Wahlen / Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen
Antrag AfD 🟢 Beschlossen
Federführend Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation
- 15.02.2023 Rat der Stadt Essen (20. Sitzung) · einstimmig beschlossen
✦ KI-Zusammenfassung
Die AfD-Fraktion hat mit der Vorlage Nummer 0267/2023/AfD einen Antrag an den Oberbürgermeister gestellt, der Neubesetzungen in verschiedenen Gremien vorsieht. Der Antrag wurde dem Rat der Stadt Essen zur Entscheidung vorgelegt.
Konkret beantragt die Fraktion Änderungen in der Zusammensetzung des Beirats der Kreispolizeibehörde. Hierbei soll ein bisheriges Mitglied durch eine neue Person ersetzt werden. Zudem soll die Position der Stellvertretung im selben Gremium neu besetzt werden.
Darüber hinaus umfasst der Antrag Neubesetzungen im Kriminalpräventiven Rat. In diesem Gremium soll ein bisheriges Mitglied durch zwei neue Mitglieder ersetzt werden. Die entsprechenden personellen Änderungen betreffen die Vertretung der Fraktion in diesen institutionellen Organen.
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