Wahlen / Ersatzwahlen zu den Ausschüssen

Die AfD-Fraktion hat mit der Vorlage 0266/2023/AfD einen Antrag an den Oberbürgermeister gestellt, der eine Neubesetzung von Mitgliedern in verschiedenen Ausschüssen der Stadt Essen vorsieht. Der Antrag wurde für die Sitzung des Rates am 15. Februar 2023 zur Entscheidung vorgelegt.

Im Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung soll ein bisheriges stimmberechtigtes Mitglied durch eine sachkundige Bürgerin ersetzt werden. Eine ähnliche Änderung ist im Ausschuss für Anregungen und Beschwerden vorgesehen, wo ebenfalls ein stimmberechtigtes Mitglied durch eine sachkundige Bürgerin neu besetzt werden soll. Gleichzeitig soll das erste stellvertretende Mitglied in diesem Ausschuss durch eine weitere Person ersetzt werden.

Des Weiteren umfasst der Antrag Änderungen im Integrationsrat. Hier wird vorgeschlagen, das bisherige stimmberechtigte Mitglied durch eine andere Person zu ersetzen. Zudem soll das bisherige stellvertretende Mitglied durch ein neues Mitglied der Fraktion ersetzt werden. Die Federführung für diesen Vorgang liegt beim Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation.