Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (14. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 13 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI vom 16.09.2022
- 2.Einwohnerfragestunde
- 2.1Bebauungsplan Nummer 6/19 "Plänkerweg/Feldwiese"
- 2.2Schrägparkmöglichkeit in der Straße Godertwende
- 3.Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
- 4.Vorstellung des Projektes "Kriminalpräventive Maßnahmen" im Bezirk VI Zollverein
- 5.Bestellung einer/eines stellvertretenden BezirksjugendbeauftragtenZur Vorlage · 1950/2022/BV VI · Bezirksvertretung VI
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung VI Zollverein befasst sich mit der Neubesetzung der Position der stellvertretenden Jugendbeauftragten für den Stadtbezirk 6. Hintergrund der Vorlage ist die Notwendigkeit einer Neubesetzung, da die bisherige stellvertretende Jugendbeauftragte, die in der konstituierenden Sitzung am 20. November 2020 gewählt wurde, aufgrund der Übernahme der Funktion als stellvertretende Inklusionsbeauftragte ihr bisheriges Amt zur Verfügung stellt.
Die Einrichtung der Positionen für Bezirksjugendbeauftragte sowie deren Stellvertreter erfolgt auf Grundlage des Kinderberichtes der Stadt Essen und wird von den Bezirksvertretungen seit der Wahlperiode 1994-1999 praktiziert. Mit der vorliegenden Vorlage wird der Beschlussvorschlag vorgelegt, eine neue Person zum stellvertretenden Jugendbeauftragten für den Stadtbezirk VI Zollverein zu bestellen. Die Entscheidung über die Neubesetzung ist für die Sitzung der Bezirksvertretung am 18. November 2022 vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 18.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (14. Sitzung)
- 6.Bestellung der stellvertretenden SchriftführungZur Vorlage · 1945/2022/BV VI · Bezirksvertretung VI
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung VI Zollverein hat in ihrer Sitzung am 18. November 2022 beschlossen, eine stellvertretende Schriftführerin zu bestellen. Konkret wird die Verwaltungsbeauftragte der Bezirksvertretung V mit dieser Aufgabe betraut. Die Funktion der stellvertretenden Schriftführung soll im Vertretungsfall die Erstellung der Niederschriften übernehmen.
Die Grundlage für diesen Beschluss bildet die Gemeindeordnung NRW. Gemäß den dort festgelegten Regelungen zu den Paragrafen 52 und 36 Absatz 5 ist über die Beschlüsse der Bezirksvertretung eine Niederschrift aufzunehmen. Diese Niederschrift muss sowohl vom Bezirksbürgermeister als auch von einer von der Bezirksvertretung bestellten Schriftführerin oder einem Schriftführer unterzeichnet werden. Durch die Benennung der Verwaltungsbeauftragten der Bezirksvertretung V wird sichergestellt, dass die Protokollführung bei Ausfall der regulären Schriftführung gewährleistet bleibt.
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Beratungsfolge
- 18.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (14. Sitzung)
- 7.Einrichtung einer Fußgänger-Lichtsignalanlage an der Ahrendahls Wiese am Kokerei Parkplatz C3 des Welterbes ZollvereinZur Vorlage · 1816/2022/CDU/SPD/GRÜNE · Antrag BV VI
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktionen CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen der Bezirksvertretung VI haben einen gemeinsamen Antrag gestellt, die Einrichtung einer Fußgänger-Lichtsignalanlage an der Ahrendahls Wiese zu prüfen. Die geplante Anlage soll sich am Kokerei Parkplatz C3 des Welterbes Zollverein befinden.
Der Antrag sieht vor, dass die Stadtverwaltung die Installation einer festen Ampelanlage untersucht, um die Sicherheit beim Überqueren der Straße zu erhöhen. Als Begründung führen die Antragstellenden an, dass die bisherige Nutzung mobiler Ampeln nur zu besonderen Anlässen erfolgt und die aktuelle Verkehrssituation durch zu hohe Geschwindigkeiten der Fahrzeuge geprägt sei. Ziel der Maßnahme ist es, die Einhaltung der maximalen Annäherungsgeschwindigkeit durch eine intelligente Steuerung der Lichtsignalanlage zu unterstützen. Hierbei wird beispielsweise eine Rotanforderung bei Überschreitung der Geschwindigkeit sowie eine kurze Anforderungszeit für Fußgänger vorgeschlagen.
Zudem wird die Umsetzung der Signalisierung in Bergmannssymbolik für die Fußgänger-Streuscheiben beantragt, um dem touristischen Kontext des Welterbes Zollverein Rechnung zu tragen. Durch eine dauerhafte Anlage sollen zudem die Kosten für die regelmäßige Bereitstellung mobiler Anlagen bei Veranstaltungen eingespart werden. Die Vorlage wurde zur Entscheidung in die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 6 eingebracht.
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- 18.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (14. Sitzung)
- 8.Schrägparkmöglichkeit in der Straße Godertwende genehmigen und mit einem Verkehrsschild kenntlich machenZur Vorlage · 1965/2022/CDU · Antrag BV VI
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✦ KI-Zusammenfassung
Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung VI hat einen Antrag gestellt, das Schrägparken in der Straße Godertwende im Essener Stadtteil Katernberg zu genehmigen. Zudem soll die neue Parkregelung durch ein entsprechendes Verkehrsschild gekennzeichnet werden.
Der Antrag begründet die Maßnahme mit einem zunehmenden Parkdruck in der Sackgasse, die über einen Wendehammer verfügt. In der Vergangenheit habe es in dieser Straße keine Parkprobleme gegeben, zuletzt jedoch seien aufgrund von Beschwerden über die Parkweise am Seitenrand Einsätze des Ordnungsamtes sowie der Polizei erforderlich gewesen.
Die Fraktion verweist auf einen Ortstermin zu Beginn des laufenden Jahres, an dem Vertreter der Polizei, der Feuerwehr, der EBE sowie des Ordnungsamtes beteiligt waren. Laut dem Antrag wurde bei diesem Termin die Auffassung vertreten, dass Schrägparken keine Verkehrsgefährdung darstellt und zusätzliche Parkflächen schafft. Die Umsetzung der Beschilderung durch den Fachbereich 66 sei bislang nicht erfolgt. Mit der Genehmigung des Schrägparkens sollen laut Antrag die Situation vor Ort sowie die Einsatzbereitschaft der Ordnungsbehörden entlastet werden.
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- 18.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (14. Sitzung)
- 9.Lärmschutz auf der Straße "Auf der Reihe"Zur Vorlage · 1518/2022/GRÜNE · Antrag BV VI
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion GRÜNE in der Bezirksvertretung VI hat einen Antrag gestellt, die zulässige Höchstgeschwindigkeit auf dem Essener Abschnitt der Straße „Auf der Reihe“ auf 30 km/h zu begrenzen und die entsprechende Beschilderung vorzunehmen. Ziel der Maßnahme ist die Reduzierung der bestehenden Lärmbelastung.
Der Antrag bezieht sich auf die Ergebnisse des Lärmaktionsplans 2021 der Stadt Essen. Laut diesem Plan weist der gesamte Essener Abschnitt der Straße „Auf der Reihe“ im 24-Stunden-Verlauf Werte von über 70 dB(A) auf, wobei in großen Teilabschnitten Werte über 75 dB(A) gemessen wurden. Im Nachtbereich liegt der gesamte Abschnitt über 60 dB(A), was laut den Daten des Lärmaktionsplans einer sehr hohen Belastung entspricht.
Die Fraktion führt an, dass Geschwindigkeitsbeschränkungen zum Lärmschutz gemäß den Richtlinien für straßenverkehrsrechtliche Maßnahmen zum Schutz der Bevölkerung vor Lärm angeordnet werden können. Zudem wird darauf verwiesen, dass die durch eine Geschwindigkeitsreduzierung entstehenden Fahrtzeitverluste laut Gutachten als sehr gering einzustufen sind. Ein früherer Antrag eines Bürgers zur Lärmbelastung in diesem Bereich war von der Verwaltung bis zur Veröffentlichung der Fortschreibung des Lärmaktionsplans zurückgestellt worden.
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- 18.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (14. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 16.09.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (13. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt - 10.Lärmminderungsplanung: hier: „Dauerhafte Geschwindigkeitsanordnung an der Vogelheimer Straße, Krablerstraße und Huestraße“Zur Vorlage · 1828/2022/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage der Verwaltung zum Thema Lärmminderungsplanung sieht vor, die bisherigen Pilotprojekte zur Geschwindigkeitsreduzierung an drei Straßenabschnitten in eine dauerhafte Geschwindigkeitsanordnung umzuwandeln. Konkret betrifft dies die Vogelheimer Straße (Abschnitt Gladbecker Straße bis Altessener Straße), die Krablerstraße (Abschnitt Hafenstraße bis Wieselweg) sowie die Huestraße (Abschnitt Kleiner Bruch bis Gareisstraße).
Die Grundlage für diese Maßnahme bildet der Beschluss des zweiten Lärmaktionsplans aus dem Jahr 2017, mit dem für diese Bereiche eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf Tempo 30 am Gesamttag als Pilotprojekt festgelegt wurde. Nach bereits erfolgten dauerhaften Umwandlungen für andere Straßenabschnitte, wie der Stauderstraße, der Steeler Straße und Teilen der Gladbecker Straße, wird nun für die drei genannten Abschnitte die Aufhebung des Pilotstatus beantragt.
Die Verwaltung führt an, dass eine Reduzierung auf Tempo 30 den Verkehrslärm im Vergleich zu Tempo 50 um zwei bis vier dB(A) senken kann. Messdaten aus dem Jahr 202läufig zeigen für die betroffenen Straßen mittlere Geschwindigkeiten zwischen 31 km/h auf der Vogelheimer Straße und 34 km/h auf der Huestraße. Neben der Lärmminderung wird eine positive Auswirkung auf das Kleinklima sowie eine Reduktion von CO2-Emissionen durch einen geringeren Kraftstoffverbrauch erwartet. Der Beschlussvorschlag sieht die Kenntnisnahme durch die zuständigen Ausschüsse und Bezirksvertretungen sowie die Entscheidung durch den Rat der Stadt Essen vor.
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Beratungsfolge
- 30.11.2022 · Rat der Stadt Essen (19. Sitzung) — einstimmig beschlossen
- 18.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (14. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 15.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (17. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 10.11.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (17. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
- 08.11.2022 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (18. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 10.aSachstandsbericht "Tiny Forest"Zur Vorlage · 1975/2022/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadt Essen plant die Umsetzung von zwei Pilotprojekten im Bereich der sogenannten „Tiny Forests“. Dabei handelt es sich um Klein- und Mikrowälder, die durch eine hohe Pflanzdichte auf kleinen Flächen – maximal 1.000 Quadratmeter – eine schnelle Entwicklung der Vegetation anstreben. Ziel der Maßnahme ist es, durch die Schaffung neuer Pflanzstandorte die Klimaanpassung, die Biodiversität sowie die Partizipation der Bevölkerung zu fördern.
Im Rahmen eines Netzwerks, an dem sich Grün und Gruga gemeinsam mit der Zukunftsinitiative Klima.Werk und weiteren Kommunen beteiligt, wurden einheitliche Standards für die Standorte definiert. Diese sehen eine maximale Pflanzdichte von fünf Pflanzen pro Quadratmeter sowie eine anfängliche Einzäunung und Informationstafeln vor. Die wissenschaftliche Begleitung der Projekte wird durch die Universität Dortmund sowie in Abstimmung mit einer Universität in Essen unterstützt, um den Nutzen für das Stadtklima und die Artenvielfalt zu untersuchen.
Die Umsetzung der beiden Standorte ist für das Frühjahr 2023 vorgesehen. Ein Projekt wird im Stadtbezirk IV an der Haus-Berge-Straße realisiert, das zweite im Stadtbezirk VI auf der Kapitelwiese. Die Pflege und Unterhaltung der Flächen erfolgt über das Beschäftigungsprogramm Essen.Neue Wege zum Wasser durch die Essener Arbeit-Beschäftigungsgesellschaft mbH. Die Kosten werden durch bereits vorhandene Fördermittel abgedeckt, sodass für die Stadt Essen keine zusätzlichen Ausgaben entstehen.
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Beratungsfolge
- 13.12.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (15. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 06.12.2022 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 18.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (14. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 11.Sachstandbericht zur Erstellung des Konzeptes für öffentliche ToilettenZur Vorlage · 1466/2022/OB · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Sachstandbericht 1466/2022/OB dokumentiert die aktuelle Entwicklung eines Konzepts zum Aufbau und Betrieb öffentlicher Toilettenanlagen in Essen. Ziel ist die Schaffung eines wirtschaftlichen und bedarfsgerechten Angebots auf Basis eines Ratsbeschlusses aus dem Jahr 2021. Zur Identifikation von Versorgungslücken wurde eine Online-Befragung durchgeführt, an der über 3.600 Personen teilnahmen. Mögliche Maßnahmen umfassen die Sanierung bestehender Infrastruktur, die Nutzung von Ladenleerständen, die Anmietung mobiler oder feststehender Anlagen sowie die Erweiterung des Konzepts „Nette Toilette“ durch Gastronomiebetriebe in mehreren Stadtbezirken.
