Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 16 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V vom 25.10.2022

2. Niederschrift Nr. 17 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V vom 15.11.2022

3. Einwohnerfragestunde

4. Schrottplatz Metallion Heßlerstraße

Vorlage ansehen · 2206/2022/AFD · Antrag BV V

Ergebnis: Kenntnis genommen

5. Einrichtung eines Tiny Forest auf dem Grundstück Gladbecker Straße Ecke Hövelstraße

Vorlage ansehen · 0050/2023/GRÜNE · Antrag BV V

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt gegen die Stimmen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Die PARTEI/DIE LINKE.

5.1 Grundstück Gladbecker Straße Ecke Hövelstraße

Vorlage ansehen · 0149/2023/AFD · Antrag BV V

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt gegen die Stimmen der AfD-Fraktion

6. Versetzung des Wartehäuschens an der Bushaltestelle "Altenessen Mitte" Buslinie 170

Vorlage ansehen · 0071/2023/GRÜNE · Antrag BV V

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt gegen die Stimmen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Herrn Sehnke

7. Verwendung Bezirklicher Haushaltsmittel 2023

Vorlage ansehen · 0021/2023/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: einstimmig beschlossen (siehe Einzelbeschlüsse)

8. Standortänderung für die geplanten Fahrradboxen an der Haltestelle Arenbergstraße

Vorlage ansehen · 0082/2023/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9. Allgemeiner Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich "Vogelheimer Straße / An der Walkmühle (Wohngebiet)", Aufnahme in das Arbeitsprogramm

Vorlage ansehen · 1867/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

10. Maßnahmen- und Finanzplanung des Integrationsbudgets für das Jahr 2023 zum Konzept "Zusammenleben in Vielfalt"

Vorlage ansehen · 2075/2022/OB · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

11. Gesundheitsversorgung im Essener Norden

Vorlage ansehen · 2201/2022/5 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

12. Baumbilanz Stadtbäume 2021

Vorlage ansehen · 2074/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

13. Mitteilungen der Verwaltung

13.1 Baumaßnahme Palmbuschweg / Ecke Kinßfeldstraße 69, 71, 73 b TOP 19.1 der Niederschrift über die Sitzung der Bezirksvertretung V vom 23.08.2022

Vorlage ansehen · 2049/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

13.2 Ersatz der Ampelmasten Kreuzung Schonnefeldstraße / Altenessener Straße

Vorlage ansehen · 2114/2022/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen

13.3 Gehweg Stakenholt

Vorlage ansehen · 2117/2022/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen

13.4 Aufstellung von Fahrrad-Reparatur-Stationen im Bezirk V

Vorlage ansehen · 2154/2022/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen

13.5 Bordsteinabsenkung Ecke Westerdorfplatz und Westerdorfstraße

Vorlage ansehen · 0010/2023/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen

13.6 Aufstellung von Miettoiletten im Kaiser-Wilhelm-Park

Vorlage ansehen · 0011/2023/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen

13.7 Bordsteinabsenkungen in den Bereichen Ecke Karlstraße/Brockhoffstraße und Alte Landstraße

Vorlage ansehen · 0013/2023/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen

13.8 Graffitis im Bezirk V

Vorlage ansehen · 0014/2023/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen

13.9 Abfallsituation rund um den Ziegelteich / Durchgang Bückmannshof bis Rodemannstraße/Wolbeckshof

Vorlage ansehen · 0015/2023/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen

13.10 Planungen im Bereich "Arenbergstr. / Ruhrglasstr. / Boyer Str. / westlich Siedlung Mathias-Stinnes (bekannt als Schlammfeld)"

Vorlage ansehen · 0053/2023/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen

13.11 Mühlenemscherpark Karnap

Vorlage ansehen · 0060/2023/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen

13.12 Falschparken im Bereich Palmbuschweg / Rahmstraße

Vorlage ansehen · 0103/2023/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen

14. Sonstige Mitteilungen

15. Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern

15.1 Brachfläche an der Altenessener Straße / Ecke Schmemannstraße (ehemalige ESSO-Tankstelle)

15.2 Sachstand "Carnaper Hof"

15.3 Umzug des Kommunalen Ordnungsdienstes

15.4 Abriss der Siedlung "Lippermannweg"

15.5 Baumfällungen in der Großenbruchstraße

15.6 Abhanden gekommener Findling in der Erbslöhstraße

15.7 Bürgerpark Kuhlhoffstraße

15.8 Berichterstattung der Emschergenossenschaft zu Maßnahmen im Bezirk V

16. Termine und Geschäftliches

B. Nicht öffentlicher Teil

17. Grundstücksangelegenheiten

18. Mitteilungen der Verwaltung

19. Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern

20. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil