Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Liste der noch zu erledigenden Aufträge

2. Sicherheit im öffentlichen Raum

Vorlage ansehen · 1529/2022/3 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

3. Festlegung der Stadt Essen als Ankermieterin für das Standesamt sowie der Fachbereichsleitung des FB 33 mit dem Stab im neu zu errichtenden Gebäude am Weberplatz

Vorlage ansehen · 1806/2022/3 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

4. Grugabad - Generalsanierung und Konzeption eines Ganzjahresbades hier: Ergebnis der Projektstudie und Weiterführung der Planung

Vorlage ansehen · 1587/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: zur Beratung in den Rat geschoben

4. B. Neugestaltung Regattabereich - Neubau der Regattatribüne und Weiterführung der Planungen zum städtebaulichen und verkehrlichen Konzept für das Gesamtareal

Vorlage ansehen · 1826/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: zur Beratung in den Rat geschoben

5. Beratung des Haushaltsplan-Entwurfs 2023

Vorlage ansehen · 1924/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: zur Beratung in den Rat geschoben

6. Projekt BürgerRatHaus hier: Projektstatusbericht und Vorschlag über weiteres Vorgehen

Vorlage ansehen · 1631/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: zur Beratung in den Rat geschoben

7. Integriertes Entwicklungskonzept Sozialer Zusammenhalt Essen WEST 2022 (IEK WEST 2022) zur Fortschreibung des Integrierten Entwicklungskonzeptes Soziale Stadt Essen WEST von 2018 (IEK WEST 2018)

Vorlage ansehen · 1601/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

8. Wohnungsmarkt in Essen 2022 Fünfter Wohnungsmarktbericht der Arbeitsgruppe Perspektive Wohnen

Vorlage ansehen · 1928/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

9. Sanierung Kupferdreh Aufhebung der Sanierungssatzung

Vorlage ansehen · 1437/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

10. Allgemeiner Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich "Ripshorster Straße (Gewerbegebiet)" Stadtbezirk: IV, Stadtteil Dellwig

Vorlage ansehen · 1785/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11. Satzungsbeschluss über das gesetzliche Vorkaufsrecht der Stadt Essen im Bereich "Ripshorster Straße (Gewerbegebiet)"

Vorlage ansehen · 1853/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

12. Bebauungsplan Nummer 5/19 "Berthold-BeitzBoulevard / Erbslöhstraße" Stadtbezirk: V, Stadtteil: Altenessen-Süd Information über das bisherige Verfahren, Abwägung und Satzungsbeschluss

Vorlage ansehen · 1803/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

13. Umgang mit Konzentrationszonen für Windenergie im RFNP

Vorlage ansehen · 1664/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

14. Aufstellungsbeschluss für ein Änderungsverfahren zum Regionalen Flächennutzungsplan (RFNP): 54 E: Oberhauser Straße (ehem. Gartencenter)

Vorlage ansehen · 1663/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

15. Feststellungsbeschluss für ein Änderungsverfahren zum Regionalen Flächennutzungsplan (RFNP): 03a BO: Berliner Straße

Vorlage ansehen · 1648/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

16. Feststellungsbeschluss für ein Änderungsverfahren zum Regionalen Flächennutzungsplan (RFNP): 45 MH: Holzstraße

Vorlage ansehen · 1650/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

17. Sachstandsbericht zu Maßnahmen zur Energieeffizienz in Stadtverwaltung und städtischen Beteiligungen

Vorlage ansehen · 1668/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

17 A. Weiterentwicklung der Immobilienwirtschaft: Berichterstattung zur Gesamtmaßnahmenliste 2021, neue Gesamtmaßnahmenliste 2022

Vorlage ansehen · 1478/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

18. Energetische Teilsanierung der Kindertagesstätte an der Barthel-Bruyn-Straße 37 und des im Gebäude mit ansässigen OGS-Bereichs der Cranach-Schule

Vorlage ansehen · 1630/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

19. Gymnasium Borbeck Abzweig Wüstenhöferstr. 85-87, Bau einer Stahlaußentreppe als Ersatz für das bisherige Provisorium

Vorlage ansehen · 1688/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

20. Neubauprojekt Grundschule Mintarder Weg 43 in Essen-Kettwig hier: Baubeginnbeschluss

Vorlage ansehen · 1721/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

21. Anträge und Anfragen

21.1 Modernisierung der Essener Schulhofsatzung - Handlungsgrundlage für gute Schulhöfe

Vorlage ansehen · 1915/2022/SPD/FDP · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

21.2 Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans "Schacht Neu-Cöln 52"

Vorlage ansehen · 1990/2022/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

21.3 A Durchführung des Wettbewerbes "Neugestaltung Weberplatz" - hier: vorhergehende Klärung der Radverkehrssituation

Vorlage ansehen · 2030/2022/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: Kenntnis genommen

21.4 C. Anfrage der SPD-Fraktion: Sachstandsbericht zur Umsetzung eines barrierefreien Zugangs der Stadtteilbibliothek Katernberg

Vorlage ansehen · 2071/2022/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: Beantwortung der Anfrage erfolgt schriftlich

22. Verschiedenes

23. Mitteilungen der Verwaltung

B. Nicht öffentlicher Teil

24. Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig beschlossen

25. Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig beschlossen

26. Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig beschlossen

27. Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig empfohlen

28. Umsetzung des Sonderinvestitionsprogramms 2017-2020 hier: Nachträgliche Unterrichtung über den Stand der erteilten Aufträge zur Abwicklung der Investitionsprogramme KInvFG Kapitel1 und 2 sowie Gute Schule 2020 im III. Quartal 2022.

Ergebnis: Kenntnis genommen

29. öffentlich geförderter Wohnungsbau

30. Anträge und Anfragen

31. Mitteilungen der Verwaltung

32. Pressemitteilung