Essen Transparent

Dokumente:

• Einladung: als PDF öffnen ↗
• Ergebnisprotokoll: als PDF öffnen ↗

A. Öffentlicher Teil

1. Einführung und Verpflichtung von Ratsmitgliedern

Vorlage ansehen · 0003/2023/OB · Vorlage

2. Aktuelle Stunde

3. Liste der Aufträge des Rates der Stadt

4. Mitteilungen der Verwaltung

5. Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen

5.1 Wahlen / Ersatzwahlen zu den Ausschüssen

Vorlage ansehen · 0266/2023/AfD · Antrag AfD

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.2 Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen

Vorlage ansehen · 0295/2023/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6. Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen

6.1 Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen hier:Mitgliedschaft des Oberbürgermeisters oder eines von ihm benannten Vertreters in der Fluglärmkommission des Flugplatzes Essen/Mülheim

Vorlage ansehen · 0097/2023/OB · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.2 Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen hier: Wiederbestellung von Mitgliedern des Kuratoriums "Kinderstiftung Essen"

Vorlage ansehen · 0200/2023/OB · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.3 Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen hier: Ersatzwahl für den Aufsichtsrat der GSE gGmbH

Vorlage ansehen · 0217/2023/OB · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.5 TOP 6: Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen

Vorlage ansehen · 0299/2023/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.6 Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen hier: Benennung eines Mitgliedes für die Neubesetzung des Beirates der Regionaldirektion Ruhrgebiet der AOK Rheinland/Hamburg

Vorlage ansehen · 0291/2023/OB · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.4 Wahlen / Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen

Vorlage ansehen · 0267/2023/AfD · Antrag AfD

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7. Benennung von Abgeordneten der Stadt Essen für die 42. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 23.05. bis 25.05.2023 in Köln

Vorlage ansehen · 0115/2023/OB · Vorlage

Ergebnis: Wahlergebnis nach Hare-Niemeyer-Verfahren

7.1 Benennung von Abgeordneten der Stadt Essen für die 42. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 23.05. bis 25.05.2023 in Köln

Vorlage ansehen · 0248/2023/TS · Antrag Tierschutz Essen

7.2 Benennung von Abgeordneten der Stadt Essen für die 42. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 23.05. - 25.05.2023 in Köln hier: Gastdelegiertenstatus

Vorlage ansehen · 0293/2023/PARTEI · Antrag Die Partei

8. Wiederwahl des Beigeordneten -Stadtdirektor- Peter Renzel

Vorlage ansehen · 0095/2023/1 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9. Essen.Großstadt für Kinder - Bestandsaufnahme und Neuausrichtung

Vorlage ansehen · 0483/2022/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

9.1 Essen.Großstadt für Kinder - Bestandsaufnahme und Neuausrichtung hier: Schwerpunktsetzung der Analyse und stärkere Beteiligung der Kinder und Jugendlichen

Vorlage ansehen · 1157/2022/LINKE · Antrag LINKE

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

10. Jobcenter stärken und kundenorientierter gestalten

Vorlage ansehen · 1634/2022/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

11. Tourismus stärken - Infrastruktur für Wohnmobil- und Caravantouristik schaffen

Vorlage ansehen · 2111/2022/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

12. Monetäre Bewertung sowie Ankauf und/oder Versteigerung der seit 1974 durch die Stadt Essen angekauften Kunstobjekte förderungsbedürftiger Künstler

Vorlage ansehen · 0189/2023/AfD · Antrag AfD

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

13. Maßnahmen zur Verhinderung von Energiearmut (Anmeldung der Fraktion DIE LINKE)

Vorlage ansehen · 1355/2022/LINKE · Antrag LINKE

Ergebnis: abgesetzt/zurückgezogen

14. Gesundheitsversorgung im Essener Norden

Vorlage ansehen · 2201/2022/5 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

15. Einrichtung und Betrieb einer Diamorphinambulanz

Vorlage ansehen · 0166/2023/5 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16. Ersatzbenennungen für den Seniorenrat

Vorlage ansehen · 0062/2023/5 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

17. Schreiben der Bezirksregierung Düsseldorf vom 12. Januar 2023 zur Anzeige der Haushaltssatzung 2023 der Stadt Essen

Vorlage ansehen · 0124/2023/2 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

18. Neufassung der Dienstanweisung für die Finanzbuchhaltung (DA FiBu)

Vorlage ansehen · 0020/2023/2 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

19. Beteiligung der Stadt Essen an der „Freiheit Emscher Entwicklungsgesellschaft mbH“

Vorlage ansehen · 0001/2023/2 · Vorlage

19.1 Beteiligung der Stadt Essen an der „Freiheit Emscher Entwicklungsgesellschaft mbH“

Vorlage ansehen · 0001/2023/2 1. Ergänzung · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen unter Ausklammerung der Beschlussfassung über die Bildung eines Aufsichts- bzw. politischen Beirates

19.2 Beteiligung der Stadt Essen an der „Freiheit Emscher Entwicklungsgesellschaft mbH“ hier: Änderung der Geschäftsordnung für den politischen Beirat der Freiheit Emscher Entwicklungsgesellschaft mbH (Anlage 5) § 2 Absatz 2

Vorlage ansehen · 0300/2023/FDP/EBB · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

19.3 TOP 19: Beteiligung der Stadt Essen an der „Freiheit Emscher Entwicklungsgesellschaft mbH“, hier: Änderung des Gesellschaftsvertrag

Vorlage ansehen · 0305/2023/LINKE · Antrag LINKE

19.4 Beteiligung der Stadt Essen an der „Freiheit Emscher Entwicklungsgesellschaft mbH hier: Änderung des Gesellschaftsvertrag

Vorlage ansehen · 0306/2023/LINKE · Antrag LINKE

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

20. Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr mbH hier: Änderung des Gesellschaftsvertrages, Abschluss einer Gesellschaftervereinbarung für das Jahr 2023 sowie überplanmäßige Mittelbereitstellung

Vorlage ansehen · 0024/2023/2 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

21. Vertretung der Stadt Essen in Organen juristischer Personen oder Personenvereinigungen gem. §113 Abs.2 GO NRW

Vorlage ansehen · 0005/2023/2 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

22. Deutschland Tour 2023 - Stadt Essen als Etappenort

Vorlage ansehen · 0195/2023/2 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

22.1 Deutschland Tour 2023 - Stadt Essen als Etappenort hier: Kostenplan und Einbindung der Essener Sportlandschaft

Vorlage ansehen · 0297/2023/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: kein Beschluss gefasst -

22.2 TOP: Deutschland Tour 2023 - Stadt Essen als Etappenort (0195/2023/2) Hier: Etwaige Mehrkosten und Erfahrungsbericht

Vorlage ansehen · 0304/2023/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

23. Digitalstrategie der Stadt Essen

Vorlage ansehen · 0094/2023/1 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

23.1 Digitalstrategie der Stadt Essen (0094/2023/1) hier: Online-Ausweisfunktion und damit verbundene Angebote der Stadt Essen

Vorlage ansehen · 0239/2023/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

24. Grüne Hauptstadt Europas - 2. Fortschrittsbericht 2021

Vorlage ansehen · 1827/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

25. Aktionsplan für nachhaltige Energie und Klima (SECAP), hier: Solarförderung neue Richtlinie 2023

Vorlage ansehen · 0069/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

26. Teilnahme am Bundesprogramm "Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel" - Projekt "Platz fürs Klima - Klimaresiliente Umgestaltung von Plätzen im Essener Stadtgebiet"

Vorlage ansehen · 0004/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

27. Hochwasserrisikomanagement in der Stadt Essen - Zwischenbericht

Vorlage ansehen · 0106/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

28. On Demand Shuttle Angebot "Bussi" hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Abs. 1 GO NRW für die Fortführung des On Demand Shuttle Angebotes der Ruhrbahn GmbH "Bussi"

Vorlage ansehen · 2184/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

29. Eigentumsübertragung der Benin-Bronze „Gedenkkopf eines Oba" (Inv.-Nr. K 593) aus der Sammlung des Museum Folkwang an die Bundesrepublik Nigeria

Vorlage ansehen · 0036/2023/4 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

30. Zügigkeitserhöhung an der städt. Gemeinschaftsgrundschule Bonifaciusschule

Vorlage ansehen · 2192/2022/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

31. Schulentwicklungsplanung und Schulbau in den Bereichen Primarstufe sowie Sekundarstufe I und II hier: Umsetzungskonzept

Vorlage ansehen · 2012/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

31.1 Ergänzungsantrag zur Beschlussvorlage 2012/2022/7 Schulentwicklungsplanung und Schulbau in den Bereichen Primarstufe sowie Sekundarstufe I und II (Umsetzungskonzept)

Vorlage ansehen · 0211/2023/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

31.2 Ergänzungsantrag zu VL 2012/2022/7 Schulentwicklungsplanung und Schulbau in den Bereichen Primarstufe sowie Sekundarstufe I und II (Umsetzungskonzept)

Vorlage ansehen · 0249/2023/LINKE · Antrag LINKE

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

32. Sanierung der Essener Schultoiletten hier: Sachstand und Fortschreibung Umsetzungskonzept

Vorlage ansehen · 2170/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

33. Neubauprojekt Schulinterim Rosastraße, Von-Einem-Straße hier: Baubeginn zur öffentlichen Spielplatzgestaltung der Wiesenfläche Rosastraße/Isenbergstraße

Vorlage ansehen · 2147/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

34. SQSM-Stadtteilprojekt NORD (Altenessen-Süd/Nordviertel) hier: Neugestaltung Eltingplatz/Eltingstraße Bericht zum Projektverlauf und Planungsbeschluss

Vorlage ansehen · 1779/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

35. Ergänzung des IEK Essen MITTE/OST um eine Maßnahme des Klimaschutzes bzw. zur Anpassung an den Klimawandel für das Städtebauförderprogramm 2022

Vorlage ansehen · 2183/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

36. Finale Ordnung der Fläche im Umfeld des ehemaligen Güterbahnhofes Rüttenscheid Stadtbezirk: II, Stadtteil: Rüttenscheid

Vorlage ansehen · 2029/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

37. Bilanzielle Grundstücksübertragung von städtischen Grundstücken an die Sport- und Bäderbetriebe Essen (SBE) hier: Am Thurmfeld

Vorlage ansehen · 1884/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

38. Generalsanierung des Verwaltungsgebäudes Söllingstraße 13-15 hier: Beauftragung eines Generalplaners

Vorlage ansehen · 2025/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

39. Ersatzbeschaffungen von Fahrzeugen für den Essener Rettungsdienst

Vorlage ansehen · 0216/2023/3 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

40. Niederschrift Nr. 19 über die Sitzung des Rates vom 30.11.2022

41. Anfragen von Ratsmitgliedern

B. Nicht öffentlicher Teil

42. Mitteilungen der Verwaltung

43. Stellenbesetzung Betriebsleitung der Sport- und Bäderbetriebe

Ergebnis: einstimmig beschlossen

44. Geschäftsführerangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig beschlossen

44.1 Geschäftsführerangelegenheiten: hier: Abberufung und Bestellung eines Geschäftsführers für die GSE gGmbH

Ergebnis: einstimmig beschlossen

45. Außenwerbekonzept für die Stadt Essen

Ergebnis: Kenntnis genommen

46. Grundstücksverwaltung Stadt Essen GmbH (GVE) hier: Investitionszuschuss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

47. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil