Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (18. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 16 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V vom 25.10.2022
- 2.Niederschrift Nr. 17 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V vom 15.11.2022
- 3.Einwohnerfragestunde
- 4.Schrottplatz Metallion HeßlerstraßeZur Vorlage · 2206/2022/AFD · Antrag BV VErgebnis: Kenntnis genommen
- 5.Einrichtung eines Tiny Forest auf dem Grundstück Gladbecker Straße Ecke HövelstraßeZur Vorlage · 0050/2023/GRÜNE · Antrag BV VErgebnis: mehrheitlich abgelehnt gegen die Stimmen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Die PARTEI/DIE LINKE.
- 5.1Grundstück Gladbecker Straße Ecke HövelstraßeZur Vorlage · 0149/2023/AFD · Antrag BV VErgebnis: mehrheitlich abgelehnt gegen die Stimmen der AfD-Fraktion
- 6.Versetzung des Wartehäuschens an der Bushaltestelle "Altenessen Mitte" Buslinie 170Zur Vorlage · 0071/2023/GRÜNE · Antrag BV VErgebnis: mehrheitlich abgelehnt gegen die Stimmen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Herrn Sehnke
- 7.Verwendung Bezirklicher Haushaltsmittel 2023Zur Vorlage · 0021/2023/BV V · Bezirksvertretung VErgebnis: einstimmig beschlossen (siehe Einzelbeschlüsse)
- 8.Standortänderung für die geplanten Fahrradboxen an der Haltestelle ArenbergstraßeZur Vorlage · 0082/2023/BV V · Bezirksvertretung VErgebnis: einstimmig beschlossen
- 9.Allgemeiner Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich "Vogelheimer Straße / An der Walkmühle (Wohngebiet)", Aufnahme in das ArbeitsprogrammZur Vorlage · 1867/2022/7 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 10.Maßnahmen- und Finanzplanung des Integrationsbudgets für das Jahr 2023 zum Konzept "Zusammenleben in Vielfalt"Zur Vorlage · 2075/2022/OB · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 11.Gesundheitsversorgung im Essener NordenZur Vorlage · 2201/2022/5 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 12.
- 13.Mitteilungen der Verwaltung
- 13.1Baumaßnahme Palmbuschweg / Ecke Kinßfeldstraße 69, 71, 73 b TOP 19.1 der Niederschrift über die Sitzung der Bezirksvertretung V vom 23.08.2022Zur Vorlage · 2049/2022/7 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 13.2Ersatz der Ampelmasten Kreuzung Schonnefeldstraße / Altenessener StraßeZur Vorlage · 2114/2022/BV V · Bezirksvertretung VErgebnis: Kenntnis genommen
- 13.3
- 13.4Aufstellung von Fahrrad-Reparatur-Stationen im Bezirk VZur Vorlage · 2154/2022/BV V · Bezirksvertretung VErgebnis: Kenntnis genommen
- 13.5Bordsteinabsenkung Ecke Westerdorfplatz und WesterdorfstraßeZur Vorlage · 0010/2023/BV V · Bezirksvertretung VErgebnis: Kenntnis genommen
- 13.6Aufstellung von Miettoiletten im Kaiser-Wilhelm-ParkZur Vorlage · 0011/2023/BV V · Bezirksvertretung VErgebnis: Kenntnis genommen
- 13.7Bordsteinabsenkungen in den Bereichen Ecke Karlstraße/Brockhoffstraße und Alte LandstraßeZur Vorlage · 0013/2023/BV V · Bezirksvertretung VErgebnis: Kenntnis genommen
- 13.8Graffitis im Bezirk VZur Vorlage · 0014/2023/BV V · Bezirksvertretung VErgebnis: Kenntnis genommen
- 13.9Abfallsituation rund um den Ziegelteich / Durchgang Bückmannshof bis Rodemannstraße/WolbeckshofZur Vorlage · 0015/2023/BV V · Bezirksvertretung VErgebnis: Kenntnis genommen
- 13.10Planungen im Bereich "Arenbergstr. / Ruhrglasstr. / Boyer Str. / westlich Siedlung Mathias-Stinnes (bekannt als Schlammfeld)"Zur Vorlage · 0053/2023/BV V · Bezirksvertretung VErgebnis: Kenntnis genommen
- 13.11Mühlenemscherpark KarnapZur Vorlage · 0060/2023/BV V · Bezirksvertretung VErgebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 13.12Falschparken im Bereich Palmbuschweg / RahmstraßeZur Vorlage · 0103/2023/BV V · Bezirksvertretung VErgebnis: Kenntnis genommen
- 14.Sonstige Mitteilungen
- 15.Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern
- 15.1Brachfläche an der Altenessener Straße / Ecke Schmemannstraße (ehemalige ESSO-Tankstelle)
- 15.2Sachstand "Carnaper Hof"
- 15.3Umzug des Kommunalen Ordnungsdienstes
- 15.4Abriss der Siedlung "Lippermannweg"
- 15.5Baumfällungen in der Großenbruchstraße
- 15.6Abhanden gekommener Findling in der Erbslöhstraße
- 15.7Bürgerpark Kuhlhoffstraße
- 15.8Berichterstattung der Emschergenossenschaft zu Maßnahmen im Bezirk V
- 16.Termine und Geschäftliches
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 17.Grundstücksangelegenheiten
- 18.Mitteilungen der Verwaltung
- 19.Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern
- 20.Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil