Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (17. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 16 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V vom 25.10.2022
- 1.aVorstellung Projekt "Aktion Nordlicht" der St. Elisabeth-Stiftung Essen
- 2.Einwohnerfragestunde
- 3.Weitere Verwendung Bezirklicher Haushaltsmittel 2022Zur Vorlage · 1926/2022/BV V · Bezirksvertretung VErgebnis: siehe Einzelbeschlüsse
- 4.Haushaltsplan-Entwurf 2023Zur Vorlage · 1932/2022/BV V · Bezirksvertretung VErgebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
- 5.Sitzungstermine für das Jahr 2023Zur Vorlage · 1811/2022/BV V · Bezirksvertretung VErgebnis: Kenntnis genommen
- 6.Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet im ersten Halbjahr 2023Zur Vorlage · 1851/2022/3 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 7.Bürgerpark Kuhlhoffstraße - zukünftiges StrukturkonzeptZur Vorlage · 2369/2021/6 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen mit Beschlussergänzung
- 8.Gladbecker Straße von Krabblerstraße bis Berthold-Beitz-Boulevard BaumpflanzungenZur Vorlage · 1724/2022/6 · VorlageErgebnis: mehrheitlich keine Bedenken erhoben gegen die Stimmen der AfD-Fraktion, von Herrn Sehnke und Herrn Spitzer-Pachel
- 8.aBebauungsplan Nummer 5/19 "Berthold-BeitzBoulevard / Erbslöhstraße" Stadtbezirk: V, Stadtteil: Altenessen-Süd Information über das bisherige Verfahren, Abwägung und SatzungsbeschlussZur Vorlage · 1803/2022/7 · VorlageErgebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
- 9.Lärmminderungsplanung: hier: „Dauerhafte Geschwindigkeitsanordnung an der Vogelheimer Straße, Krablerstraße und Huestraße“Zur Vorlage · 1828/2022/6 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 10.Mitteilungen der Verwaltung
- 10.1Sperrmarkierung WüllnerskampZur Vorlage · 1909/2022/BV V · Bezirksvertretung VErgebnis: Kenntnis genommen
- 10.2Betrieb Karnaper Straße 119Zur Vorlage · 1919/2022/BV V · Bezirksvertretung VErgebnis: Kenntnis genommen
- 10.3Ampelschaltung an der Kreuzung Schonnefeldstraße / Altenessener StraßeZur Vorlage · 1947/2022/BV V · Bezirksvertretung VErgebnis: Kenntnis genommen
- 10.4Errichtung eines Zebrastreifens in der BischoffstraßeZur Vorlage · 1948/2022/BV V · Bezirksvertretung VErgebnis: Kenntnis genommen und Ortstermin beschlossen
- 10.5Bordsteinabsenkung Krablerstraße / Zur NiedenZur Vorlage · 1961/2022/BV V · Bezirksvertretung VErgebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkung
- 10.6Baustelle am "Hotel Böll"Zur Vorlage · 1968/2022/BV V · Bezirksvertretung VErgebnis: Kenntnis genommen
- 11.Sonstige Mitteilungen
- 12.Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern
- 12.aParksituation im Bereich der Hundebrinkstraße 8
- 12.bFalschparken im Bereich Palmbuschweg / Rahmstraße
- 12.cPlanungen im Bereich "Arenbergstr. / Ruhrglasstr. / Boyer Str. / westlich Siedlung Mathias-Stinnes (bekannt als Schlammfeld)"
- 12.dGraffitis im Bezirk V
- 12.ePiktogramme im Bereich Bäuminghausstraße / Westerdorfplatz
- 13.Termine und Geschäftliches
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 14.Grundstücksangelegenheiten
- 15.Mitteilungen der Verwaltung
- 16.Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern
- 17.Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil