Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (18. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 16 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V vom 25.10.2022
- 2.Niederschrift Nr. 17 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V vom 15.11.2022
- 3.Einwohnerfragestunde
- 4.Schrottplatz Metallion HeßlerstraßeZur Vorlage · 2206/2022/AFD · Antrag BV V
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✦ KI-Zusammenfassung
Die AfD-Fraktion in der Bezirksvertretung V für den Stadtbezirk Altenessen, Karnap und Vogelheim hat einen Antrag zur Kenntnisnahme eingereicht. Gegenstand des Antrags ist die Situation des Schrottplatzes der Firma Metallion in der Heßlerstraße.
Der Hintergrund der Vorlage liegt in Beschwerden von Anwohnern, die bereits in der Sitzung der Bezirksvertretung im Mai 2022 thematisiert wurden. Die Anwohner gaben an, dass auf dem Betriebsgelände Tätigkeiten stattfinden, die über die regulären Betriebszeiten hinausgehen und Lärmbelästigungen verursachen. In der Folge wurde die Verwaltung um eine Prüfung und Berichterstattung gebeten.
Das Amt für Stadtplanung und Bauordnung nahm im September 2022 Stellung zu dem Sachverhalt. Im Rahmen einer Einwohnerfragestunde wurden weitere Beschwerden bezüglich der Betriebszeiten vorgebracht, woraufhin die Bezirksvertretung die Durchführung eines Ortstermins beschloss. Die Verwaltung hat zudem im Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen eine Stellungnahme zu den möglichen Rechtsmitteln der Anwohner abgegeben, auf die im Antrag verwiesen wird.
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Beratungsfolge
- 31.01.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (18. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 5.Einrichtung eines Tiny Forest auf dem Grundstück Gladbecker Straße Ecke HövelstraßeZur Vorlage · 0050/2023/GRÜNE · Antrag BV V
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat im Rahmen des Antrags 0050/2023/GRÜNE die Einrichtung eines sogenannten Tiny Forest auf dem Grundstück an der Gladbecker Straße, Ecke Hövelstraße, beantragt. Die Stadtverwaltung soll hierzu die Planung und Umsetzung in Zusammenarbeit mit Grün und Gruga sowie der Essener Arbeit-Beschäftigungsgesellschaft mbH (EABG) einleiten.
Der Antrag sieht vor, dass der bestehende Baumbestand auf dem betreffenden Flurstück gesichert und erhalten bleibt. Gleichzeitig soll das Abstellen und Parken von Fahrzeugen oder Anhängern auf dieser Fläche künftig ausgeschlossen werden. Um die Akzeptanz und Identifikation mit dem Projekt zu fördern, sollen Anwohnerinnen und Anwohner sowie Bürgervereine, analog zu einem bestehenden Projekt an der Haus-Berge-Straße, in die Planung einbezogen werden.
Als Begründung führt die Fraktion die ökologischen Vorteile von Tiny Forests an, die zur Verbesserung des Kleinklimas, der Artenvielfalt und der Bodeneigenschaften beitragen sollen. Bezugnehmend auf die Klimaanalyse 2022 der Stadt Essen wird das Grundstück als geeignet eingestuft, um hohen Immissionswerten entgegenzuwirken. Die Umsetzung sowie die anschließende Pflege sollen über das Beschäftigungsprogramm „Essen.Neue Wege zum Wasser (E.NWzW)“ erfolgen. Laut Antrag werden die anfallenden Kosten durch bereits vorhandene Fördermittel des Programms abgedeckt, sodass keine zusätzlichen Kosten für die Stadt Essen entstehen.
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Beratungsfolge
- 31.01.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (18. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt gegen die Stimmen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Die PARTEI/DIE LINKE.
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt gegen die Stimmen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Die PARTEI/DIE LINKE. - 5.1Grundstück Gladbecker Straße Ecke HövelstraßeZur Vorlage · 0149/2023/AFD · Antrag BV V
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✦ KI-Zusammenfassung
Die AfD Fraktion in der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V hat einen Antrag gestellt, die Einrichtung von mindestens 20 Kfz-Stellplätzen auf dem Grundstück an der Gladbecker Straße, nördlich der Ecke Hövelstraße, zu prüfen und nach Möglichkeit umzusetzen. Dabei wird gefordert, dass der vorhandene Baumbestand bei der Realisierung gesichert und erhalten bleibt.
Der Antrag bezieht sich auf eine Entscheidung der Bezirksvertretung aus einer Sitzung im November 2022, in der die Abschaffung von zwanzig bestehenden Kfz-Stellplätzen entlang der Gladbecker Straße zugunsten einer Straßenbegleitbepflanzung beschlossen wurde. Die Fraktion begründet das Vorhaben mit dem Bedarf der Anwohner an Alternativparkplätzen. Die Vorlage liegt der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V zur Entscheidung vor.
