Durchführung der Beleuchtungsmaßnahme "Zur alten Fähre von Werdener Straße bis Landsberger Straße (KAG-Nr. 186/21)"

Der Ausschuss für Verkehr und Mobilität wird um die Entscheidung gebeten, die Beleuchtungsmaßnahme in der Straße „Zur alten Fähre“ im Bereich von der Werdener Straße bis zur Landsberger Straße durchzuführen. Das Vorhaben ist im Straßen- und Wegekonzept der Stadt Essen unter der KAG-Nummer 186/21 enthalten. Die Maßnahme umfasst den Neubau der Straßenbeleuchtung sowie die Umstellung auf LED-Technik.

Die Verwaltung führt aus, dass die derzeitige Beleuchtungsanlage nicht den Anforderungen der DIN-Norm EN 13201 entspricht. Die Anpassung an die aktuell gültigen Normen erfolgt zur Aufrechterhaltung der Verkehrssicherheit. Die vorläufige Kalkulation der Gesamtkosten beläuft sich auf 55.000 Euro. Die Finanzierung ist über ein entsprechendes PSP-Element vorgesehen.

Im Rahmen des Kommunalabgabengesetzes NRW wurde eine verbindliche Anliegerversammlung durchgeführt, deren Ergebnis der Vorlage beigefügt ist. Die Eigentümer und Erbberechtigten der angrenzenden Grundstücke unterliegen aufgrund der Maßnahme einer Beitragspflicht nach dem Kommunalabgabengesetz.

Hinsichtlich der Klimabilanz wird die Maßnahme als positiv für den Klimaschutz eingestuft. Zwar führt der Bezug von Ökoststrom für die Straßenbeleuchtung zu keiner unmittelbaren Einsparung in der städtischen Treibhausbilanz, jedoch wird durch den geringeren Stromverbrauch eine gesamtheitliche positive Auswirkung auf den Klimaschutz konstatiert.