In den Bezirken I, III, IV und VI werden verschiedene Optionen für die Weiterführung oder den Rückbau bestehender Anlagen geprüft. Im Bezirk I sind Miettoiletten im Stadtgarten und Nordpark sowie eine Öko-Toilette vorgesehen. Für die Dubois-Arena in Bezirk IV werden Instandsetzungskosten von über 331.000 Euro geschätzt. In den Bezirken VIII, IX und am Baldeneysee sollen neue Anlagen installiert werden, unter anderem durch eine Zusammenarbeit mit dem Eisenbahnersportverein Essen-Kupferdreh e.V. Die Sport- und Bäderbetriebe übernehmen die Kosten für eine Anlage am Regattaturm.
Die Kostenschätzung umfasst monatliche Mietgebühren für Standardtoiletten, die Anschaffung von Pavillons sowie jährliche Aufwände für saisonale Miettoiletten und Entschädigungen im Rahmen der „Netten Toilette“. Für den Betrieb von zehn festen Anlagen werden jährliche Kosten von 300.000 Euro veranschlagt. Ein flächendeckendes Wegweiser-System soll die Auffindbarkeit der Anlagen verbessern. Der Beschlussvorschlag sieht die Kenntnisnahme des Berichts durch den Rat, die Bezirksvertretungen und die relevanten Ausschüsse vor.
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Beratungsfolge
- 18.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (14. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 08.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (16. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 08.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (14. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 08.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (14. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 20.10.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (15. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 20.10.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 05.10.2022 · Seniorenrat (13. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 04.10.2022 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 29.09.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 28.09.2022 · Rat der Stadt Essen (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 27.09.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (19. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 27.09.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (14. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 21.09.2022 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 21.09.2022 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (14. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 20.09.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (15. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 20.09.2022 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (14. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 16.09.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (13. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 15.09.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (23. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: Kenntnis genommen - 12.Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet im ersten Halbjahr 2023Zur Vorlage · 1851/2022/3 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage des Ordnungsamtes (1851/2022/3) behandelt den Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet für das erste Halbjahr 2023. Grundlage ist das Ladenöffnungsgesetz NRW. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Rat der Stadt Essen die Verordnungen beschließt, während die Bezirksvertretungen der Stadtbezirke I bis IX sowie der Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung beratend mitwirken. Die Planung berücksichtigt die Anforderungen des Oberverwaltungsgerichts NRW an den Sonn- und Feiertagsschutz sowie die Prüfung des öffentlichen Interesses und der Wettbewerbsneutralität.
Die geplanten Termine umfassen verschiedene Stadtteile. Für die Innenstadt ist eine Öffnung am 15. Januar 2023 im Rahmen von „Essen Ice“ vorgesehen. Weitere Termine sind für Werden, Steele, Borbeck, Altenessen, Rüttenscheid, Kettwig und Kupferdreh angesetzt. Die Freigaben basieren auf dem Sachgrund örtlicher Feste, wie etwa dem Frühjahrsmarkt in Werden, der Gilde der Marktschreier in Steele oder dem Borbecker Bummel. Auch Veranstaltungen wie die „Techno Classica“ in Rüttenscheid, das Stadtfest „Essen.Original“ sowie die Autoschau in Borbeck sind Teil der Planung.
Die Ladenöffnungen sind jeweils auf fünf Stunden begrenzt und finden außerhalb der Gottesdienstzeiten statt. Dabei werden die gesetzlichen Obergrenzen von maximal acht verkaufsoffenen Sonntagen pro Verkaufsstelle und maximal 16 Kalendersonntagen für das gesamte Stadtgebiet eingehalten. Während die Industrie- und Handelskammer sowie der Handelsverband Nordrhein-Westfalen Ruhr e.V. keine Bedenken äußerten, wurden seitens der Gewerkschaft ver.di Bedenken angemeldet. Die Verwaltung spricht sich für den Erlass der Verordnungen aus.
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Beratungsfolge
- 30.11.2022 · Rat der Stadt Essen (19. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
- 29.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (15. Sitzung)
- 24.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (18. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
- 22.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (21. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
- 18.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (14. Sitzung) — einstimmig empfohlen
- 17.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (16. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 15.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (17. Sitzung) — einstimmig empfohlen
- 09.11.2022 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (18. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
- 08.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (16. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
- 08.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (14. Sitzung) — einstimmig empfohlen
- 08.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (14. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 13.Konzept zum "Förderplan Essen Inklusiv"Zur Vorlage · 1406/2022/5 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Das Amt für Soziales und Wohnen legt ein Konzept für den „Förderplan Essen Inklusiv“ vor. Die Grundlage für die Entwicklung dieses Plans bildet ein Beschluss des Rates der Stadt Essen vom 27. November 2021, mit dem die Stadtverwaltung beauftragt wurde, ein Konzept für verschiedene Handlungsfelder zu erstellen. Zu diesen Feldern gehören Bildung, barrierefreies Bauen und Wohnen, Mobilität, Kultur, Sport und Freizeit sowie Arbeit, Beschäftigung, Partnerschaft und Gesundheit. Für das Haushaltsjahr 2022 wurde dem Förderplan bereits eine finanzielle Ausstattung in Höhe von 150.000 Euro zugewiesen.
