Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen hier: Wiederbestellung von Mitgliedern des Kuratoriums "Kinderstiftung Essen"

Der Rat der Stadt Essen hat im Rahmen der Sitzung am 15. Februar 2023 über die Wiederbestellung von Mitgliedern des Kuratoriums der Kinderstiftung Essen entschieden. Die Vorlage 0200/2023/OB sah vor, dass der Rat für eine neue, fünfjährige Amtsperiode vier Mitglieder entsendet.

Der Beschluss umfasst die erneute Entsendung von drei Ratsmitgliedern der Fraktionen CDU, SPD und GRÜNE sowie eines von dem Oberbürgermeister vorgeschlagenen Bediensteten. Die Satzung der Kinderstiftung Essen sieht vor, dass der Rat der Stadt über ein Entsenderecht für vier Mitglieder verfügt, wobei ein Mitglied durch den Oberbürgermeister oder eine von ihm vorgeschlagene Person der Verwaltung besetzt wird. Die bisher entsandten Personen aus dem Rat sollten in der neuen Amtsperiode im Kuratorium verbleiben.

Darüber hinaus wurde beschlossen, dass der Rat von seinem optionalen Vorschlagsrecht gemäß der Stiftungssatzung keinen Gebrauch macht. Gemäß der Satzung können neben dem Entsenderecht durch verschiedene Organe, darunter der Rat der Stadt, weitere Personen zur Wahl in das Kuratorium vorgeschlagen werden. Das Kuratorium besteht nach der Satzung aus mindestens fünf und höchstens elf Mitgliedern, die für eine gemeinsame Amtsperiode von fünf Jahren bestellt werden.