Haushalt 2023 hier: Vergabe der bezirklichen Mittel

Die Bezirksvertretung VI Zollverein hat im Rahmen der Sitzung am 17. Februar 2023 über die Verwendung der Haushaltsmittel für das Jahr 2023 entschieden. Der Beschluss sieht vor, die Mittel gemäß einer fraktionsübergreifenden Empfehlung einzusetzen, die in den Anlagen der Vorlage detailliert aufgeführt ist.

Der Rat der Stadt Essen stellt den Bezirksvertretungen im Haushaltsplan 2023 einen Ansatz von jeweils 300.000 Euro zur Verfügung. Zusätzlich steht jeder Bezirksvertretung ein zweckgebundener Sondertopf in Höhe von 100.000 Euro für die Fachbereiche 60, 66 und 67 zur Verfügung. Die Vorlage dokumentiert zudem, dass die Bezirksvertretung bereits am 18. Januar 2023 beim Stadtkämmerer beantragt hat, nicht verwendete Haushaltsmittel aus dem Vorjahr in das laufende Haushaltsjahr zu übertragen.

Die Vergabe der Mittel erfolgt auf Basis einer Gegenüberstellung beantragter Zuwendungen und der fraktionsübergreifenden Empfehlung. Die einzelnen Anträge wurden den Fraktionsvorsitzenden, den Einzelvertretern sowie dem Bezirksbürgermeister vorab zur Verfügung gestellt. Über die Verwendung des verbleibenden Betrags, für den zum Zeitpunkt der Vorlage noch kein spezifischer Verwendungszweck festgelegt wurde, wird die Bezirksvertretung bei Bedarf im weiteren Verlauf des Haushaltsjahres entscheiden. Die Mittelverwendung umfasst sowohl konsumtive als auch teilweise investive Ausgaben.