Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (18. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 17 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II vom 29.09.2022
- 2.Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
- 3.Sachstand Erhöhung der Aufenthaltsqualität auf dem Rüttenscheider Platz
- 4.Mitteilungen a) Sauberkeit b) Allgemeine Mitteilungen c) Mitteilungen der Polizei
- 5.Bericht der Bezirkskinder- und Jugendbeauftragten
- 6.Bericht der Bezirksseniorenbeauftragten
- 7.Bericht des Inklusionsbeauftragten
- 8.Bürgereingaben nach § 24 GO NRW
- 8.1Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Wiedereinbau des Kinderbasketballkorbes auf dem Spielplatz Müller-Breslau-StraßeZur Vorlage · 2007/2022/BV II · Bezirksvertretung IIErgebnis: abgesetzt/vertagt
- 8.2Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Umwandlung der Veronikastraße aus einer theoretischen 30er Zone in eine echte 30er ZoneZur Vorlage · 2008/2022/BV II · Bezirksvertretung IIErgebnis: Kenntnis genommen
- 8.3Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Stellplätze auf der Rüttenscheider Straße für MotorradfahrerZur Vorlage · 1633/2022/BV II · Bezirksvertretung IIErgebnis: Kenntnis genommen
- 8.4Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Radweg und Ampelschaltung Frankenstraße (Stadtwald) + Situation an der Von-Einem Straße beim Rüttenscheider BadZur Vorlage · 2003/2022/BV II · Bezirksvertretung IIErgebnis: Kenntnis genommen
- 8.5Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Baumpflanzung Emmastraße 27Zur Vorlage · 2004/2022/BV II · Bezirksvertretung IIErgebnis: mehrheitlich abgelehnt
- 9.Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet im ersten Halbjahr 2023Zur Vorlage · 1851/2022/3 · VorlageErgebnis: mehrheitlich empfohlen
- 10.Konzept zum "Förderplan Essen Inklusiv"Zur Vorlage · 1406/2022/5 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 11.Prüfung der Aufstellung einer Sitzbank an der Vittinghoffstraße, Höhe Zugang zum Wanderweg A1Zur Vorlage · 1977/2022/SPD · Antrag BV IIErgebnis: einstimmig beschlossen
- 12.Möglichkeiten zur Geräuschminderung am Bolzplatz an der SartoriusstraßeZur Vorlage · 2009/2022/SPD · Antrag BV IIErgebnis: einstimmig beschlossen
- 13.Potenzielle Standorte für Fahrradabstellanlagen in RüttenscheidZur Vorlage · 1994/2022/CDU · Antrag BV IIErgebnis: mehrheitlich beschlossen
- 14.Haushaltsplan-Entwurf 2023Zur Vorlage · 1978/2022/BV II · Bezirksvertretung IIErgebnis: mehrheitlich empfohlen
- 15.Düker Überruhr RückbauZur Vorlage · 1981/2022/BV II · Bezirksvertretung IIErgebnis: einstimmig beschlossen
- 16.Vergabe bezirklicher Mittel 2022
- 16.1Bereitstellung von finanziellen Mitteln zur kulturellen Arbeit des 1. RKG GemütlichkeitZur Vorlage · 1976/2022/SPD/CDU/GRÜNE · Antrag BV IIErgebnis: einstimmig beschlossen
- 16.2Kostenerhöhung der Baumaßnahme "Vöcklinger Hang"Zur Vorlage · 2005/2022/BV II · Bezirksvertretung IIErgebnis: einstimmig beschlossen
- 17.Mitteilungen der VerwaltungZur Vorlage · 1980/2022/BV II · Bezirksvertretung IIErgebnis: Kenntnis genommen
- 18.Verschiedenes
- 18.1Aufstellung eines Mülleimers in der Finefraustraße
- 18.2Digitale Gremienarbeit
- 18.3Miettoiletten im Stadtbezirk II
- 18.4Sitzungstermine für die Bezirksvertretung II für das Jahr 2023
- 18.5Liste der offenen Anträge der BV II
- 18 a.Rommenhöller Gleis
- 18 b.Glascontainer Ursulastraße
- 18 c.Parksituation Eichenstraße
- 19.Termine
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 20.Grundstücksangelegenheiten
- 21.Besetzung der Stelle der Schulleitung an der Theodor-Heuss-Schule, städt. ev. Grundschule
- 21.1Besetzung der Stelle der Schulleitung an der Theodor-Heuss-Schule, städt. ev. GrundschuleErgebnis: Kenntnis genommen
- 22.Verschiedenes
- 23.Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil