TOP 6: Wahlen/Ersatzwahlen zu Organen verschiedener wirtschaftlicher Unternehmen und anderer Institutionen

Die SPD-Fraktion hat mit der Vorlage 0299/2023/SPD einen Antrag an den Oberbürgermeister gestellt, der verschiedene Umbesetzungen in Gremien der Stadt Essen vorsieht. Der Antrag betrifft die personelle Neubesetzung von stellvertretenden und beratenden Mitgliedern in drei unterschiedlichen Gremien.

Im verfahrensbegleitenden Ausschuss zum Regionalen Flächennutzungsplan soll ein stellvertretendes Mitglied ausgetauscht werden. Hierbei wird vorgeschlagen, die bisherige Vertretung durch eine neue Person zu ersetzen. Eine ähnliche Änderung ist für den Umlegungsausschuss der Stadt Essen vorgesehen, in dem ebenfalls ein stellvertretendes Mitglied neu besetzt werden soll.

Darüber hinaus umfasst der Antrag eine Änderung im Kulturbeirat der Stadt Essen. Dort soll ein beratendes Mitglied durch eine neue Person ersetzt werden. Die vorgeschlagenen Änderungen wurden zur Entscheidung an den Rat der Stadt Essen vorgelegt. Federführend für die Vorlage ist das Amt für Ratsangelegenheiten und Repräsentation.