Rat der Stadt Essen (20. Sitzung)

15.02.2023, 15:00 – 15.02.2023, 20:32 Uhr

Gremium: Rat der Stadt Essen

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.
Einführung und Verpflichtung von Ratsmitgliedern
Zur Vorlage · 0003/2023/OB · Vorlage
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Beratungsfolge

15.02.2023 · Rat der Stadt Essen (20. Sitzung)
2.

Aktuelle Stunde
3.

Liste der Aufträge des Rates der Stadt
4.

Mitteilungen der Verwaltung
5.

Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen
5.1
Wahlen / Ersatzwahlen zu den Ausschüssen
Zur Vorlage · 0266/2023/AfD · Antrag AfD
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Beratungsfolge

15.02.2023 · Rat der Stadt Essen (20. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
5.2
Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen
Zur Vorlage · 0295/2023/SPD · Antrag SPD
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Beratungsfolge

15.02.2023 · Rat der Stadt Essen (20. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
6.

Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen
6.1
Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen hier:Mitgliedschaft des Oberbürgermeisters oder eines von ihm benannten Vertreters in der Fluglärmkommission des Flugplatzes Essen/Mülheim
Zur Vorlage · 0097/2023/OB · Vorlage
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Beratungsfolge

15.02.2023 · Rat der Stadt Essen (20. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
6.2
Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen hier: Wiederbestellung von Mitgliedern des Kuratoriums "Kinderstiftung Essen"
Zur Vorlage · 0200/2023/OB · Vorlage
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Beratungsfolge

15.02.2023 · Rat der Stadt Essen (20. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
6.3
Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen hier: Ersatzwahl für den Aufsichtsrat der GSE gGmbH
Zur Vorlage · 0217/2023/OB · Vorlage
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Beratungsfolge

15.02.2023 · Rat der Stadt Essen (20. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
6.5
TOP 6: Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen
Zur Vorlage · 0299/2023/SPD · Antrag SPD
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Beratungsfolge

15.02.2023 · Rat der Stadt Essen (20. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
6.6
Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen hier: Benennung eines Mitgliedes für die Neubesetzung des Beirates der Regionaldirektion Ruhrgebiet der AOK Rheinland/Hamburg
Zur Vorlage · 0291/2023/OB · Vorlage
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Beratungsfolge

15.02.2023 · Rat der Stadt Essen (20. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
6.4
Wahlen / Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen
Zur Vorlage · 0267/2023/AfD · Antrag AfD
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Beratungsfolge

15.02.2023 · Rat der Stadt Essen (20. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
7.
Benennung von Abgeordneten der Stadt Essen für die 42. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 23.05. bis 25.05.2023 in Köln
Zur Vorlage · 0115/2023/OB · Vorlage
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Beratungsfolge

15.02.2023 · Rat der Stadt Essen (20. Sitzung) — Wahlergebnis nach Hare-Niemeyer-Verfahren
Ergebnis: Wahlergebnis nach Hare-Niemeyer-Verfahren
7.1
Benennung von Abgeordneten der Stadt Essen für die 42. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 23.05. bis 25.05.2023 in Köln
Zur Vorlage · 0248/2023/TS · Antrag Tierschutz Essen
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Beratungsfolge

15.02.2023 · Rat der Stadt Essen (20. Sitzung)
7.2
Benennung von Abgeordneten der Stadt Essen für die 42. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 23.05. - 25.05.2023 in Köln hier: Gastdelegiertenstatus
Zur Vorlage · 0293/2023/PARTEI · Antrag Die Partei
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Beratungsfolge

15.02.2023 · Rat der Stadt Essen (20. Sitzung)
8.
Wiederwahl des Beigeordneten -Stadtdirektor- Peter Renzel
Zur Vorlage · 0095/2023/1 · Vorlage
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Beratungsfolge

15.02.2023 · Rat der Stadt Essen (20. Sitzung) — einstimmig beschlossen
01.02.2023 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (20. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
9.
Essen.Großstadt für Kinder - Bestandsaufnahme und Neuausrichtung
Zur Vorlage · 0483/2022/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

15.02.2023 · Rat der Stadt Essen (20. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
14.02.2023 · Jugendhilfeausschuss (13. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
22.06.2022 · Rat der Stadt Essen (15. Sitzung) — verwiesen
14.06.2022 · Jugendhilfeausschuss (10. Sitzung) — verwiesen
30.03.2022 · Rat der Stadt Essen (13. Sitzung) — eingebracht
08.03.2022 · Jugendhilfeausschuss (9. Sitzung) — eingebracht
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
9.1
Essen.Großstadt für Kinder - Bestandsaufnahme und Neuausrichtung hier: Schwerpunktsetzung der Analyse und stärkere Beteiligung der Kinder und Jugendlichen
Zur Vorlage · 1157/2022/LINKE · Antrag LINKE
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Beratungsfolge

15.02.2023 · Rat der Stadt Essen (20. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
14.02.2023 · Jugendhilfeausschuss (13. Sitzung) — mehrheitlich nicht empfohlen
22.06.2022 · Rat der Stadt Essen (15. Sitzung) — verwiesen
14.06.2022 · Jugendhilfeausschuss (10. Sitzung) — verwiesen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
10.
Jobcenter stärken und kundenorientierter gestalten
Zur Vorlage · 1634/2022/SPD · Antrag SPD
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Beratungsfolge

22.03.2023 · Rat der Stadt Essen (21. Sitzung) — zurückgezogen
21.03.2023 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (17. Sitzung) — vom Antragsteller zurückgezogen
15.02.2023 · Rat der Stadt Essen (20. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
20.12.2022 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (15. Sitzung) — geschoben in die Sitzung am 21. März 2023.
30.11.2022 · Rat der Stadt Essen (19. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
15.11.2022 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (14. Sitzung) — geschoben in die nächste Sitzung
09.11.2022 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (18. Sitzung) — aufgrund von Beratungsbedarf in den Rat geschoben
20.09.2022 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (13. Sitzung) — eingebracht
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
11.
Tourismus stärken - Infrastruktur für Wohnmobil- und Caravantouristik schaffen
Zur Vorlage · 2111/2022/SPD · Antrag SPD
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Beratungsfolge

15.02.2023 · Rat der Stadt Essen (20. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
07.02.2023 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (17. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
08.12.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (18. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
12.
Monetäre Bewertung sowie Ankauf und/oder Versteigerung der seit 1974 durch die Stadt Essen angekauften Kunstobjekte förderungsbedürftiger Künstler
Zur Vorlage · 0189/2023/AfD · Antrag AfD
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Beratungsfolge

15.02.2023 · Rat der Stadt Essen (20. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
01.02.2023 · Kulturausschuss (18. Sitzung) — mehrheitlich nicht empfohlen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
13.
Maßnahmen zur Verhinderung von Energiearmut (Anmeldung der Fraktion DIE LINKE)
Zur Vorlage · 1355/2022/LINKE · Antrag LINKE
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Beratungsfolge

15.02.2023 · Rat der Stadt Essen (20. Sitzung) — abgesetzt/zurückgezogen
20.12.2022 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (15. Sitzung) — zu Punkt 5 geschoben, restlicher Antrag einstimmig abgelehnt.
30.11.2022 · Rat der Stadt Essen (19. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
28.09.2022 · Rat der Stadt Essen (17. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
21.09.2022 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (14. Sitzung) — kein Beschluss gefasst
20.09.2022 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (14. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
20.09.2022 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (13. Sitzung) — geschoben in den Unterausschuss Soziales
07.09.2022 · Seniorenrat (12. Sitzung) — einstimmig nicht empfohlen
06.09.2022 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (16. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
24.08.2022 · Rat der Stadt Essen (16. Sitzung) — eingebracht
Ergebnis: abgesetzt/zurückgezogen
14.
Gesundheitsversorgung im Essener Norden
Zur Vorlage · 2201/2022/5 · Vorlage
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Beratungsfolge

07.06.2023 · Seniorenrat (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
08.03.2023 · Seniorenrat (17. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
15.02.2023 · Rat der Stadt Essen (20. Sitzung) — einstimmig beschlossen
31.01.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (18. Sitzung) — Kenntnis genommen
18.01.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (15. Sitzung) — Kenntnis genommen
20.12.2022 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (15. Sitzung) — Kenntnisnahme und einstimmige Empfehlung der Trägergesellschaft
Ergebnis: einstimmig beschlossen
15.
Einrichtung und Betrieb einer Diamorphinambulanz
Zur Vorlage · 0166/2023/5 · Vorlage
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Beratungsfolge

14.03.2023 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (18. Sitzung) — Kenntnis genommen
28.02.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (23. Sitzung) — Kenntnis genommen
21.02.2023 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (16. Sitzung) — Kenntnis genommen
15.02.2023 · Rat der Stadt Essen (20. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
16.
Ersatzbenennungen für den Seniorenrat
Zur Vorlage · 0062/2023/5 · Vorlage
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Beratungsfolge

15.02.2023 · Rat der Stadt Essen (20. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
17.
Schreiben der Bezirksregierung Düsseldorf vom 12. Januar 2023 zur Anzeige der Haushaltssatzung 2023 der Stadt Essen
Zur Vorlage · 0124/2023/2 · Vorlage
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Beratungsfolge

15.02.2023 · Rat der Stadt Essen (20. Sitzung) — Kenntnis genommen
08.02.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
18.
Neufassung der Dienstanweisung für die Finanzbuchhaltung (DA FiBu)
Zur Vorlage · 0020/2023/2 · Vorlage
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Beratungsfolge

15.02.2023 · Rat der Stadt Essen (20. Sitzung) — Kenntnis genommen
08.02.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
19.
Beteiligung der Stadt Essen an der „Freiheit Emscher Entwicklungsgesellschaft mbH“
Zur Vorlage · 0001/2023/2 · Vorlage
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Beratungsfolge

15.02.2023 · Rat der Stadt Essen (20. Sitzung)
08.02.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (17. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
07.02.2023 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (17. Sitzung) — in den Rat geschoben
02.02.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (27. Sitzung) — Mit Aussprache zur Beratung in den Rat geschoben
19.1
Beteiligung der Stadt Essen an der „Freiheit Emscher Entwicklungsgesellschaft mbH“
Zur Vorlage · 0001/2023/2 1. Ergänzung · Vorlage
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Beratungsfolge

15.02.2023 · Rat der Stadt Essen (20. Sitzung) — einstimmig beschlossen unter Ausklammerung der Beschlussfassung über die Bildung eines Aufsichts- bzw. politischen Beirates
Ergebnis: einstimmig beschlossen unter Ausklammerung der Beschlussfassung über die Bildung eines Aufsichts- bzw. politischen Beirates
19.2
Beteiligung der Stadt Essen an der „Freiheit Emscher Entwicklungsgesellschaft mbH“ hier: Änderung der Geschäftsordnung für den politischen Beirat der Freiheit Emscher Entwicklungsgesellschaft mbH (Anlage 5) § 2 Absatz 2
Zur Vorlage · 0300/2023/FDP/EBB · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

22.03.2023 · Rat der Stadt Essen (21. Sitzung) — -zurückgezogen-
15.02.2023 · Rat der Stadt Essen (20. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
19.3
TOP 19: Beteiligung der Stadt Essen an der „Freiheit Emscher Entwicklungsgesellschaft mbH“, hier: Änderung des Gesellschaftsvertrag
Zur Vorlage · 0305/2023/LINKE · Antrag LINKE
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Beratungsfolge

15.02.2023 · Rat der Stadt Essen (20. Sitzung)
19.4
Beteiligung der Stadt Essen an der „Freiheit Emscher Entwicklungsgesellschaft mbH hier: Änderung des Gesellschaftsvertrag
Zur Vorlage · 0306/2023/LINKE · Antrag LINKE
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Beratungsfolge

22.03.2023 · Rat der Stadt Essen (21. Sitzung)
15.02.2023 · Rat der Stadt Essen (20. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
20.
Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr mbH hier: Änderung des Gesellschaftsvertrages, Abschluss einer Gesellschaftervereinbarung für das Jahr 2023 sowie überplanmäßige Mittelbereitstellung
Zur Vorlage · 0024/2023/2 · Vorlage
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Beratungsfolge

15.02.2023 · Rat der Stadt Essen (20. Sitzung) — einstimmig beschlossen
07.02.2023 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (17. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
21.
Vertretung der Stadt Essen in Organen juristischer Personen oder Personenvereinigungen gem. §113 Abs.2 GO NRW
Zur Vorlage · 0005/2023/2 · Vorlage
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Beratungsfolge

15.02.2023 · Rat der Stadt Essen (20. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
22.
Deutschland Tour 2023 - Stadt Essen als Etappenort
Zur Vorlage · 0195/2023/2 · Vorlage
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Beratungsfolge

21.03.2023 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
09.03.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (20. Sitzung) — Kenntnis genommen
15.02.2023 · Rat der Stadt Essen (20. Sitzung) — einstimmig beschlossen
07.02.2023 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (17. Sitzung) — in den Rat geschoben
Ergebnis: einstimmig beschlossen
22.1
Deutschland Tour 2023 - Stadt Essen als Etappenort hier: Kostenplan und Einbindung der Essener Sportlandschaft
Zur Vorlage · 0297/2023/SPD · Antrag SPD
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Beratungsfolge

21.03.2023 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (21. Sitzung) — vom Antragsteller zurückgezogen
14.03.2023 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (18. Sitzung) — Kenntnis genommen
09.03.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (20. Sitzung) — Kenntnis genommen
15.02.2023 · Rat der Stadt Essen (20. Sitzung) — kein Beschluss gefasst -
Ergebnis: kein Beschluss gefasst -
22.2
TOP: Deutschland Tour 2023 - Stadt Essen als Etappenort (0195/2023/2) Hier: Etwaige Mehrkosten und Erfahrungsbericht
Zur Vorlage · 0304/2023/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

21.03.2023 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
14.03.2023 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (18. Sitzung) — Kenntnis genommen
09.03.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (20. Sitzung) — Kenntnis genommen
15.02.2023 · Rat der Stadt Essen (20. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
23.
Digitalstrategie der Stadt Essen
Zur Vorlage · 0094/2023/1 · Vorlage
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Beratungsfolge

15.02.2023 · Rat der Stadt Essen (20. Sitzung) — einstimmig beschlossen
07.02.2023 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (17. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
23.1
Digitalstrategie der Stadt Essen (0094/2023/1) hier: Online-Ausweisfunktion und damit verbundene Angebote der Stadt Essen
Zur Vorlage · 0239/2023/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

15.02.2023 · Rat der Stadt Essen (20. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
07.02.2023 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (17. Sitzung) — einstimmig angenommen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
24.
Grüne Hauptstadt Europas - 2. Fortschrittsbericht 2021
Zur Vorlage · 1827/2022/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

15.02.2023 · Rat der Stadt Essen (20. Sitzung) — Kenntnis genommen
02.02.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
08.12.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (18. Sitzung) — Kenntnis genommen
06.12.2022 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
30.11.2022 · Rat der Stadt Essen (19. Sitzung) — eingebracht
Ergebnis: Kenntnis genommen
25.
Aktionsplan für nachhaltige Energie und Klima (SECAP), hier: Solarförderung neue Richtlinie 2023
Zur Vorlage · 0069/2023/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

15.02.2023 · Rat der Stadt Essen (20. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
07.02.2023 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (20. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
26.
Teilnahme am Bundesprogramm "Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel" - Projekt "Platz fürs Klima - Klimaresiliente Umgestaltung von Plätzen im Essener Stadtgebiet"
Zur Vorlage · 0004/2023/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

