Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (15. Sitzung)

20.12.2022, 14:04 – 20.12.2022, 15:10

Dokumente:

A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 14 über die Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration vom 15.11.2022

2. Sachstand Flucht und Lagezentrum Ukraine

3. Gesundheitsversorgung im Essener Norden

Vorlage ansehen · 2201/2022/5 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnisnahme und einstimmige Empfehlung der Trägergesellschaft

4. Mündlicher Bericht zur Sitzung des Unterausschusses Soziales vom 12. Dezember 2022 und zur Bekämpfung der Energiearmut

4.1 Maßnahmen zur Verhinderung von Energiearmut (Anmeldung der Fraktion DIE LINKE)

Vorlage ansehen · 1355/2022/LINKE · Antrag LINKE

Ergebnis: zu Punkt 5 geschoben, restlicher Antrag einstimmig abgelehnt.

5. Maßnahmen- und Finanzplanung des Integrationsbudgets für das Jahr 2023 zum Konzept "Zusammenleben in Vielfalt"

Vorlage ansehen · 2075/2022/OB · Vorlage

Ergebnis: Kenntnisnahme und mehrheitlicher Beschluss der Maßnahmen- und Finanzplanung gegen die Stimme der AfD.

6. Anträge

6.1 Jobcenter stärken und kundenorientierter gestalten

Vorlage ansehen · 1634/2022/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: geschoben in die Sitzung am 21. März 2023.

7. Beschlusskontrolle

8. Mitteilungen und Anfragen

B. Nicht öffentlicher Teil