Wahlen/Ersatzwahlen zu den Ausschüssen

Die SPD-Fraktion hat mit der Vorlage 0295/2023/SPD einen Antrag an den Oberbürgermeister gestellt, der eine Reihe von Umbesetzungen in verschiedenen Ausschüssen des Rates der Stadt Essen vorsieht. Die beantragten Änderungen betreffen die Zusammensetzung der ordentlichen und stellvertretenden Mitglieder in zahlreichen Gremien.

Im Haupt- und Finanzausschuss werden ein ordentliches Mitglied und ein stellvertretendes Mitglied neu besetzt. Im Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung sowie im Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft sind ebenfalls personelle Veränderungen bei den stellvertretenden bzw. ordentlichen Mitgliedern vorgesehen. Für die Ausschüsse für die Sport- und Bäderbetriebe Essen, den Kulturausschuss sowie den Ausschuss für Verkehr und Mobilität werden neue Besetzungen für ordentliche und stellvertretende Mandate beantragt.

Der Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus sieht umfangreiche Änderungen vor, die sowohl ordentliche als auch stellvertretende Mitgliedschaften betreffen. Auch im Ausschuss für Umwelt, Klima und Verbraucherschutz sowie im Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration werden neue stellvertretende Mitglieder vorgeschlagen. Im Ausschuss für Stadtentwicklung, Stadtplanung und Bauen sind personelle Wechsel bei ordentlichen und stellvertretenden Mitgliedern sowie die Einbindung sachkundiger Bürger vorgesehen. Schließlich umfasst der Antrag Änderungen in den Ausschüssen für Anregungen und Beschwerden sowie im Integrationsrat.