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Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (16. Sitzung)
17.02.2023, 13:00 – 17.02.2023, 14:25
Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI
Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
a. Bestellung der stellvertretenden Schriftführung
Vorlage ansehen · 0290/2023/BV VI · Bezirksvertretung VI
Ergebnis: einstimmig beschlossen
1. Niederschrift Nr. 15 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI vom 18.01.2023
2. Einwohnerfragestunde
3. Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
4. Sachstandsbericht zum Stand der Schachtverfüllmaßnahmen auf Zollverein
5. Vorhabenbezogener Bebauungsplan 8/22 "Karl-Meyer-Platz"
Stadtbezirk: VI, Stadtteil: Schonnebeck
Einleitungsbeschluss und Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Vorlage ansehen · 1762/2022/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
6. Bürgereingabe gemäß § 24 GO
hier: Ordnungswidriges Parken in der Straße "Gartenkamp"
Vorlage ansehen · 0039/2023/BV VI · Bezirksvertretung VI
Ergebnis: Kenntnis genommen
7. Bildung eines Teilstandorts für die städt. Gemeinschaftsgrundschule Tuttmannschule
Vorlage ansehen · 2191/2022/4 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
8. Bericht über die Implementierungsphase 2020 bis 2021 der Zentren 60plus
Vorlage ansehen · 0032/2023/5 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
9. Dritter Bericht zum Seniorenförderplan für die Jahre 2019 bis 2022
Vorlage ansehen · 0034/2023/5 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
10. Baumbilanz Stadtbäume 2021
Vorlage ansehen · 2074/2022/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
11. Potenzialanalyse und Umsetzungsstrategie zur Innenentwicklung
Ergebnisse der Dialoggespräche zu Mobilisierungsmöglichkeiten der Siedlungen "Zur Nieden" und "Im Westerbruch / Wersbaum" sowie Sachstandsbericht zu den priorisierten Flächen und Siedlungen
Vorlage ansehen · 0121/2023/7 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
12. Berichte der Beauftragten
13. Haushalt 2023
hier: Vergabe der bezirklichen Mittel
Vorlage ansehen · 2193/2022/BV VI · Bezirksvertretung VI
Ergebnis: einstimmig beschlossen
14. Mitteilungen der Verwaltung
Vorlage ansehen · 0162/2023/BV VI · Bezirksvertretung VI
14.1 Barrierefreiheit Polizeiwache Katernberg
14.2 Fahrbahnschäden im Bereich Schonnebeckhöfe 195/197
14.3 Schließung der Sparkassenfiliale Essen-Schonnebeck
14.a Sonstige Mitteilungen der Verwaltung
Vorlage ansehen · 0262/2023/BV VI · Bezirksvertretung VI
14.a.1 Fahrradboxen an ÖPNV-/SPNV-Haltepunkten im Bezirk VI
14.a.2 Aktueller Sachstand zum Ausbau der Kinderbetreuungsangebote im Kitajahr 2022/2023
15. Anfragen und Mitteilungen
15.1 Parkplatz ehemaliger Sportplatz "Lindenbruch"
15.2 Geländer Eingang "Altentagesstätte"
15.3 Verlegung Containerstandort und Parkverhalten "Grundstraße" (Kunstwerkmauer)
15.4 Hallenzeiten TV Stoppenberg
15.5 Geländer Fahrradtrasse Portendieckstraße
16. Termine und Geschäftliches
B. Nicht öffentlicher Teil
17. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen
im nicht öffentlichen Teil