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Beratungsfolge
- 31.01.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (18. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt gegen die Stimmen der AfD-Fraktion
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt gegen die Stimmen der AfD-Fraktion - 6.Versetzung des Wartehäuschens an der Bushaltestelle "Altenessen Mitte" Buslinie 170Zur Vorlage · 0071/2023/GRÜNE · Antrag BV V
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat im Rahmen des Antrags 0071/2023/GRÜNE einen Beschlussvorschlag für die Bezirksvertretung V vorgelegt. Ziel des Antrags ist es, die Ruhrbahn um eine fachliche Einschätzung zu bitten, ob das Wartehäuschen an der Bushaltestelle „Altenessen Mitte“ (Steig 1, auf der Seite der ehemaligen Badeanstalt) um etwa einen Meter nach hinten versetzt werden kann.
Die Begründung des Antrags bezieht sich auf die aktuelle Positionierung des Wartehäuschens zur Straße. Laut der Fraktion führt der geringe Abstand dazu, dass sich Fahrgäste beim Ein- und Aussteigen gegenseitig behindern. Da das Wartehäuschen den Bewegungsraum einschränkt, können wartende Personen den Bereich der Haltestelle nicht verlassen. Dies beeinträchtige insbesondere den Ablauf, wenn Fahrgäste mit Kinderwagen oder Rollstühlen die Haltestelle nutzen und die Rampen der Busse der Linie 170 ausgefahren werden. Die Versetzung soll die Bewegungsfreiheit am Haltestellenbereich verbessern.
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- 31.01.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (18. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt gegen die Stimmen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Herrn Sehnke
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt gegen die Stimmen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Herrn Sehnke - 7.Verwendung Bezirklicher Haushaltsmittel 2023Zur Vorlage · 0021/2023/BV V · Bezirksvertretung V
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V hat einen Beschlussvorschlag zur Verwendung der bezirklichen Haushaltsmittel für das Jahr 2023 vorgelegt. Der vom Rat der Stadt am 30. November 2022 verabschiedete Haushaltsplan sieht für die neun Bezirksvertretungen einen Ansatz von jeweils 300.000 Euro vor. Zusätzlich steht jeder Bezirksvertretung ein sogenannter Sondertopf aus den Haushaltsmitteln der Fachbereiche 60, 66 und 67 in Höhe von 100.000 Euro zur Verfügung.
Die vorliegende Vorlage regelt die Zuweisung dieser Mittel basierend auf Empfehlungen der zuständigen Fachbereiche, welche den Mitgliedern der Bezirksvertretung vorab elektronisch übermittelt wurden. Zur Finanzierung der geplanten Maßnahmen werden die bestehenden Haushaltspositionen genutzt.
Zudem beinhaltet der Beschlussvorschlag die Bitte an den Stadtkämmerer, die nicht verbrauchten Haushaltsmittel aus dem Vorjahr 2022 in das Haushaltsjahr 2023 zu übertragen. Ein solcher Übertrag wurde in der Vergangenheit bereits bewilligt. Die Gesamtsumme der zur Verfügung stehenden Mittel setzt sich somit aus den neuen Haushaltsmitteln sowie den übernommenen Restmitteln des Vorjahres zusammen.
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Beratungsfolge
- 31.01.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (18. Sitzung) — einstimmig beschlossen (siehe Einzelbeschlüsse)
Ergebnis: einstimmig beschlossen (siehe Einzelbeschlüsse) - 8.Standortänderung für die geplanten Fahrradboxen an der Haltestelle ArenbergstraßeZur Vorlage · 0082/2023/BV V · Bezirksvertretung V
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung V hat der Änderung des Standortes für die geplanten Fahrradboxen an der Haltestelle Arenbergstraße zugestimmt. Die Maßnahme ist Teil eines Projekts zur Installation von Fahrradboxen an Haltepunkten des öffentlichen Personennahverkehrs und des schienengebundenen Nahverkehrs im Stadtbezirk 5.
Der ursprüngliche Standort an der Karnaper Straße war Gegenstand von Anregungen aus der Bürgerschaft, die eine Überprüfung des Standortes aufgrund der Beeinträchtigung der Sichtachse zur Seilscheibe forderten. Im Zuge der Planungen zur Bauausführung der Streifenfundamente durch das Amt für Straßen und Verkehr wurde zudem mitgeteilt, dass die Umsetzung am ursprünglichen Ort mit einem erhöhten baulichen Aufwand und damit verbundenen Kostensteigerungen verbunden wäre.
Als Alternative wird nun eine Grünfläche an der Lohwiese vorgeschlagen, die im entsprechenden Lageplan als neuer Standort gekennzeichnet ist. Die Vorlage wurde zur Entscheidung in die Sitzung der Bezirksvertretung eingebracht.
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Beratungsfolge
- 31.01.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (18. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 9.Allgemeiner Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich "Vogelheimer Straße / An der Walkmühle (Wohngebiet)", Aufnahme in das ArbeitsprogrammZur Vorlage · 1867/2022/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen hat die Aufnahme des Bebauungsplanes „Vogelheimer Straße / An der Walkmühle (Wohngebiet)“ in das Arbeitsprogramm beschlossen. Das etwa 1,25 Hektar große Plangebiet befindet sich im Stadtbezirk V im Stadtteil Vogelheim. Die räumliche Begrenzung erfolgt im Norden durch die Vogelheimer Straße, im Osten entlang einer Linie etwa 40 Meter westlich der Walkmühlenstraße, im Süden durch das Gewerbegebiet Welkerhude und im Westen durch das Grundstück der Vogelheimer Straße 277.
Das Gebiet umfasst derzeit die Flächen eines Kindergartenstandortes sowie verschiedener Senioreneinrichtungen. Ziel der neuen Planung ist die Ausweisung eines allgemeinen Wohngebiets zur Neustrukturierung der Fläche. Geplant ist die Errichtung von 80 bis 100 Wohneinheiten, die sowohl geförderten Wohnungsbau als auch Eigentum umfassen sollen. Zudem ist die Schaffung eines Kindergartens vorgesehen.
Die Vorlage begründet die Notwendigkeit eines neuen Planverfahrens mit den veränderten Rahmenbedingungen des Wohnungsmarktes seit der letzten Festsetzung im Jahr 1981. Der Aufstellungsbeschluss dient zudem der Sicherung der Bauleitplanung, da er die Voraussetzung für die Zurückstellung von Bauvoranfragen und Bauanträgen nach dem Baugesetzbuch bildet und die Grundlage für eine mögliche Veränderungssperre darstellt. Die Bezirksvertretung V hat gegenüber dem Vorhaben keine Bedenken angemeldet.
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Beratungsfolge
- 02.02.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (27. Sitzung) — einstimmig beschlossen
- 31.01.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (18. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 10.Maßnahmen- und Finanzplanung des Integrationsbudgets für das Jahr 2023 zum Konzept "Zusammenleben in Vielfalt"Zur Vorlage · 2075/2022/OB · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage 2075/2022/OB befasst sich mit der Maßnahmen- und Finanzplanung des Integrationsbudgets für das Jahr 2023, welche auf dem Konzept „Zusammenleben in Vielfalt“ basiert. Für das Jahr 2023 ist ein Finanzvolumen von 5,6 Millionen Euro vorgesehen. Im Vergleich zum vorläufigen Abschluss des Jahres 2022, der sich auf rund 4,58 Millionen Euro belief, verbleiben Restmittel in Höhe von etwa 1,06 Millionen Euro, die dem Haushalt zugeführt werden.
Die Planung für 2023 umfasst insgesamt 67 Maßnahmen, die in drei Bereiche unterteilt sind: Die institutionelle Förderung (Teil A) ist mit 3.023.577 Euro veranschlagt, die laufenden Maßnahmen (Teil B) belaufen sich auf 1.473.536,16 Euro und die bezirkliche Arbeit sowie Initialprojekte (Teil C) umfassen 357.000 Euro. Für neue Maßnahmen wird ein Bedarf von 547.347 Euro angesetzt. Der Beschlussvorschlag sieht die Kenntnisnahme der Planungen durch die zuständigen Gremien sowie die Entscheidung des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Integration vor, die Strukturen, Handlungsansätze und Erprobungsprojekte fortzuführen. Zudem wird eine Vorverlegung des Antragsstichtags für Maßnahmen der Folgejahre vom 30. September auf den 31. August vorgeschlagen.
Die Projektaufwendungen in Höhe von etwa 5,4 Millionen Euro werden über die Produktgruppe 1.05.10.02 finanziert. Das Budget dient der interkulturellen Personal- und Organisationsentwicklung der Fachbereiche durch die Umschichtung bestehender Haushaltsmittel, wodurch keine zusätzliche Belastung des städtischen Haushalts entsteht. Grundlage ist das Teilhabe- und Integrationsgesetz NRW. Die Maßnahmen adressieren Herausforderungen durch Fachkräfteeinwanderung, Familiennachzug sowie Fluchtbewegungen. Ziel ist die Vermeidung von Folgekosten durch soziale Ausgrenzung sowie die Sicherung der Wettbewerbsfähigkeit des Wirtschaftsstandortes Essen.
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Beratungsfolge
- 28.02.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (16. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 23.02.2023 · Integrationsrat (bis 10/2025) (14. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 14.02.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (16. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 14.02.2023 · Jugendhilfeausschuss (13. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 14.02.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (16. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 08.02.2023 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (15. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 07.02.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (18. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 02.02.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 31.01.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (18. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 31.01.2023 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (20. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 26.01.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (20. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 24.01.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 18.01.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (15. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 20.12.2022 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (15. Sitzung) — Kenntnisnahme und mehrheitlicher Beschluss der Maßnahmen- und Finanzplanung gegen die Stimme der AfD.
Ergebnis: Kenntnis genommen - 11.Gesundheitsversorgung im Essener NordenZur Vorlage · 2201/2022/5 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 2201/2022/5 aus dem Geschäftsbereich 5 informiert über den aktuellen Sachstand zur Gesundheitsversorgung im Essener Norden. Im Fokus steht die Entwicklung einer Stadtteilklinik Stoppenberg als integriertes sektorenübergreifendes Gesundheitszentrum. Nach der Schließung zweier Krankenhäuser zum Jahresende 2020 wurden sieben Teilprojekte für die Bewohner der Bezirke V und VI initiiert. Die Stadt Essen und die St. Augustinus Gelsenkirchen GmbH planen die Gründung einer gemeinsamen Trägergesellschaft, wobei die Marienhospital Gelsenkirchen GmbH als Hauptgesellschafterin und die Stadt Essen als Minderheitsgesellschafterin fungieren sollen. Der stationäre Bereich der Klinik soll durch den Innovationsfonds des Gemeinsamen Bundesauschusses teilfinanziert werden. Der Rat der Stadt Essen, der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration sowie die Bezirksvertretungen V und VI nehmen diesen Sachstand zur Kenntnis. Es wird empfohlen, die Verwaltung mit der Vorbereitung der Trägergesellschaft zu beauftragen, wobei eine Entscheidungsvorlage für das erste Halbjahr 2023 vorgesehen ist.
Zudem wird die Standortentwicklung des Grundstücks, auf dem unter anderem das Vincenz-Krankenhaus liegt, thematisiert. Die Gremien der Immobilienmanagement Essen GmbH und der Contilia GmbH haben den Verkaufsprozess dieses Grundstücks vorbereitet. Die notarielle Beurkundung ist jedoch davon abhängig, dass der Contilia GmbH der Bewilligungsbescheid über die Mittel aus dem Krankenhausstrukturfonds für die Erneuerung des Katholischen Klinikums-Philippusstifts vorliegt. Eine Entscheidung des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen wird für das erste Quartal 2023 erwartet.
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Beratungsfolge
- 07.06.2023 · Seniorenrat (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 08.03.2023 · Seniorenrat (17. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 15.02.2023 · Rat der Stadt Essen (20. Sitzung) — einstimmig beschlossen
- 31.01.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (18. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 18.01.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (15. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 20.12.2022 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (15. Sitzung) — Kenntnisnahme und einstimmige Empfehlung der Trägergesellschaft
Ergebnis: Kenntnis genommen - 12.Baumbilanz Stadtbäume 2021Zur Vorlage · 2074/2022/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 2074/2022/6 aus dem Geschäftsbereich 6 dokumentiert die Baumbilanz der Stadt Essen für das Jahr 2021. Im Zeitraum vom 1. Januar bis zum 31. Dezember 2021 verzeichnete der städtische Gesamtbaumbestand eine Erhöhung um 125 Bäume, was einem Gesamtwert von 209.287 Bäumen entspricht. Diesem Zuwachs standen 3.183 Abgänge durch Fällungen und natürliche Verluste gegenüber. Die Zuwächse setzten sich aus 9<0xE2><0x80><0xAF>370 Einzelpflanzungen sowie einer Naturverjüngung von 2.338 Bäumen zusammen. Die Bilanz bezieht verschiedene Fachbereiche ein, darunter die Feuerwehr, die Immobilienwirtschaft, das Amt für Straßen und Verkehr sowie Grün und Gewässer.
Zusätzlich enthält die Vorlage eine qualitative Analyse der Kronenschirmflächen und des mittleren Höhenzuwachses im Zeitraum zwischen 2014 und 2020. Dabei ergab sich eine Gesamtveränderung der Kronenschirmflächen von 373,16 ha. Einzelne Zunahmen wurden in den Bereichen Immobilienwirtschaft, Amt für Straßen und Verkehr, Grün und Gewässer sowie bei den Sport- und Bäderbetrieben verzeichnet, während im Bereich der Feuerwehr eine Abnahme von 0,11 ha dokumentiert wurde. Die Verwaltung weist zudem eine fachbereichsübergreifend nutzbare Datengrundlage zum Stadtbaumbestand aus. Der Fachbereich Geoinformation soll bei vorhandenen Ressourcen eine qualitative Nachbetrachtung des Verfahrensweges durchführen, um die Aussagekraft zu den Bestandsveränderungen zu erhöhen. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz sowie die Bezirksvertretungen die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis nehmen.