15.02.2023 · Rat der Stadt Essen (20. Sitzung) — einstimmig beschlossen
14.02.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (16. Sitzung) — Kenntnis genommen
09.02.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (19. Sitzung) — einstimmig empfohlen
08.02.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (17. Sitzung) — einstimmig empfohlen
07.02.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (18. Sitzung) — Kenntnis genommen
07.02.2023 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (20. Sitzung) — einstimmig empfohlen
02.02.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
27.
Hochwasserrisikomanagement in der Stadt Essen - Zwischenbericht
Zur Vorlage · 0106/2023/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

15.02.2023 · Rat der Stadt Essen (20. Sitzung) — Kenntnis genommen
07.02.2023 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (20. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
28.
On Demand Shuttle Angebot "Bussi" hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Abs. 1 GO NRW für die Fortführung des On Demand Shuttle Angebotes der Ruhrbahn GmbH "Bussi"
Zur Vorlage · 2184/2022/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

15.02.2023 · Rat der Stadt Essen (20. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
29.
Eigentumsübertragung der Benin-Bronze „Gedenkkopf eines Oba" (Inv.-Nr. K 593) aus der Sammlung des Museum Folkwang an die Bundesrepublik Nigeria
Zur Vorlage · 0036/2023/4 · Vorlage
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Beratungsfolge

15.02.2023 · Rat der Stadt Essen (20. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
01.02.2023 · Kulturausschuss (18. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
30.
Zügigkeitserhöhung an der städt. Gemeinschaftsgrundschule Bonifaciusschule
Zur Vorlage · 2192/2022/4 · Vorlage
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Beratungsfolge

15.02.2023 · Rat der Stadt Essen (20. Sitzung) — einstimmig beschlossen
14.02.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (16. Sitzung) — Kenntnis genommen
08.02.2023 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (15. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
31.
Schulentwicklungsplanung und Schulbau in den Bereichen Primarstufe sowie Sekundarstufe I und II hier: Umsetzungskonzept
Zur Vorlage · 2012/2022/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

15.02.2023 · Rat der Stadt Essen (20. Sitzung) — einstimmig beschlossen
14.02.2023 · Jugendhilfeausschuss (13. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
08.02.2023 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (15. Sitzung) — einstimmig empfohlen
08.02.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (17. Sitzung) — einstimmig empfohlen
02.02.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (27. Sitzung) — einstimmig empfohlen
30.11.2022 · Rat der Stadt Essen (19. Sitzung) — eingebracht
Ergebnis: einstimmig beschlossen
31.1
Ergänzungsantrag zur Beschlussvorlage 2012/2022/7 Schulentwicklungsplanung und Schulbau in den Bereichen Primarstufe sowie Sekundarstufe I und II (Umsetzungskonzept)
Zur Vorlage · 0211/2023/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

15.02.2023 · Rat der Stadt Essen (20. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
14.02.2023 · Jugendhilfeausschuss (13. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
08.02.2023 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (15. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
08.02.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (17. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
02.02.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (27. Sitzung) — einstimmig empfohlen mit Enthaltung der Fraktionen SPD und FDP
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
31.2
Ergänzungsantrag zu VL 2012/2022/7 Schulentwicklungsplanung und Schulbau in den Bereichen Primarstufe sowie Sekundarstufe I und II (Umsetzungskonzept)
Zur Vorlage · 0249/2023/LINKE · Antrag LINKE
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Beratungsfolge

15.02.2023 · Rat der Stadt Essen (20. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
14.02.2023 · Jugendhilfeausschuss (13. Sitzung) — Punkt 1 des Antrages mehrheitlich nicht empfohlen Punkt 2 des Antrages einstimmig nicht empfohlen
08.02.2023 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (15. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
08.02.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (17. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
32.
Sanierung der Essener Schultoiletten hier: Sachstand und Fortschreibung Umsetzungskonzept
Zur Vorlage · 2170/2022/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

15.02.2023 · Rat der Stadt Essen (20. Sitzung) — Kenntnis genommen
08.02.2023 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (15. Sitzung) — Kenntnis genommen
02.02.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
33.
Neubauprojekt Schulinterim Rosastraße, Von-Einem-Straße hier: Baubeginn zur öffentlichen Spielplatzgestaltung der Wiesenfläche Rosastraße/Isenbergstraße
Zur Vorlage · 2147/2022/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

15.02.2023 · Rat der Stadt Essen (20. Sitzung) — einstimmig beschlossen
08.02.2023 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (15. Sitzung) — einstimmig empfohlen
08.02.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (17. Sitzung) — einstimmig empfohlen
07.02.2023 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (20. Sitzung) — einstimmig empfohlen
02.02.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (27. Sitzung) — einstimmig beschlossen
26.01.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (20. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
34.
SQSM-Stadtteilprojekt NORD (Altenessen-Süd/Nordviertel) hier: Neugestaltung Eltingplatz/Eltingstraße Bericht zum Projektverlauf und Planungsbeschluss
Zur Vorlage · 1779/2022/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

15.02.2023 · Rat der Stadt Essen (20. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
09.02.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (19. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
08.02.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (17. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
07.02.2023 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (20. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
02.02.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (27. Sitzung) — einstimmig empfohlen
24.01.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (22. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
35.
Ergänzung des IEK Essen MITTE/OST um eine Maßnahme des Klimaschutzes bzw. zur Anpassung an den Klimawandel für das Städtebauförderprogramm 2022
Zur Vorlage · 2183/2022/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

15.02.2023 · Rat der Stadt Essen (20. Sitzung) — einstimmig beschlossen
02.02.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.01.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
36.
Finale Ordnung der Fläche im Umfeld des ehemaligen Güterbahnhofes Rüttenscheid Stadtbezirk: II, Stadtteil: Rüttenscheid
Zur Vorlage · 2029/2022/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

15.02.2023 · Rat der Stadt Essen (20. Sitzung) — Kenntnis genommen
09.02.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
01.12.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (26. Sitzung) — Kenntnis genommen und zur Kenntnisnahme in den AVM am 09.02.2023 geschoben
Ergebnis: Kenntnis genommen
37.
Bilanzielle Grundstücksübertragung von städtischen Grundstücken an die Sport- und Bäderbetriebe Essen (SBE) hier: Am Thurmfeld
Zur Vorlage · 1884/2022/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

15.02.2023 · Rat der Stadt Essen (20. Sitzung) — einstimmig beschlossen
08.02.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (17. Sitzung) — einstimmig empfohlen
02.02.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (27. Sitzung) — einstimmig empfohlen
24.01.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (22. Sitzung) — Kenntnis genommen und einstimmig keine Bedenken erhoben
13.12.2022 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (19. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
38.
Generalsanierung des Verwaltungsgebäudes Söllingstraße 13-15 hier: Beauftragung eines Generalplaners
Zur Vorlage · 2025/2022/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

15.02.2023 · Rat der Stadt Essen (20. Sitzung) — einstimmig beschlossen
08.02.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (17. Sitzung) — einstimmig empfohlen
02.02.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (27. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
39.
Ersatzbeschaffungen von Fahrzeugen für den Essener Rettungsdienst
Zur Vorlage · 0216/2023/3 · Vorlage
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Beratungsfolge

08.03.2023 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
15.02.2023 · Rat der Stadt Essen (20. Sitzung) — einstimmig beschlossen
08.02.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (17. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
40.

Niederschrift Nr. 19 über die Sitzung des Rates vom 30.11.2022
41.

Anfragen von Ratsmitgliedern
B.

Nicht öffentlicher Teil
42.

Mitteilungen der Verwaltung
43.

Stellenbesetzung Betriebsleitung der Sport- und Bäderbetriebe

Ergebnis: einstimmig beschlossen
44.

Geschäftsführerangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig beschlossen
44.1

Geschäftsführerangelegenheiten: hier: Abberufung und Bestellung eines Geschäftsführers für die GSE gGmbH

Ergebnis: einstimmig beschlossen
45.

Außenwerbekonzept für die Stadt Essen

Ergebnis: Kenntnis genommen
46.

Grundstücksverwaltung Stadt Essen GmbH (GVE) hier: Investitionszuschuss

Ergebnis: einstimmig beschlossen
47.

Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil