Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (15. Sitzung)
Gremium: Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025)
Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 14 über die Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration vom 15.11.2022
- 2.Sachstand Flucht und Lagezentrum Ukraine
- 3.Gesundheitsversorgung im Essener NordenZur Vorlage · 2201/2022/5 · VorlageErgebnis: Kenntnisnahme und einstimmige Empfehlung der Trägergesellschaft
- 4.Mündlicher Bericht zur Sitzung des Unterausschusses Soziales vom 12. Dezember 2022 und zur Bekämpfung der Energiearmut
- 4.1Maßnahmen zur Verhinderung von Energiearmut (Anmeldung der Fraktion DIE LINKE)Zur Vorlage · 1355/2022/LINKE · Antrag LINKEErgebnis: zu Punkt 5 geschoben, restlicher Antrag einstimmig abgelehnt.
- 5.Maßnahmen- und Finanzplanung des Integrationsbudgets für das Jahr 2023 zum Konzept "Zusammenleben in Vielfalt"Zur Vorlage · 2075/2022/OB · VorlageErgebnis: Kenntnisnahme und mehrheitlicher Beschluss der Maßnahmen- und Finanzplanung gegen die Stimme der AfD.
- 6.Anträge
- 6.1Jobcenter stärken und kundenorientierter gestaltenZur Vorlage · 1634/2022/SPD · Antrag SPDErgebnis: geschoben in die Sitzung am 21. März 2023.
- 7.Beschlusskontrolle
- 8.Mitteilungen und Anfragen
- B.Nicht öffentlicher Teil