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Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (16. Sitzung)

17.02.2023, 13:00 – 17.02.2023, 14:25

Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI

Dokumente:

Tagesordnung

A. Öffentlicher Teil
a. Bestellung der stellvertretenden Schriftführung

Vorlage ansehen · 0290/2023/BV VI · Bezirksvertretung VI

Ergebnis: einstimmig beschlossen

1. Niederschrift Nr. 15 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI vom 18.01.2023
2. Einwohnerfragestunde
3. Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
4. Sachstandsbericht zum Stand der Schachtverfüllmaßnahmen auf Zollverein
5. Vorhabenbezogener Bebauungsplan 8/22 "Karl-Meyer-Platz" Stadtbezirk: VI, Stadtteil: Schonnebeck Einleitungsbeschluss und Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Vorlage ansehen · 1762/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

6. Bürgereingabe gemäß § 24 GO hier: Ordnungswidriges Parken in der Straße "Gartenkamp"

Vorlage ansehen · 0039/2023/BV VI · Bezirksvertretung VI

Ergebnis: Kenntnis genommen

7. Bildung eines Teilstandorts für die städt. Gemeinschaftsgrundschule Tuttmannschule

Vorlage ansehen · 2191/2022/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

8. Bericht über die Implementierungsphase 2020 bis 2021 der Zentren 60plus

Vorlage ansehen · 0032/2023/5 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

9. Dritter Bericht zum Seniorenförderplan für die Jahre 2019 bis 2022

Vorlage ansehen · 0034/2023/5 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

10. Baumbilanz Stadtbäume 2021

Vorlage ansehen · 2074/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen

11. Potenzialanalyse und Umsetzungsstrategie zur Innenentwicklung Ergebnisse der Dialoggespräche zu Mobilisierungsmöglichkeiten der Siedlungen "Zur Nieden" und "Im Westerbruch / Wersbaum" sowie Sachstandsbericht zu den priorisierten Flächen und Siedlungen

Vorlage ansehen · 0121/2023/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

12. Berichte der Beauftragten
13. Haushalt 2023 hier: Vergabe der bezirklichen Mittel

Vorlage ansehen · 2193/2022/BV VI · Bezirksvertretung VI

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14. Mitteilungen der Verwaltung

Vorlage ansehen · 0162/2023/BV VI · Bezirksvertretung VI

14.1 Barrierefreiheit Polizeiwache Katernberg
14.2 Fahrbahnschäden im Bereich Schonnebeckhöfe 195/197
14.3 Schließung der Sparkassenfiliale Essen-Schonnebeck
14.a Sonstige Mitteilungen der Verwaltung

Vorlage ansehen · 0262/2023/BV VI · Bezirksvertretung VI

14.a.1 Fahrradboxen an ÖPNV-/SPNV-Haltepunkten im Bezirk VI
14.a.2 Aktueller Sachstand zum Ausbau der Kinderbetreuungsangebote im Kitajahr 2022/2023
15. Anfragen und Mitteilungen
15.1 Parkplatz ehemaliger Sportplatz "Lindenbruch"
15.2 Geländer Eingang "Altentagesstätte"
15.3 Verlegung Containerstandort und Parkverhalten "Grundstraße" (Kunstwerkmauer)
15.4 Hallenzeiten TV Stoppenberg
15.5 Geländer Fahrradtrasse Portendieckstraße
16. Termine und Geschäftliches
B. Nicht öffentlicher Teil
17. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil