Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (25. Sitzung)

17.11.2022, 15:02 – 17.11.2022, 16:53 Uhr

Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.

Liste der noch zu erledigenden Aufträge
2.
Sicherheit im öffentlichen Raum
Zur Vorlage · 1529/2022/3 · Vorlage
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Beratungsfolge

30.11.2022 · Rat der Stadt Essen (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
22.11.2022 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (16. Sitzung) — Kenntnis genommen
17.11.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.11.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
09.11.2022 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (18. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
3.
Festlegung der Stadt Essen als Ankermieterin für das Standesamt sowie der Fachbereichsleitung des FB 33 mit dem Stab im neu zu errichtenden Gebäude am Weberplatz
Zur Vorlage · 1806/2022/3 · Vorlage
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Beratungsfolge

17.11.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
09.11.2022 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (18. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
4.
Grugabad - Generalsanierung und Konzeption eines Ganzjahresbades hier: Ergebnis der Projektstudie und Weiterführung der Planung
Zur Vorlage · 1587/2022/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

26.01.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (20. Sitzung) — Kenntnis genommen
15.12.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (19. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
30.11.2022 · Rat der Stadt Essen (19. Sitzung) — einstimmig beschlossen
23.11.2022 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (16. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
17.11.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (25. Sitzung) — zur Beratung in den Rat geschoben
15.11.2022 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (18. Sitzung) — zur Beschlussfassung in den Rat geschoben
Ergebnis: zur Beratung in den Rat geschoben
4. B.
Neugestaltung Regattabereich - Neubau der Regattatribüne und Weiterführung der Planungen zum städtebaulichen und verkehrlichen Konzept für das Gesamtareal
Zur Vorlage · 1826/2022/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

30.11.2022 · Rat der Stadt Essen (19. Sitzung) — einstimmig beschlossen
29.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (15. Sitzung)
17.11.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (25. Sitzung) — zur Beratung in den Rat geschoben
15.11.2022 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (18. Sitzung) — zur Beschlussfassung in den Rat geschoben
Ergebnis: zur Beratung in den Rat geschoben
5.
Beratung des Haushaltsplan-Entwurfs 2023
Zur Vorlage · 1924/2022/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

17.11.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (25. Sitzung) — zur Beratung in den Rat geschoben
Ergebnis: zur Beratung in den Rat geschoben
6.
Projekt BürgerRatHaus hier: Projektstatusbericht und Vorschlag über weiteres Vorgehen
Zur Vorlage · 1631/2022/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

30.11.2022 · Rat der Stadt Essen (19. Sitzung) — einstimmig beschlossen
17.11.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (25. Sitzung) — zur Beratung in den Rat geschoben
15.11.2022 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (14. Sitzung) — in den Rat geschoben
09.11.2022 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (18. Sitzung) — einstimmig empfohlen
25.10.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (20. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
20.10.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (24. Sitzung) — abgesetzt/vertagt: Beratungsbedarf seitens der Grünen Fraktion angemeldet
28.09.2022 · Rat der Stadt Essen (17. Sitzung) — eingebracht
Ergebnis: zur Beratung in den Rat geschoben
7.
Integriertes Entwicklungskonzept Sozialer Zusammenhalt Essen WEST 2022 (IEK WEST 2022) zur Fortschreibung des Integrierten Entwicklungskonzeptes Soziale Stadt Essen WEST von 2018 (IEK WEST 2018)
Zur Vorlage · 1601/2022/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

30.11.2022 · Rat der Stadt Essen (19. Sitzung) — einstimmig beschlossen
23.11.2022 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (16. Sitzung) — einstimmig empfohlen
22.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (21. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
17.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (16. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
17.11.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (25. Sitzung) — einstimmig empfohlen
15.11.2022 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (14. Sitzung) — einstimmig empfohlen
15.11.2022 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (18. Sitzung) — einstimmig empfohlen
10.11.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (17. Sitzung) — einstimmig empfohlen
09.11.2022 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (14. Sitzung) — einstimmig empfohlen
08.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (14. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
08.11.2022 · Jugendhilfeausschuss (12. Sitzung) — einstimmig empfohlen
08.11.2022 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (18. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
8.
Wohnungsmarkt in Essen 2022 Fünfter Wohnungsmarktbericht der Arbeitsgruppe Perspektive Wohnen
Zur Vorlage · 1928/2022/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

17.11.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
9.
Sanierung Kupferdreh Aufhebung der Sanierungssatzung
Zur Vorlage · 1437/2022/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

30.11.2022 · Rat der Stadt Essen (19. Sitzung) — einstimmig beschlossen
17.11.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (25. Sitzung) — einstimmig empfohlen
08.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (16. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
10.
Allgemeiner Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich "Ripshorster Straße (Gewerbegebiet)" Stadtbezirk: IV, Stadtteil Dellwig
Zur Vorlage · 1785/2022/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

17.11.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (25. Sitzung) — einstimmig beschlossen
08.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (14. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
Ergebnis: einstimmig beschlossen
11.
Satzungsbeschluss über das gesetzliche Vorkaufsrecht der Stadt Essen im Bereich "Ripshorster Straße (Gewerbegebiet)"
Zur Vorlage · 1853/2022/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

30.11.2022 · Rat der Stadt Essen (19. Sitzung) — einstimmig beschlossen
17.11.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (25. Sitzung) — einstimmig empfohlen
08.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (14. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
Ergebnis: einstimmig empfohlen
12.
Bebauungsplan Nummer 5/19 "Berthold-BeitzBoulevard / Erbslöhstraße" Stadtbezirk: V, Stadtteil: Altenessen-Süd Information über das bisherige Verfahren, Abwägung und Satzungsbeschluss
Zur Vorlage · 1803/2022/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

30.11.2022 · Rat der Stadt Essen (19. Sitzung) — einstimmig beschlossen
17.11.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (25. Sitzung) — einstimmig empfohlen
15.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (17. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
Ergebnis: einstimmig empfohlen
13.
Umgang mit Konzentrationszonen für Windenergie im RFNP
Zur Vorlage · 1664/2022/7 · Vorlage
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17.11.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
14.
Aufstellungsbeschluss für ein Änderungsverfahren zum Regionalen Flächennutzungsplan (RFNP): 54 E: Oberhauser Straße (ehem. Gartencenter)
Zur Vorlage · 1663/2022/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

30.11.2022 · Rat der Stadt Essen (19. Sitzung) — einstimmig beschlossen
17.11.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (25. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
08.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (14. Sitzung) — mehrheitlich keine Bedenken erhoben
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
15.
Feststellungsbeschluss für ein Änderungsverfahren zum Regionalen Flächennutzungsplan (RFNP): 03a BO: Berliner Straße
Zur Vorlage · 1648/2022/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

30.11.2022 · Rat der Stadt Essen (19. Sitzung) — einstimmig beschlossen
17.11.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (25. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
16.
Feststellungsbeschluss für ein Änderungsverfahren zum Regionalen Flächennutzungsplan (RFNP): 45 MH: Holzstraße
Zur Vorlage · 1650/2022/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

30.11.2022 · Rat der Stadt Essen (19. Sitzung) — einstimmig beschlossen
17.11.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (25. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
17.
Sachstandsbericht zu Maßnahmen zur Energieeffizienz in Stadtverwaltung und städtischen Beteiligungen
Zur Vorlage · 1668/2022/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

06.12.2022 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
30.11.2022 · Rat der Stadt Essen (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
23.11.2022 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (16. Sitzung) — Kenntnis genommen
22.11.2022 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (16. Sitzung) — Kenntnis genommen
17.11.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
17 A.
Weiterentwicklung der Immobilienwirtschaft: Berichterstattung zur Gesamtmaßnahmenliste 2021, neue Gesamtmaßnahmenliste 2022
Zur Vorlage · 1478/2022/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

