Anfrage der SPD-Fraktion: Sachstandsbericht zur Umsetzung eines barrierefreien Zugangs der Stadtteilbibliothek Katernberg

Die SPD-Fraktion hat im Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen eine Anfrage zur Umsetzung eines barrierefreien Zugangs der Stadtteilbibliothek Katernberg gestellt. Mit der Vorlage 2071/2022/SPD bittet die Fraktion die Verwaltung um Auskunft zum aktuellen Sachstand der Maßnahme sowie zur voraussichtlichen Umsetzung der baulichen Anpassungen.

Zusätzlich wird die Verwaltung gefragt, welche konkreten Zeitpläne für eine etwaige Verlagerung der Bibliothek vorliegen. Hintergrund der Anfrage ist ein Beschluss des Bau- und Verkehrsausschusses aus dem September 2020, der die Verwaltung mit der Schaffung eines barrierefreien Zugangs beauftragt hatte. Die Fraktion weist darauf hin, dass die Umsetzung der Maßnahme bislang nicht erfolgt ist.

In der Begründung wird angeführt, dass ein alternativer Standort für die Bibliothek langfristig in Betracht gezogen werden könnte, ein solches Vorhaben jedoch in den kommenden Jahren nicht konkret erscheine. Unabhängig von einer möglichen Standortveränderung wird betont, dass das bestehende Gebäude aufgrund der langfristigen öffentlichen Nutzung weiterhin einen barrierefreien Zugang benötigt. Die Anfrage wurde zur Kenntnisnahme in die Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, -planung und Bauen am 17. November 2022 eingebracht.