Ausschuss für Verkehr und Mobilität (18. Sitzung)

08.12.2022, 15:10 – 08.12.2022, 18:06 Uhr

Gremium: Ausschuss für Verkehr und Mobilität

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.

Liste der noch zu erledigenden Aufträge
1.1
Tunneldurchstich Essen-Kettwig
Zur Vorlage · 2110/2022/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

08.12.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (18. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
1.2
Straßen- und Wegebrücken in Essen
Zur Vorlage · 2104/2022/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

08.12.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (18. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
1.3
P + R Zollverein
Zur Vorlage · 2077/2022/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

18.01.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (15. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
08.12.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (18. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
1.4
P + R Anlage Bahnhof Essen-Kettwig
Zur Vorlage · 2093/2022/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

08.12.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (18. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
[1.]
Erneuerung der Wittekindstraße Radverkehrsplanung im Abschnitt von Wittenbergstraße bis Rüttenscheider Straße
Zur Vorlage · 1972/2022/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

09.02.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (19. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
26.01.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (20. Sitzung) — mehrheitlich Bedenken erhoben + zusätzliche Beschlussfassung (siehe Niederschrift)
15.12.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (19. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
08.12.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (18. Sitzung) — eingebracht
Ergebnis: eingebracht
[2.]
Um- und Ausbau des Knotenpunktes Bochumer Landstraße/Rodenseelstraße/Sachsenring
Zur Vorlage · 2097/2022/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

09.02.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (19. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
13.12.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (15. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
08.12.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (18. Sitzung) — eingebracht
Ergebnis: eingebracht
[3.]
Ausbau Humboldtstraße von Fulerumer Straße bis Max-Halbach-Straße (Stadtgrenze Mülheim an der Ruhr)
Zur Vorlage · 2073/2022/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

09.02.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (19. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
02.02.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (17. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
02.02.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
08.12.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (18. Sitzung) — eingebracht
Ergebnis: eingebracht
[4.]
Fahrbahnerneuerung Langenberger Straße//Kupferdreher Straße und Radverkehrsanlage
Zur Vorlage · 2099/2022/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

09.03.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (20. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
07.03.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (19. Sitzung) — einstimmig Bedenken erhoben
09.02.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (19. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
07.02.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (18. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
08.12.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (18. Sitzung) — eingebracht
Ergebnis: eingebracht
[5.]
Fortführung des On Demand Shuttle Angebotes "Bussi"
Zur Vorlage · 2174/2022/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

08.12.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (18. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
2.
Citybahn und Berthold-Beitz-Boulevard
Zur Vorlage · 2109/2022/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

08.12.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (18. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
3.
Sachstand Umsetzungsstrategie RadEntscheid - umgesetzte Maßnahmen 2022 und Planungen 2023
Zur Vorlage · 2085/2022/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

08.12.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (18. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
4.
Gladbecker Straße von Krabblerstraße bis Berthold-Beitz-Boulevard Baumpflanzungen
Zur Vorlage · 1724/2022/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

08.12.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (18. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
15.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (17. Sitzung) — mehrheitlich keine Bedenken erhoben gegen die Stimmen der AfD-Fraktion, von Herrn Sehnke und Herrn Spitzer-Pachel
25.10.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (16. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
5.
Einrichtung einer Fahrradstraße auf dem Stauseebogen von Kampmannbrücke bis Lelei
Zur Vorlage · 1738/2022/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

08.12.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (18. Sitzung) — einstimmig beschlossen
10.11.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (17. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
08.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (16. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
6.
Verlegung und Bündelung der Haltestelle "Kettwig vor der Brücke" (Ringstraße)
Zur Vorlage · 1996/2022/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

08.12.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (18. Sitzung) — einstimmig beschlossen
29.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (15. Sitzung) — einstimmig Bedenken erhoben
Ergebnis: einstimmig beschlossen
7.
Verbesserung der Markierung der Radfahrstreifen auf der Huyssenallee
Zur Vorlage · 1805/2022/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

08.12.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (18. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
22.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (21. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
8.
Projekt Digitalisierung kommunaler Verkehrssysteme (4. Call)
Zur Vorlage · 1586/2022/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

08.12.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (18. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
9.
Bau und Baubeginn der Maßnahme "Fußgängerbrücke Ribbeckstraße/Rathausvorplatz"
Zur Vorlage · 1857/2022/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

08.12.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (18. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
10.
Insektenfreundliche Beleuchtung hier: öffentliche Straßen, Immobilien der Stadt Essen und Sportstätten
Zur Vorlage · 2037/2022/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

03.02.2023 · Beirat Untere Naturschutzbehörde (7. Sitzung)
14.12.2022 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
13.12.2022 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
08.12.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (18. Sitzung) — Kenntnis genommen
06.12.2022 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
01.12.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
30.11.2022 · Rat der Stadt Essen (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
11.
Grüne Hauptstadt Europas - 2. Fortschrittsbericht 2021
Zur Vorlage · 1827/2022/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

15.02.2023 · Rat der Stadt Essen (20. Sitzung) — Kenntnis genommen
02.02.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
08.12.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (18. Sitzung) — Kenntnis genommen
06.12.2022 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
30.11.2022 · Rat der Stadt Essen (19. Sitzung) — eingebracht
Ergebnis: Kenntnis genommen
12.

Bau und Baubeginn von Maßnahmen nach dem KAG
12.1
Durchführung der Beleuchtungsmaßnahme Kleestraße von Herbrüggenstraße bis Pollstraße
Zur Vorlage · 1985/2022/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

08.12.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (18. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
12.2
Beleuchtungsmaßnahme "Henglerplatz von Hünninghausenweg bis Henglerstraße (KAG-Nr 203/20)"
Zur Vorlage · 1746/2022/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

08.12.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (18. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
12.3
Beleuchtungsmaßnahme Zweigertstraße von Haumannplatz bis Virchowstraße (KAG-Nr. 127 21)
Zur Vorlage · 1933/2022/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

08.12.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (18. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
12.4
Durchführung der Beleuchtungsmaßnahme "Zur alten Fähre von Werdener Straße bis Landsberger Straße (KAG-Nr. 186/21)"
Zur Vorlage · 2014/2022/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

08.12.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (18. Sitzung) — einstimmig beschlossen (mit Anmerkungen)
Ergebnis: einstimmig beschlossen (mit Anmerkungen)
12.5
Durchführung der Beleuchtungsmaßnahme Haldenstraße von Bullmannaue bis Arendahls Wiese
Zur Vorlage · 2044/2022/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

08.12.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (18. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
12.6
Durchführung der Beleuchtungsmaßnahme "Kleine Schönscheidtstraße von Am Zehnthof bis Kleine Schönscheidtstraße 20 (Ende) (KAG-Nr. 222/21
Zur Vorlage · 2015/2022/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

08.12.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (18. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
12.7
Durchführung der Beleuchtungsmaßnahme Goldschmidtstraße von Gerlingstraße bis Hammacherstraße
Zur Vorlage · 2159/2022/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

08.12.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (18. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
13.

Mitteilungen der Verwaltung
14.

Schriftliche Anfragen und Anträge
14.1
Tourismus stärken - Infrastruktur für Wohnmobil- und Caravantouristik schaffen
Zur Vorlage · 2111/2022/SPD · Antrag SPD
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Beratungsfolge

15.02.2023 · Rat der Stadt Essen (20. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
07.02.2023 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (17. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
08.12.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (18. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
15.

Mündliche Anfragen und Verschiedenes
B.

Nicht öffentlicher Teil
16.

Außenwerbekonzept für die Stadt Essen

Ergebnis: abgesetzt/vertagt
17.

Verschiedenes