30.11.2022 · Rat der Stadt Essen (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
17.11.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
18.
Energetische Teilsanierung der Kindertagesstätte an der Barthel-Bruyn-Straße 37 und des im Gebäude mit ansässigen OGS-Bereichs der Cranach-Schule
Zur Vorlage · 1630/2022/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

30.11.2022 · Rat der Stadt Essen (19. Sitzung) — einstimmig beschlossen
23.11.2022 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (16. Sitzung) — einstimmig empfohlen
17.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (16. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
17.11.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (25. Sitzung) — einstimmig empfohlen
09.11.2022 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (14. Sitzung) — einstimmig empfohlen
08.11.2022 · Jugendhilfeausschuss (12. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
19.
Gymnasium Borbeck Abzweig Wüstenhöferstr. 85-87, Bau einer Stahlaußentreppe als Ersatz für das bisherige Provisorium
Zur Vorlage · 1688/2022/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

17.11.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (25. Sitzung) — einstimmig beschlossen
09.11.2022 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (14. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
20.
Neubauprojekt Grundschule Mintarder Weg 43 in Essen-Kettwig hier: Baubeginnbeschluss
Zur Vorlage · 1721/2022/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

30.11.2022 · Rat der Stadt Essen (19. Sitzung) — einstimmig beschlossen
29.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (15. Sitzung)
23.11.2022 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (16. Sitzung) — einstimmig empfohlen
17.11.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (25. Sitzung) — einstimmig empfohlen
09.11.2022 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (14. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
21.

Anträge und Anfragen
21.1
Modernisierung der Essener Schulhofsatzung - Handlungsgrundlage für gute Schulhöfe
Zur Vorlage · 1915/2022/SPD/FDP · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

30.11.2022 · Rat der Stadt Essen (19. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
22.11.2022 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (16. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
17.11.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (25. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
09.11.2022 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (14. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
08.11.2022 · Jugendhilfeausschuss (12. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen zusätzliche Beratung in einer gemeinsamen Sitzung der Unterausschüsse Jugend und Kinder
08.11.2022 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (18. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
21.2
Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans "Schacht Neu-Cöln 52"
Zur Vorlage · 1990/2022/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

13.12.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (15. Sitzung) — Kenntnis genommen
17.11.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (25. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
21.3 A
Durchführung des Wettbewerbes "Neugestaltung Weberplatz" - hier: vorhergehende Klärung der Radverkehrssituation
Zur Vorlage · 2030/2022/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

17.11.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.11.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (17. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: Kenntnis genommen
21.4 C.
Anfrage der SPD-Fraktion: Sachstandsbericht zur Umsetzung eines barrierefreien Zugangs der Stadtteilbibliothek Katernberg
Zur Vorlage · 2071/2022/SPD · Antrag SPD
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Beratungsfolge

17.11.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (25. Sitzung) — Beantwortung der Anfrage erfolgt schriftlich
Ergebnis: Beantwortung der Anfrage erfolgt schriftlich
22.

Verschiedenes
23.

Mitteilungen der Verwaltung
B.

Nicht öffentlicher Teil
24.

Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig beschlossen
25.

Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig beschlossen
26.

Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig beschlossen
27.

Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig empfohlen
28.

Umsetzung des Sonderinvestitionsprogramms 2017-2020 hier: Nachträgliche Unterrichtung über den Stand der erteilten Aufträge zur Abwicklung der Investitionsprogramme KInvFG Kapitel1 und 2 sowie Gute Schule 2020 im III. Quartal 2022.

Ergebnis: Kenntnis genommen
29.

öffentlich geförderter Wohnungsbau
30.

Anträge und Anfragen
31.

Mitteilungen der Verwaltung
32.

Pressemitteilung