Haushaltsplan-Entwurf 2023
Bezirksvertretung II 🟢 Empfohlen
Federführend Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 2
- 24.11.2022 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (18. Sitzung) · mehrheitlich empfohlen
✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II berät im Rahmen der Haushaltsberatungen zum Haushaltsplan-Entwurf 2023 und empfiehlt die Umsetzung der bezirksbezogenen Planungen. Der Entwurf des Haushaltsplans wurde am 28. September 2022 in den Rat der Stadt Essen eingebracht und soll in dessen Sitzung am 30. November 2022 verabschiedet werden. Die Beratungsphase in den Fachausschüssen, den Bezirksvertretungen sowie dem Integrationsrat ist für den Zeitraum vom 2. November bis zum 29. November 2022 angesetzt.
Ein Bestandteil des Haushaltsplans ist ein Sondertopf in Höhe von 100.000 Euro, der zweckgebunden für die Fachbereiche Immobilienwirtschaft, Straßen und Verkehr sowie Grün und Gruga bereitgestellt wird. Durch diese Regelung stehen den Bezirksvertretungen jeweils insgesamt 400.000 Euro zur Verfügung. Die für den Stadtbezirk II relevanten Abschnitte des Haushaltsplan-Entwurfs umfassen die Seiten 232 bis 241. Die Beratung des Haushaltsplans erfolgt grundsätzlich in öffentlicher Sitzung.
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