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Beratungsfolge
- 28.02.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (16. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 17.02.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (16. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 02.02.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 31.01.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (18. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 26.01.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (20. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 24.01.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (22. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 13.12.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (15. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 13.12.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (15. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 06.12.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 06.12.2022 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 13.Mitteilungen der Verwaltung
- 13.1Baumaßnahme Palmbuschweg / Ecke Kinßfeldstraße 69, 71, 73 b TOP 19.1 der Niederschrift über die Sitzung der Bezirksvertretung V vom 23.08.2022Zur Vorlage · 2049/2022/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Das Amt für Stadtplanung und Bauordnung hat der Bezirksvertretung V einen Sachstandsbericht zur Baumaßnahme am Palmbuschweg sowie an der Ecke Kinßfeldstraße 69, 71 und 73b vorgelegt. Die Vorlage bezieht sich auf einen Tagesordnungspunkt aus einer Sitzung der Bezirksvertretung vom August 2022.
Im Rahmen einer Ortskontrolle, die am 13. Oktober 2022 durchgeführt wurde, stellte die Verwaltung fest, dass im Gebäude am Palmbuschweg 73b derzeit Sanierungsarbeiten stattfinden. Zudem liegen Informationen des Eigentümers vor, wonach eine Grundstücksneugestaltung vorgenommen wird. Seitens des Amtes für Stadtplanung und Bauordnung konnten keine Arbeiten festgestellt werden, die einer Baugenehmigungspflicht unterliegen. Zudem liegen für die genannten Grundstücke keine Bauanträge bei der zuständigen Behörde vor. Ein Wechsel der Eigentumsverhältnisse ist der Verwaltung nicht bekannt.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung V die vorliegende Information der Verwaltung zur Kenntnis nimmt.
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- 31.01.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (18. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 13.2Ersatz der Ampelmasten Kreuzung Schonnefeldstraße / Altenessener StraßeZur Vorlage · 2114/2022/BV V · Bezirksvertretung V
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V setzt sich im Rahmen der Sitzung am 31. Januar 2023 mit dem Austausch der Ampelmasten an der Kreuzung Schonnefeldstraße und Altenessener Straße auseinander. Hintergrund der Vorlage ist eine Anfrage aus einer vorangegangenen Sitzung der Bezirksvertretung im September 2022. Dabei wurde die Verwaltung um eine Stellungnahme dazu gebeten, weshalb die Ampelmasten kurz nach einem neuen Anstrich ausgetauscht wurden und die neuen Masten bereits wieder eine Erneuerung des Anstrichs benötigen.
In der Anfrage wurde die Frage aufgeworfen, warum durch diesen zeitnahen Austausch Kosten entstehen. Die entsprechende Stellungnahme des Fachbereichs 66, des Amtes für Straßen und Verkehr, liegt der Vorlage bei, um die Hintergründe für den Austausch der Anlagen und den Zustand der Masten zu erläutern. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung die vorliegenden Informationen zur Kenntnis nimmt.
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Beratungsfolge
- 31.01.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (18. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 13.3Gehweg StakenholtZur Vorlage · 2117/2022/BV V · Bezirksvertretung V
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V setzt sich in der Sitzung am 31. Januar 2023 mit der Frage der Gehwegverbreiterung in der Straße Stakenholt auseinander. Hintergrund der Vorlage ist eine Anfrage aus einer Sitzung der Bezirksvertretung vom 25. August 2020, in der die Verwaltung gebeten wurde, die Möglichkeiten einer Erweiterung des Gehwegs entlang des dortigen Spielplatzes zu prüfen und darüber zu informieren.
Die vorliegende Vorlage dient der Kenntnisnahme der Stellungnahme, die vom Fachbereich 66, dem Amt für Straßen und Verkehr, erstellt wurde. Der Inhalt der fachspezifischen Prüfung ist der Anlage der Vorlage zu entnehmen. Ein Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung die Informationen zur Prüfung der Gehwegverbreiterung zur Kenntnis nimmt. Eine Vorprüfung der Vorlage war erforderlich.
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- 31.01.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (18. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 13.4Aufstellung von Fahrrad-Reparatur-Stationen im Bezirk VZur Vorlage · 2154/2022/BV V · Bezirksvertretung V
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V hat im Rahmen der Sitzung am 31. Januar 2023 die Information über die mögliche Aufstellung von Fahrrad-Reparatur-Stationen zur Kenntnis genommen. Der Hintergrund dieser Vorlage ist ein Antrag aus einer Sitzung der Bezirksvertretung im September 2021. In diesem Zusammenhang wurde die Verwaltung beauftragt, zu prüfen, an welchen Standorten im Stadtbezirk V solche Stationen, beispielsweise von der Firma Ibombo, installiert werden können und welche weiteren Alternativen für eine Umsetzung in Betracht kommen.