Der vorliegende Plan soll die Schwerpunkte des Aktionsplans Essen inklusiv als Förderstruktur nutzen, um konkrete Projekte und Maßnahmen in den Essener Sozialräumen zu initiieren. Das Verfahren zur Bewilligung der Projektmittel wurde mit den Trägern des Facharbeitskreises Planung und Koordinierung der Behindertenarbeit abgestimmt. Die Entscheidung über die Mittelvergabe erfolgt gestuft: Bei Beträgen bis 1.000 Euro entscheidet die Koordinierungsstelle Inklusion, bei Beträgen bis 3.000 Euro entscheidet diese gemeinsam mit einer Vertretung des Facharbeitskreises. Für Förderungen ab 3.000 Euro sowie in Sonderfällen ist eine Abstimmung in einer fachbereichsinternen Gruppe sowie in einer Projektgruppe vorgesehen. Die Umsetzung des Konzepts soll noch im laufenden Jahr beginnen. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Rat der Stadt Essen die Umsetzung des Konzepts beschließt, während weitere Gremien wie der Seniorenrat, der Integrationsrat und die Bezirksvertretungen die Vorlage zur Kenntnisnahme erhalten.
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Beratungsfolge
- 29.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (15. Sitzung)
- 24.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (18. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 18.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (14. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 08.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (16. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 08.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (14. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 08.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (14. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 08.11.2022 · Jugendhilfeausschuss (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 25.10.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (16. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 25.10.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (20. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 20.10.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (15. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 05.10.2022 · Seniorenrat (13. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 28.09.2022 · Rat der Stadt Essen (17. Sitzung) — einstimmig beschlossen
- 21.09.2022 · Integrationsrat (bis 10/2025) (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 20.09.2022 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (13. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 14.Bebauungsplan Nummer 6/19 "Plänkerweg /Feldwiese" Stadtbezirk: VI, Stadtteil: Katernberg Information über das bisherige Verfahren sowie Aufstellungs- und AuslegungsbeschlussZur Vorlage · 1752/2022/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Das Amt für Stadtplanung und Entwicklung legt dem Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen den Bebauungsplan Nummer 6/19 „Plänkerweg / Feldwiese“ zur Entscheidung vor. Das etwa 1,1 Hektar große Areal im Essener Stadtteil Katernberg umfasst eine private Grünfläche, die derzeit als halböffentliche Abstandsgrünfläche innerhalb eines bestehenden Wohnquartiers fungiert.
Die Planung sieht eine Nachverdichtung des Standortes vor. Ziel ist die Errichtung von etwa 28 bis 34 Wohneinheiten, darunter Geschosswohnungsbau, der teilweise öffentlich gefördert werden soll, sowie eine Demenz-Wohngruppe. Zudem ist der Bau einer viergruppigen Kindertagesstätte vorgesehen. Die Entwicklung soll die vorhandene Siedlungsstruktur ergänzen und die soziale sowie technische Infrastruktur im Stadtteil stärken. Die verbindlichen Regelungen zu diesem Vorhaben sollen in einem städtebaulichen Vertrag festgehalten werden.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, den Bebauungsplan aufzustellen und die Planunterlagen inklusive Begründung, Gutachten und umweltbezogener Stellungnahmen öffentlich auszulegen. Von einer Umweltprüfung wird im Verfahren abgesehen. Die Bezirksvertretung VI hat im Rahmen der Anhörung keine Bedenken gegen das Vorhaben angemeldet. Der räumliche Geltungsbereich wird durch die Grenzen zum Plänkerweg, der Straße Feldwiese sowie angrenzenden Grün- und Wohnflächen definiert.
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Beratungsfolge
- 01.12.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (26. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
- 18.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (14. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben - 14.aNeuhof - Ermöglichung der Durchfahrt für Fahrzeuge der EBEZur Vorlage · 2048/2022/BV VI · Bezirksvertretung VI
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung VI Zollverein hat in ihrer Sitzung am 18. November 2022 einen Beschluss zur Anpassung der Verkehrsführung im Bereich Neuhof gefasst. Hintergrund der Vorlage ist die aktuelle Situation im Stadtbezirk, die es dem Entsorgungsunternehmen EBE unmöglich macht, die Leerung der Mülltonnen ordnungsgemäß durchzuführen.
Mit dem Beschluss wird die Verwaltung beauftragt, bauliche Maßnahmen im Bereich der derzeit bestehenden Sperre vorzunehmen. Konkret sollen die Bordsteine in diesem Abschnitt abgesenkt und der so entstandene Bereich gepflastert werden. Um die Durchfahrt für die Fahrzeuge der EBE zu regulieren, sollen zudem zwei herausnehmbare Sperrpfosten installiert werden. Ziel der Maßnahme ist die Ermöglichung der Durchfahrt für die Entsorgungsfahrzeuge. Eine Einschätzung der Auswirkungen auf den Klimaschutz wurde in der Vorlage als positiv bewertet.
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Beratungsfolge
- 18.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (14. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 15.Sitzungstermine der Bezirksvertretung VI Zollverein für das Jahr 2023Zur Vorlage · 1660/2022/BV VI · Bezirksvertretung VI
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung VI Zollverein hat im Rahmen der Sitzung am 18. November 2022 die Sitzungstermine für das Jahr 2023 zur Kenntnis genommen. Die Termine für die kommenden Sitzungen wurden für die Monate Januar, Februar, März, Mai, Juni, September und November 2023 festgelegt.
Die Sitzungen finden planmäßig ab 16:00 Uhr im Ratssaal des Stoppenberger Rathauses statt. Eine Ausnahme bildet die Sitzung am 17. Februar 2023, die aufgrund der zeitlichen Überschneidung mit einer Sitzung des Rates der Stadt Essen bereits um 14:00 Uhr beginnt. Für diesen Termin wurde der dritte Freitag im Monat als Ausweichtermin gewählt. Ebenso finden die Sitzungen im Mai und Juni 2023 jeweils am zweiten Mittwoch im Monat statt, da an den regulären Terminen Sitzungen des Rates der Stadt Essen angesetzt sind.
Bei der Terminplanung wurden die Schulferien in Nordrhein-Westfalen sowie die Weihnachtsfeiertage berücksichtigt. Für die Einreichung von Anträgen wurden entsprechende Fristen festgelegt, die jeweils vor den jeweiligen Sitzungsterminen liegen. Die Vorlage enthält keine Angaben zu Kosten oder Investitionen.
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- 18.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (14. Sitzung)
- 15.aVergabe des Rathaussaales Stoppenberg hier: Nutzung durch die VHS, Kurs "Geschichte Stoppenbergs"Zur Vorlage · 2069/2022/BV VI · Bezirksvertretung VI
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Die Bezirksvertretung VI hat der Nutzung des Rathaussaales Stoppenberg für einen Kurs der Volkshochschule zugestimmt. Der Kurs mit dem Titel „Geschichte Stoppenbergs“ soll im Rahmen der Außenarbeit der Volkshochschule stattfinden.
Die Nutzung ist für insgesamt acht Termine vorgesehen, die jeweils auf einen Dienstag im Zeitraum vom 7. Februar 2023 bis zum 13. Juni 2023 entfallen. Die Kurszeiten sind jeweils auf den Zeitraum von 18.00 Uhr bis 20.20 Uhr festgelegt. Die konkreten Termine umfassen den 07.02.2023, 21.02.2023, 07.03.2023, 21.03.2023, 18.04.2023, 02.05.2023, 16.05.2023 sowie den 13.06.2023. Die Entscheidung über die Vergabe der Räumlichkeiten erfolgte im Rahmen der Sitzung der Bezirksvertretung am 18. November 2022.
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Beratungsfolge
- 18.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (14. Sitzung)
- 16.Bericht des Jugendbeauftragten
- 17.Haushaltsplan-Entwurf 2023Zur Vorlage · 1946/2022/BV VI · Bezirksvertretung VI
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI berät im Rahmen der Vorlage 1946/2022/BV VI über den Entwurf des Haushaltsplans 2023. Der Entwurf wurde bereits am 28. September 2022 in den Rat der Stadt Essen eingebracht und soll in dessen Sitzung am 30. November 2022 verabschiedet werden. Für die Gremien, darunter die Bezirksvertretungen und der Integrationsrat, ist der Beratungszeitraum vom 2. November bis zum 29. November 2022 vorgesehen.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung VI die Umsetzung der bezirksbezogenen Planungen des Haushaltsplan-Entwurfs 2023 berät und eine entsprechende Empfehlung ausspricht. Im Haushaltsjahr 2023 stehen den Bezirksvertretungen I bis IX jeweils 300 Euro zur Verfügung, sofern der Rat der Stadt zustimmt. Zusätzlich wird ein Sondertopf in Höhe von 100.000 Euro erneut bereitgestellt, der zweckgebunden für die Fachbereiche Immobilienwirtschaft, Straßen und Verkehr sowie Grün und Gruga verwendet werden kann. Damit beläuft sich der Gesamtsatz der verfügbaren Mittel für die Bezirksvertretungen auf insgesamt 400.000 Euro. Die für den Stadtbezirk VI relevanten Teile des Haushaltsplans sind der Vorlage beigefügt.
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Beratungsfolge
- 18.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (14. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 18.Haushalt 2022 hier: Vergabe von RestmittelnZur Vorlage · 1841/2022/BV VI · Bezirksvertretung VI
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung VI Zollverein befasst sich im Rahmen der Sitzung am 18. November 2022 mit der Vergabe von Restmitteln aus dem Haushalt 2022. Der verfügbare Gesamtrahmen für das laufende Jahr beläuft sich auf 400.000 Euro aus dem Haushaltsansatz und einem Sondertopf sowie auf 36.000 Euro an freien Mitteln aus Vorjahren. Nach Abzug der bereits durch Beschlüsse in den Sitzungen des Jahres 2022 verausgabten Beträge verbleibt ein Restbetrag von rund 42.520 Euro.
Es liegen sechs Anträge zur Verwendung dieser Mittel vor. Die Jugendbibliothek Schonnebeck beantragt einen Zuschuss von 3.000 Euro für die Erstausstattung eines Café-Angebots, wobei die zuständige Fachabteilung für die Stadtbibliothek angibt, dass für diese Anschaffung keine eigenen Mittel zur Verfügung stehen. Der Kleingärtnerverein e.V. Schonnebeck stellt einen Antrag über 5.000 Euro für die Ausstattung von Wegen mit Solarleuchten. Der Verein DJK Sportfreunde Katernberg 13/19 e.V. bittet um 3.550 Euro für die Anbringung von Sicherungsgittern an den Fenstern eines Sozialgebäudes.
Der Katernberger Werbering e.V. beantragt 1.000 Euro für die Durchführung des Nikolausmarktes 2022. Die AWO Essen stellt einen Antrag über 3.500 Euro für die Erneuerung der Küche im Seniorenzentrum 60+. Schließlich beantragt der Kleingärtnerverein „Gartenverein Stiftsdamenwald e.V.“ einen Zuschuss in Höhe von 4.920 Euro für die Dachsanierung des Vereinsheims sowie die Anschaffung eines Rasenmähers.
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Beratungsfolge
- 18.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (14. Sitzung)
- 18.1Antrag der Jugendbibliothek Schonnebeck
- 18.2Antrag des Kleingärtnervereins e.V. Schonnebeck
- 18.3Antrag der DJK Sportfreunde Katernberg 13/19 e.V.
- 18.4Antrag des Katernberger Werberings e.V.
- 18.5Antrag der AWO Essen
- 18.6Antrag des Gartenvereins Stiftsdamenwald e.V.
- 18.aHaushalt 2022 hier: Weitere Vergabe von RestmittelnZur Vorlage · 2031/2022/BV VI · Bezirksvertretung VI
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung VI Zollverein setzt sich im Rahmen der Haushaltsplanung für das Jahr 2022 mit der Vergabe von Restmitteln auseinander. Der verfügbare Haushalt für das laufende Jahr beläuft sich auf insgesamt 400.000 Euro, bestehend aus einem Haushaltsansatz von 300.000 Euro und einem Sondertopf in Höhe von 100.000 Euro. Zusätzlich stehen Mittel aus Vorjahren in Höhe von 36.000 Euro zur Verfügung.
Nach Abzug der bereits in den Sitzungen des Jahres 2022 beschlossenen Mittel verbleibt ein Restbetrag von gerundet 42.520 Euro.
In diesem Zusammenhang liegt der Bezirksvertretung ein Antrag der Caritas-SkF Essen gGmbH vor. Die Organisation beantragt einen Zuschuss in Höhe von gerundet 11.330 Euro. Die Mittel sollen zur Durchführung des Projekts „Klassenzimmertheater“ verwendet werden, welches an den Grundschulen im Stadtbezirk VI Zollverein stattfinden soll. Eine Vorprüfung der Klimarelevanz ergab für das Vorhaben eine positive Einschätzung. Die Entscheidung über den Antrag steht im Rahmen der Sitzung am 18. November 2022 an.
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Beratungsfolge
- 18.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (14. Sitzung)
- 19.Mitteilungen der VerwaltungZur Vorlage · 1745/2022/BV VI · Bezirksvertretung VI
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung VI Zollverein hat im Rahmen der Vorlage 1745/2022/BV VI verschiedene Mitteilungen der Verwaltung zur Kenntnis genommen.
Bezüglich der Wegeverbindung am Katernberger Bach wurde über den aktuellen Stand der Querung der Zollvereinstraße berichtet. Die Emschergenossenschaft teilte mit, dass die Mittelinsel bereits fertiggestellt ist und Arbeiten an den Absenkern in den Gehwegbereichen laufen. Während es im Arbeitsbereich zu einer Fahrbahnverengung kommt, bleibt der zweispurige Verkehr erhalten. Das Amt für Straßen und Verkehr plant den Abschluss der Bauarbeiten für Ende Oktober oder Anfang November 2022.
Hinsichtlich der Instandsetzung eines Fußweges zwischen der Straße Stiftsdamenwald und der Bezirkssportanlage teilte der Fachbereich Grün und Gruga mit, dass es sich um eine Forstfläche handelt. Die Abstimmung über eine mögliche Form des Wegebaues zwischen den beteiligten Abteilungen ist im Gange.
Für die Anlage von bestäuberinsektenfreundlichen Stauden im Stadtbezirk wurde mitgeteilt, dass die Maßnahme ausgeschrieben wurde und die Bepflanzung im Zeitraum Oktober bis November 2022 erfolgen soll.
Zum Projekt der Wegeverbindung zwischen der Zeche Zollverein und dem Bahnhof Zollverein Nord informierte das Amt für Stadterneuerung und Bodenmanagement. Ein Förderantrag für das Stadtentwicklungsprogramm 2023 wurde am 30. September 2022 gestellt. Eine Entscheidung der Bewilligungsbehörde wird für den Sommer 2023 erwartet. Ein Baubeginn wird unter der Voraussetzung der Bewilligung für das Jahr 2024 angenommen.
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Beratungsfolge
- 18.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (14. Sitzung)
- 19.1Wegeverbindung Katernberger Bach - Querung Zollvereinstraße
- 19.2Instandsetzung eines Fußweges im Stadtbezirk VI Zollverein
- 19.3Anlage von bestäuberinsektenfreundlichen Staudenpflanzen im Bezirk VI Zollverein
- 19.4Wegeverbindung Zeche Zollverein/Bhf. Zollverein Nord
- 19.aSonstige Mitteilungen der VerwaltungZur Vorlage · 1995/2022/BV VI · Bezirksvertretung VI
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung VI Zollverein hat im Rahmen der Sitzung am 18. November 2022 verschiedene Mitteilungen der Verwaltung zur Kenntnis genommen.
Ein Schwerpunkt der Mitteilungen betraf die Installation einer digitalen Geschwindigkeitsanzeige. Die Verwaltung informierte darüber, dass am 4. November 2022 um 10:00 Uhr ein Geschwindigkeitsdisplay am Standort „Auf der Reihe 106“, bei der Peter Ustinov Schule, montiert wurde. Diese Maßnahme bezieht sich auf eine vorangegangene Sitzung der Bezirksvertretung vom Januar 2022.
Des Weiteren wurde der aktuelle Sachstand zum Ausbau der Kinderbetreuungsangebote für das Kitajahr 2022/2023 dargelegt. In diesem Zusammenhang wurde auf die Sitzung vom September 2022 verwiesen, in der ein Sachstandsbericht des Fachbereichs 51, des Jugendamtes, zur Kenntnis genommen wurde. Die vorliegende Mitteilung enthält eine Stellungnahme des Fachbereichs 51, nachdem eine Fraktion der SPD zuvor um die Erstellung eines konkreteren Realisierungsberichts für den Stadtbezirk VI gebeten hatte.
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Beratungsfolge
- 18.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (14. Sitzung)
- 19.a.1Anordnung von folgenlosen digitalen Geschwindigkeitsanzeigen
- 19.a.2Aktueller Sachstand zum Ausbau der Kinderbetreuungsangebote im Kitajahr 2022/2023
- 20.Anfragen und Mitteilungen
- 20.1Grundstück Hallostraße ggü. Grabsteine Brinkmann
- 20.2Grundstück Essener Straße 95/99
- 20.3Eckgrundstück Theodor-Pyls-Straße/Essener Straße
- 20.4Fahrradboxen im Bezirk VI Zollverein
- 20.5Schließung der Sparkassenfiliale Essen-Schonnebeck
- 20.6Ehemaliger Sportplatz "Lindenbruch"
- 21.Termine und Geschäftliches
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 21.aGrundstücksangelegenheitenErgebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
- 22.Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil