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Vorlage

Gesundheitsversorgung im Essener Norden

2201/2022/5 Geschäftsbereich 5

🟢 Beschlossen 07.06.2023 · Seniorenrat (19. Sitzung) · Kenntnis genommen

✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 2201/2022/5 aus dem Geschäftsbereich 5 informiert über den aktuellen Sachstand zur Gesundheitsversorgung im Essener Norden. Im Fokus steht die Entwicklung einer Stadtteilklinik Stoppenberg als integriertes sektorenübergreifendes Gesundheitszentrum. Nach der Schließung zweier Krankenhäuser zum Jahresende 2020 wurden sieben Teilprojekte für die Bewohner der Bezirke V und VI initiiert. Die Stadt Essen und die St. Augustinus Gelsenkirchen GmbH planen die Gründung einer gemeinsamen Trägergesellschaft, wobei die Marienhospital Gelsenkirchen GmbH als Hauptgesellschafterin und die Stadt Essen als Minderheitsgesellschafterin fungieren sollen. Der stationäre Bereich der Klinik soll durch den Innovationsfonds des Gemeinsamen Bundesauschusses teilfinanziert werden. Der Rat der Stadt Essen, der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration sowie die Bezirksvertretungen V und VI nehmen diesen Sachstand zur Kenntnis. Es wird empfohlen, die Verwaltung mit der Vorbereitung der Trägergesellschaft zu beauftragen, wobei eine Entscheidungsvorlage für das erste Halbjahr 2023 vorgesehen ist.

Zudem wird die Standortentwicklung des Grundstücks, auf dem unter anderem das Vincenz-Krankenhaus liegt, thematisiert. Die Gremien der Immobilienmanagement Essen GmbH und der Contilia GmbH haben den Verkaufsprozess dieses Grundstücks vorbereitet. Die notarielle Beurkundung ist jedoch davon abhängig, dass der Contilia GmbH der Bewilligungsbescheid über die Mittel aus dem Krankenhausstrukturfonds für die Erneuerung des Katholischen Klinikums-Philippusstifts vorliegt. Eine Entscheidung des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen wird für das erste Quartal 2023 erwartet.

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