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Vorlage

Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen hier:Mitgliedschaft des Oberbürgermeisters oder eines von ihm benannten Vertreters in der Fluglärmkommission des Flugplatzes Essen/Mülheim

0097/2023/OB Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation

🟢 Beschlossen 15.02.2023 · Rat der Stadt Essen (20. Sitzung) · einstimmig beschlossen

✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Essen soll über die Neubesetzung der Vertretung in der Fluglärmkommission des Flugplatzes Essen/Mülheim entscheiden. Auf Vorschlag des Oberbürgermeisters wird eine Änderung der Mitgliedschaft für die verbleibende aktuelle Ratswahlperiode beantragt.

Die Fluglärmkommission setzt sich aus insgesamt 12 Mitgliedern zusammen. Die Stadt Essen ist als betroffene Gemeinde mit zwei ordentlichen und zwei stellvertretenden Mitgliedern vertreten. Die Aufgabe der Kommission besteht darin, die Bezirksregierung Düsseldorf sowie die für die Flugsicherung zuständigen Stellen über Maßnahmen zum Schutz gegen Fluglärm und Luftverunreinigungen durch Flugzeuge zu beraten.

Aufgrund personeller Veränderungen im Geschäftsbereichsbüro 7 ist eine Neubenennung der städtischen Vertreter erforderlich. Als ordentliches Mitglied wird die Büroleiterin des Geschäftsbereiches 7 vorgeschlagen. Als stellvertretendes Mitglied soll die Geschäftsbereichsbeauftragte des Geschäftsbereiches 7 benannt werden. Die endgültige Berufung der Vertreter erfolgt durch die Bezirksregierung Düsseldorf.

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