Essen Transparent

Dokumente:

• Einladung: als PDF öffnen ↗
• Ergebnisprotokoll: als PDF öffnen ↗

A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 17 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II vom 29.09.2022

2. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

3. Sachstand Erhöhung der Aufenthaltsqualität auf dem Rüttenscheider Platz

4. Mitteilungen a) Sauberkeit b) Allgemeine Mitteilungen c) Mitteilungen der Polizei

5. Bericht der Bezirkskinder- und Jugendbeauftragten

6. Bericht der Bezirksseniorenbeauftragten

7. Bericht des Inklusionsbeauftragten

8. Bürgereingaben nach § 24 GO NRW

8.1 Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Wiedereinbau des Kinderbasketballkorbes auf dem Spielplatz Müller-Breslau-Straße

Vorlage ansehen · 2007/2022/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

8.2 Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Umwandlung der Veronikastraße aus einer theoretischen 30er Zone in eine echte 30er Zone

Vorlage ansehen · 2008/2022/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.3 Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Stellplätze auf der Rüttenscheider Straße für Motorradfahrer

Vorlage ansehen · 1633/2022/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.4 Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Radweg und Ampelschaltung Frankenstraße (Stadtwald) + Situation an der Von-Einem Straße beim Rüttenscheider Bad

Vorlage ansehen · 2003/2022/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.5 Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Baumpflanzung Emmastraße 27

Vorlage ansehen · 2004/2022/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

9. Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet im ersten Halbjahr 2023

Vorlage ansehen · 1851/2022/3 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

10. Konzept zum "Förderplan Essen Inklusiv"

Vorlage ansehen · 1406/2022/5 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

11. Prüfung der Aufstellung einer Sitzbank an der Vittinghoffstraße, Höhe Zugang zum Wanderweg A1

Vorlage ansehen · 1977/2022/SPD · Antrag BV II

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12. Möglichkeiten zur Geräuschminderung am Bolzplatz an der Sartoriusstraße

Vorlage ansehen · 2009/2022/SPD · Antrag BV II

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13. Potenzielle Standorte für Fahrradabstellanlagen in Rüttenscheid

Vorlage ansehen · 1994/2022/CDU · Antrag BV II

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

14. Haushaltsplan-Entwurf 2023

Vorlage ansehen · 1978/2022/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

15. Düker Überruhr Rückbau

Vorlage ansehen · 1981/2022/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16. Vergabe bezirklicher Mittel 2022

16.1 Bereitstellung von finanziellen Mitteln zur kulturellen Arbeit des 1. RKG Gemütlichkeit

Vorlage ansehen · 1976/2022/SPD/CDU/GRÜNE · Antrag BV II

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16.2 Kostenerhöhung der Baumaßnahme "Vöcklinger Hang"

Vorlage ansehen · 2005/2022/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: einstimmig beschlossen

17. Mitteilungen der Verwaltung

Vorlage ansehen · 1980/2022/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: Kenntnis genommen

18. Verschiedenes

18.1 Aufstellung eines Mülleimers in der Finefraustraße

18.2 Digitale Gremienarbeit

18.3 Miettoiletten im Stadtbezirk II

18.4 Sitzungstermine für die Bezirksvertretung II für das Jahr 2023

18.5 Liste der offenen Anträge der BV II

18 a. Rommenhöller Gleis

18 b. Glascontainer Ursulastraße

18 c. Parksituation Eichenstraße

19. Termine

B. Nicht öffentlicher Teil

20. Grundstücksangelegenheiten

21. Besetzung der Stelle der Schulleitung an der Theodor-Heuss-Schule, städt. ev. Grundschule

21.1 Besetzung der Stelle der Schulleitung an der Theodor-Heuss-Schule, städt. ev. Grundschule

Ergebnis: Kenntnis genommen

22. Verschiedenes

23. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil