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Vorlage

Bebauungsplan Nr. 11/04 "Barkhovenallee/Jacobsallee" Bericht zum Prüfauftrag aus der ASPB-Sitzung vom 16.09.2021

0122/2023/7 Amt für Stadtplanung- und Entwicklung

🟢 Beschlossen 01.06.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (33. Sitzung) · mehrheitlich beschlossen mit geändertem Beschlussvorschlag des Antrages 0934/2023CDU/GRÜNE, gegen die Stimmen der SPD-Fraktion und Gruppe Tierschutz Essen

✦ KI-Zusammenfassung

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen hat im Rahmen der Sitzung am 1. Juni 2023 über den Bericht zum Prüfauftrag bezüglich des Bebauungsplanverfahrens Nr. 11/04 „Barkhovenallee/Jacobsallee“ im Stadtteil Heidhausen entschieden. Die Vorlage 0122/2023/7 basiert auf einem Prüfauftrag, der aus einer Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (ASPB) vom 16. September 2021 hervorging.

Der Bericht bearbeitet die im Rahmen eines Antrags gestellten Prüfanforderungen und erörtert deren Bearbeitung durch die Verwaltung. Die Ergebnisse der Prüfung zeigen, dass die Anforderungen unterschiedliche Auswirkungen auf die Bauleitplanung haben, wobei einige Punkte eine Neuentwurfserstellung erfordern und andere in eine Bewertungsmatrix einfließen. Die Vorlage enthält zudem eine Gegenüberstellung des bisherigen Bebauungsplanentwurfs mit den neuen Erkenntnissen aus den Bereichen Bauleitplanung, Vermarktung und Wohnungsbauförderung.

Der Ausschuss hat den Bericht zur Kenntnis genommen und die Verwaltung damit beauftragt, das Bebauungsplanverfahren auf Grundlage der sogenannten Alternative 1 fortzuführen. Zudem wurde die Erstellung eines überarbeiteten Bebauungsplanentwurfs als Grundlage für den anstehenden Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss in Auftrag gegeben. Das zuständige Amt für Stadtplanung und Entwicklung ist federführend für die weitere Umsetzung des Verfahrens.

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