Die Prüfung der Standorte und der möglichen Alternativen erfolgte durch den Fachbereich 66, das Amt für Straßen und Verkehr. Die entsprechende Stellungnahme des Fachbereichs wurde der Vorlage beigefügt. Die Vorlage enthält zudem eine Einschätzung zur Klimarelevanz des Vorhabens, die als positiv bewertet wird. Eine Entscheidung über die konkrete Umsetzung oder die Finanzierung der Stationen wurde in diesem Vorgang nicht getroffen, da die Bezirksvertretung lediglich die Information zur Kenntnis nahm.
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- 31.01.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (18. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 13.5Bordsteinabsenkung Ecke Westerdorfplatz und WesterdorfstraßeZur Vorlage · 0010/2023/BV V · Bezirksvertretung V
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V hat in ihrer Sitzung am 31. Januar 2023 die Informationen zur geplanten Bordsteinabsenkung an der Kreuzung Westerdorfplatz und Westerdorfstraße zur Kenntnis genommen. Hintergrund der Vorlage ist eine Anfrage aus einer Sitzung im August 2022, in der die Verwaltung um eine Prüfung der Absenkung der Borsteinkanten im Bereich der Kreuzung sowie am Spielplatzeingang gebeten wurde.
Nach Prüfung durch das Amt für Straßen und Verkehr ist die Umsetzung des Vorhabens aus Sicht der Straßenplanung möglich. Die Radien der Einmündung Westerdorfstraße, welche auf städtischem Grund liegen, können abgesenkt und taktil umgebaut werden. Dies soll eine diagonale Führung von sehbehinderten Menschen in Richtung des Spielplatzeingangs ermöglichen. Eine direkte Querung der Westerdorfstraße ist derzeit aufgrund des vorhandenen Baumbestands und der zu schützenden Wurzelbildung nicht realisierbar.
Der Eingangsbereich des Spielplatzes, der zum Gelände von Grün & Gruga gehört, kann nach entsprechender Absprache ebenfalls taktil abgesenkt werden. Dabei muss das Wurzelwerk der Bäume berücksichtigt werden. Zudem ist vorgesehen, die vorhandene Straßensicherung nach hinten zu versetzen und gegebenenfalls durch eine neue Absperrvariante mit rot-weißer Schraffierung zu ersetzen.
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- 31.01.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (18. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 13.6Aufstellung von Miettoiletten im Kaiser-Wilhelm-ParkZur Vorlage · 0011/2023/BV V · Bezirksvertretung V
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Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V nahm in ihrer Sitzung am 31. Januar 2023 Kenntnis über den Sachstand zur Aufstellung von Miettoiletten im Kaiser-Wilhelm-Park. Hintergrund der Vorlage war eine Anfrage des Bezirksseniorenbeauftragten während der Einwohnerfragestunde im September 2022, in der die Nutzung von mobilen Chemietoiletten anstelle einer festen WC-Anlage thematisiert wurde.
Die zuständige Fachabteilung erläuterte, dass die Miettoiletten im laufenden Jahr testweise in zehn Parkanlagen der Stadt aufgestellt wurden. Die Entscheidung für diese Form der Bereitstellung sei in Abstimmung mit Mitgliedern der Bezirksvertretungen erfolgt. Die Nutzung von Chemietoiletten wird als kostengünstige und flexible Lösung für saisonale Angebote beschrieben, insbesondere für Standorte ohne vorhandene Versorgungsanschlüsse. Eine Prüfung, ob im Kaiser-Wilhelm-Park Anschlüsse für alternative Angebote zur Verfügung stehen, steht laut der Verwaltung noch aus.
Hinsichtlich einer festen Toilettenanlage wies die Verwaltung darauf hin, dass für deren Installation Mittel für Anschaffung, Betrieb und Instandhaltung über einen längeren Zeitraum bereitgestellt werden müssten. Eine Deckung dieser Kosten durch Gebührenerhebungen sei nicht möglich. Für weitere Informationen wird auf einen bereits vorliegenden Sachstandbericht zum Konzept für öffentliche Toiletten verwiesen.
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Beratungsfolge
- 31.01.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (18. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 13.7Bordsteinabsenkungen in den Bereichen Ecke Karlstraße/Brockhoffstraße und Alte LandstraßeZur Vorlage · 0013/2023/BV V · Bezirksvertretung V
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V hat in ihrer Sitzung am 31. Januar 2023 über den aktuellen Stand von Bordsteinabsenkungen in den Bereichen der Kreuzung Karlstraße/Brockhoffstraße sowie der Alten Landstraße informiert. Der Vorgang geht auf eine Erinnerung an die Verwaltung zurück, die bereits in einer Sitzung im November 2022 bezüglich der Rückmeldungen zu diesen Maßnahmen thematisiert wurde.
Nach Angaben des Fachbereichs 66, des Amtes für Straßen und Verkehr, sind die Arbeiten an der Ecke Karlstraße/Brockhoffstraße bereits beauftragt. Die Umsetzung hängt derzeit von der Festlegung des Ausführungstermins durch das zuständige Tiefbauunternehmen ab.
Für den Bereich der Alten Landstraße liegt eine Planung vor, wonach die Absenkungen Bestandteil der Vorschlagsliste für das Jahr 2023 sind. Eine Durchführung der Maßnahmen in diesem Bereich kann auf Wunsch im Laufe des Jahres 2023 erfolgen. Die Bezirksvertretung nahm die Informationen zur Umsetzung der Bauvorhaben zur Kenntnis.
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Beratungsfolge
- 31.01.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (18. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 13.8Graffitis im Bezirk VZur Vorlage · 0014/2023/BV V · Bezirksvertretung V
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung V hat in ihrer Sitzung am 31. Januar 2023 Kenntnis über die Situation von Graffitis im Stadtbezirk V genommen. Hintergrund der Vorlage waren Anfragen aus der Einwohnerfragestunde der vorangegangenen Sitzungen, in denen die Verunstaltung von Verteilerkästen und anderen Objekten thematisiert wurde.
Die zuständigen Fachbereiche des Ordnungsamtes sowie der Stabsstelle für Bürgerbeteiligung und Ehrenamt erläuterten die rechtliche Lage. Das Beschmieren von öffentlichen Anlagen und Einrichtungen stellt ohne Erlaubnis eine Ordnungswidrigkeit dar, die Bußgelder nach sich ziehen kann. Eine Verfolgung der Verursacher gestaltet sich jedoch aufgrund der schwierigen Ermittlung der Täterschaft in der Praxis als kaum möglich.
Zur Bekämpfung der Schmierereien wurde bereits eine Graffiti-Taskforce eingerichtet, die mit der Beseitigung von illegalen Schriftzügen auf städtischen Flächen beauftragt ist. Die Reinigung städtischer Flächen ist weitgehend abgeschlossen. Bei nichtstädtischen Flächen liegt die Entscheidung über die Entfernung bei den jeweiligen Grundstückseigentümern, da eine behördliche Verpflichtung zur Reinigung mangels Rechtsgrundlage nicht möglich ist. Eine Ausnahme besteht lediglich bei Inhalten, die rassistische, sexistische oder volksverhetzende Merkmale aufweisen, da diese den Tatbestand einer Straftat erfüllen können.
Als präventive Maßnahme wird derzeit mit lokalen Vereinen ein Gestaltungskonzept für Strom- und Verteilerkästen entwickelt. Ziel ist es, durch eine alternative Gestaltung den Vandalismus zu reduzieren. Die Umsetzung dieses Projekts könnte finanzielle Unterstützung erfordern.
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Beratungsfolge
- 31.01.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (18. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 13.9Abfallsituation rund um den Ziegelteich / Durchgang Bückmannshof bis Rodemannstraße/WolbeckshofZur Vorlage · 0015/2023/BV V · Bezirksvertretung V
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V hat in ihrer Sitzung am 31. Januar 2023 die Informationen zur Abfallsituation im Bereich des Ziegelteichs sowie des Durchgangs vom Bückmannshof zur Rodemannstraße/Wolbeckshof zur Kenntnis genommen. Hintergrund der Vorlage war eine Anfrage aus einer Sitzung im August 2022, mit der die Verwaltung um eine Prüfung gebeten wurde, ob die Aufstellung zusätzlicher Abfallbehälter in diesem Bereich möglich und zweckmäßig sei.
Der Fachbereich Grün und Gruga teilte hierzu mit, dass das Anliegen bereits in der Vergangenheit geprüft wurde. Durch eine Optimierung der Standorte bestehender Abfallkörbe sei die Situation bereits verbessert worden. Eine übermäßige Müllproblematik sei im betreffenden Bereich nicht bekannt, weshalb seitens der zuständigen Fachabteilung keine Notwendigkeit für weitere Behälter gesehen wird.
Zudem wird darauf hingewiesen, dass eine Erhöhung der Anzahl der Abfallbehälter einen Eingriff in das bestehende Vertragsrecht des Grünflächenreinigungsvertrages bedeuten würde. Die Entsorgung und Leerung der Behälter ist über den Vertrag zwischen der Stadt Essen und den Essener Entsorgungsbetrieben GmbH (EBE) begrenzt. Die Finanzierung erfolgt über die Abfallgebühren.
