahr 2023

Vorlage ansehen · 1811/2022/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen

6. Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet im ersten Halbjahr 2023

Vorlage ansehen · 1851/2022/3 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

7. Bürgerpark Kuhlhoffstraße - zukünftiges Strukturkonzept

Vorlage ansehen · 2369/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen mit Beschlussergänzung

8. Gladbecker Straße von Krabblerstraße bis Berthold-Beitz-Boulevard Baumpflanzungen

Vorlage ansehen · 1724/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich keine Bedenken erhoben gegen die Stimmen der AfD-Fraktion, von Herrn Sehnke und Herrn Spitzer-Pachel

8.a Bebauungsplan Nummer 5/19 "Berthold-BeitzBoulevard / Erbslöhstraße" Stadtbezirk: V, Stadtteil: Altenessen-Süd Information über das bisherige Verfahren, Abwägung und Satzungsbeschluss

Vorlage ansehen · 1803/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

9. Lärmminderungsplanung: hier: „Dauerhafte Geschwindigkeitsanordnung an der Vogelheimer Straße, Krablerstraße und Huestraße“

Vorlage ansehen · 1828/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen

10. Mitteilungen der Verwaltung

10.1 Sperrmarkierung Wüllnerskamp

Vorlage ansehen · 1909/2022/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2 Betrieb Karnaper Straße 119

Vorlage ansehen · 1919/2022/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.3 Ampelschaltung an der Kreuzung Schonnefeldstraße / Altenessener Straße

Vorlage ansehen · 1947/2022/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.4 Errichtung eines Zebrastreifens in der Bischoffstraße

Vorlage ansehen · 1948/2022/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen und Ortstermin beschlossen

10.5 Bordsteinabsenkung Krablerstraße / Zur Nieden

Vorlage ansehen · 1961/2022/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkung

10.6 Baustelle am "Hotel Böll"

Vorlage ansehen · 1968/2022/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen

11. Sonstige Mitteilungen

12. Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern

12.a Parksituation im Bereich der Hundebrinkstraße 8

12.b Falschparken im Bereich Palmbuschweg / Rahmstraße

12.c Planungen im Bereich "Arenbergstr. / Ruhrglasstr. / Boyer Str. / westlich Siedlung Mathias-Stinnes (bekannt als Schlammfeld)"

12.d Graffitis im Bezirk V

12.e Piktogramme im Bereich Bäuminghausstraße / Westerdorfplatz

13. Termine und Geschäftliches

B. Nicht öffentlicher Teil

14. Grundstücksangelegenheiten

15. Mitteilungen der Verwaltung

16. Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern

17. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil