Haushaltsplan-Entwurf 2023

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI berät im Rahmen der Vorlage 1946/2022/BV VI über den Entwurf des Haushaltsplans 2023. Der Entwurf wurde bereits am 28. September 2022 in den Rat der Stadt Essen eingebracht und soll in dessen Sitzung am 30. November 2022 verabschiedet werden. Für die Gremien, darunter die Bezirksvertretungen und der Integrationsrat, ist der Beratungszeitraum vom 2. November bis zum 29. November 2022 vorgesehen.

Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung VI die Umsetzung der bezirksbezogenen Planungen des Haushaltsplan-Entwurfs 2023 berät und eine entsprechende Empfehlung ausspricht. Im Haushaltsjahr 2023 stehen den Bezirksvertretungen I bis IX jeweils 300 Euro zur Verfügung, sofern der Rat der Stadt zustimmt. Zusätzlich wird ein Sondertopf in Höhe von 100.000 Euro erneut bereitgestellt, der zweckgebunden für die Fachbereiche Immobilienwirtschaft, Straßen und Verkehr sowie Grün und Gruga verwendet werden kann. Damit beläuft sich der Gesamtsatz der verfügbaren Mittel für die Bezirksvertretungen auf insgesamt 400.000 Euro. Die für den Stadtbezirk VI relevanten Teile des Haushaltsplans sind der Vorlage beigefügt.