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Beratungsfolge
- 31.01.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (18. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 13.10Planungen im Bereich "Arenbergstr. / Ruhrglasstr. / Boyer Str. / westlich Siedlung Mathias-Stinnes (bekannt als Schlammfeld)"Zur Vorlage · 0053/2023/BV V · Bezirksvertretung V
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V setzt sich im Rahmen der Sitzung am 31. Januar 2023 mit den Planungen im Bereich Arenbergstraße, Ruhrglasstraße, Boyer Straße sowie westlich der Siedlung Mathias-Stinnes, auch bekannt als Schlammfeld, auseinander. Gegenstand der Vorlage ist die Beantwortung eines Fragenkatalogs, den die Bezirksvertretung bereits in ihrer Sitzung am 15. November 2022 an die Verwaltung gestellt hatte.
Die vorliegende Information dient der Kenntnisnahme der Ergebnisse. Als Grundlage für die Beantwortung der Fragen dient die Stellungnahme des Fachbereichs 61, des Amtes für Stadtplanung und Bauordnung. Die Vorlage umfasst die entsprechenden Erläuterungen der zuständigen Fachabteilung zu den genannten Planungsbereichen. Eine Vorprüfung der Vorlage war erforderlich. Eine Einschätzung der Klimarelevanz der Planungen wurde im Dokument als positiv bewertet.
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Beratungsfolge
- 31.01.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (18. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 13.11Mühlenemscherpark KarnapZur Vorlage · 0060/2023/BV V · Bezirksvertretung V
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✦ KI-Zusammenfassung
In der Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V am 31. Januar 2023 wurde über die Situation im Mühlenemscherpark Karnap beraten. Hintergrund der Vorlage war ein Anliegen aus einer vorangegangenen Sitzung im September 2022, in der die Verwaltung gebeten hatte, die Absperrungen zum Park so anzupassen, dass ein Befahren der Flächen mit Personenkraftwagen unterbunden wird. Zudem war der Austausch eines defekten Abfallbehälters beantragt worden.
Der zuständige Fachbereich Grün und Gruga nahm zu diesen Punkten Stellung. Nach einer internen Überprüfung der Grünanlage wurde festgestellt, dass sich die beanstandeten Bereiche auf dem Stadtgebiet von Gelsenkirchen befinden. Die Verwaltung hat die Stadt Gelsenkirchen über diesen Sachverhalt informiert. Die Bezirksvertretung V nahm die Informationen zur Kenntnis.
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Beratungsfolge
- 31.01.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (18. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen - 13.12Falschparken im Bereich Palmbuschweg / RahmstraßeZur Vorlage · 0103/2023/BV V · Bezirksvertretung V
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V hat in ihrer Sitzung am 31. Januar 2023 die Informationen zur Parksituation im Bereich Palmbuschweg und Rahmstraße zur Kenntnis genommen. Hintergrund der Vorlage ist eine Anfrage aus einer vorangegangenen Sitzung im November 2022, mit der die Verwaltung um eine Prüfung und Mitteilung der dortigen Zustände gebeten hatte.
Nach Angaben des Fachbereichs 32, des Ordnungsamtes, werden die Problemlagen im Bereich Palmbuschweg und Rahmstraße sowie bestimmte betroffene Grundstücke von der Sicherheitskoordination des Ordnungsamtes beobachtet. Im Dezember wurde eine Ortsbesichtigung durchgeführt, um eine aktuelle Einschätzung der Grundstücke und des Umfeldes zu gewinnen. Zudem fand ein Austausch mit weiteren relevanten Akteuren statt, um die bestehende Informationslage zu vervollständigen.
Als weitere Maßnahme ist seitens der Sicherheitskoordination eine Kontrollaktion unter Einbeziehung der beteiligten Behörden geplant. Die Vorlage enthält keine Angaben zu finanziellen Auswirkungen oder Kosten für die Stadt.
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Beratungsfolge
- 31.01.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (18. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 14.Sonstige Mitteilungen
- 15.Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern
- 15.1Brachfläche an der Altenessener Straße / Ecke Schmemannstraße (ehemalige ESSO-Tankstelle)
- 15.2Sachstand "Carnaper Hof"
- 15.3Umzug des Kommunalen Ordnungsdienstes
- 15.4Abriss der Siedlung "Lippermannweg"
- 15.5Baumfällungen in der Großenbruchstraße
- 15.6Abhanden gekommener Findling in der Erbslöhstraße
- 15.7Bürgerpark Kuhlhoffstraße
- 15.8Berichterstattung der Emschergenossenschaft zu Maßnahmen im Bezirk V
- 16.Termine und Geschäftliches
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 17.Grundstücksangelegenheiten
- 18.Mitteilungen der Verwaltung
- 19.Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern
- 20.Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil