Ausschreibung von Rahmenverträgen für die Beseitigung von Ölspuren im Essener Stadtgebiet

Der Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung soll die Ausschreibung von Rahmenverträgen für die Beseitigung von Ölspuren im Essener Stadtgebiet beschließen. Die geplante Ausschreibung umfasst eine Laufzeit von zwei Jahren und ein Gesamtvolumen von 810.000 Euro.

Die Feuerwehr ist im Rahmen der Gefahrenabwehr für die Beseitigung ausgelaufener Betriebsstoffe wie Öle aus Kraftfahrzeugen auf öffentlichen Straßen und Wegen zuständig, um die Verkehrssicherheit wiederherzustellen. Während die Feuerwehr unmittelbar bei akuter Gefahr einschreitet, obliegt die anschließende Reinigung der Straßen gemäß dem Straßenreinigungsgesetz der Stadt Essen, wobei diese Aufgabe ebenfalls der Feuerwehr übertragen wurde. Bei Ölspuren ab einer Fläche von etwa 15 Quadratmetern sind die internen Ressourcen der Feuerwehr nicht ausreichend für eine Nassreinigung, wessofern externe Spezialfirmen beauftragt werden müssen.

Es wird mit durchschnittlich 270 Ölspuren pro Jahr gerechnet, die durch Fachunternehmen beseitigt werden müssen. Bei kalkulierten Kosten von etwa 1.500 Euro pro Einsatz ergibt sich ein jährlicher Bedarf von circa 405.000 Euro. Die Finanzierung ist im Haushaltsplan 2023 in der Produktgruppe für Gefahrenabwehr vorgesehen. Die entstandenen Kosten werden grundsätzlich gegenüber den Haltern der verursachenden Fahrzeuge geltend gemacht. Die Ausschreibung dient der Aufrechterhaltung des Umweltschutzes und der Verkehrssicherheit.