Falschparken im Bereich Palmbuschweg / Rahmstraße

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V hat in ihrer Sitzung am 31. Januar 2023 die Informationen zur Parksituation im Bereich Palmbuschweg und Rahmstraße zur Kenntnis genommen. Hintergrund der Vorlage ist eine Anfrage aus einer vorangegangenen Sitzung im November 2022, mit der die Verwaltung um eine Prüfung und Mitteilung der dortigen Zustände gebeten hatte.

Nach Angaben des Fachbereichs 32, des Ordnungsamtes, werden die Problemlagen im Bereich Palmbuschweg und Rahmstraße sowie bestimmte betroffene Grundstücke von der Sicherheitskoordination des Ordnungsamtes beobachtet. Im Dezember wurde eine Ortsbesichtigung durchgeführt, um eine aktuelle Einschätzung der Grundstücke und des Umfeldes zu gewinnen. Zudem fand ein Austausch mit weiteren relevanten Akteuren statt, um die bestehende Informationslage zu vervollständigen.

Als weitere Maßnahme ist seitens der Sicherheitskoordination eine Kontrollaktion unter Einbeziehung der beteiligten Behörden geplant. Die Vorlage enthält keine Angaben zu finanziellen Auswirkungen oder Kosten für die Stadt.