Benennung von Abgeordneten der Stadt Essen für die 42. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 23.05. bis 25.05.2023 in Köln

Der Rat der Stadt Essen berät über die Benennung der Delegation für die 42. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages, die vom 23. bis 25. Mai 2023 in Köln stattfindet. Die Vorlage sieht vor, stimmberechtigte Abgeordnete sowie stellvertretende Abgeordnete zu bestellen.

Gemäß der Sitzverteilung im Rat können die CDU-Fraktion und die SPD-Fraktion jeweils zwei stimmberechtigte Abgeordnete vorschlagen, während die GRÜNEN-Fraktion und die AfD-Fraktion jeweils eine Person nominieren. Ergänzend werden auf Vorschlag der Fraktionen DIE LINKE, FDP und EBB-FW weitere Mitglieder als Gastdelegierte entsendet. Zudem sind der Oberbürgermeister sowie die Bürgermeister der Stadt Essen und ein weiteres Ratsmitglied aufgrund ihrer Funktionen in den Gremien des Deutschen Städtetages stimmberechtigt.

Mit der Annahme des Beschlussvorschlags werden den vorgeschlagenen Mitgliedern des Rates die erforderlichen Dienstreisegenehmigungen erteilt. Die Finanzierung der anfallenden Reisekosten erfolgt über die Produktgruppe der politischen Gremien unter Anwendung des Landesreisekostengesetzes. Die Kosten werden zum Zeitpunkt der Vorlage noch nicht konkret beziffert. Die Teilnahme der Delegation wird als notwendig zur Wahrnehmung der Mitgliedschaftsrechte der Stadt Essen dargestellt.