Essen Transparent

Dokumente:

• Einladung: als PDF öffnen ↗
• Ergebnisprotokoll: als PDF öffnen ↗

A. Öffentlicher Teil

1. Liste der noch zu erledigenden Aufträge

2. Niederschrift Nr. 30 über die Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, -planung und Bauen vom 16.03.2023

3. Aktionsplan für nachhaltige Energie und Klima (SECAP) hier: Förderung energetische Modernisierung 2023

Vorlage ansehen · 0572/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

3.a Planungsbeschluss zum Ausbau des Stadions "An der Hafenstraße"

Vorlage ansehen · 0826/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: vertagt und als eingebracht betrachtet, zur Beratung in den nächsten ASPB geschoben

4. Sachstand Skater-, Bike- und Calisthenics-Anlagen für Jedermann

Vorlage ansehen · 0847/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

5. Konzept zur Umsetzung der Schulentwicklungsplanung hier: Sachstandsbericht I. Quartal 2023

Vorlage ansehen · 0588/2023/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

6. Sachstand zur Realisierung von Schulneubaustandorten und Schulerweiterungen, die nicht am Schulstandort möglich sind

Vorlage ansehen · 0705/2023/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen mit nachträglicher Kenntnisnahme der BVen I, II, III, IV und VI

7. Neubau einer 6-zügigen Gesamtschule am Standort Erbslöhstraße in Altenessen-Süd. Hier: Baubeginnbeschluss

Vorlage ansehen · 0477/2023/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

8. Sanierung der Essener Schultoiletten hier: Sachstand 2. Quartal

Vorlage ansehen · 0517/2023/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

9. Beseitigung von baulichen Mängeln im Bürgerhaus Oststadt (BHO), Schultenweg 37 - 41 hier: Zusätzlicher Sanierungsaufwand und Kostenanpassung

Vorlage ansehen · 0332/2023/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

10. Kulturforum Steele, Dreiringstraße 7 hier: Baukostenanpassung

Vorlage ansehen · 0746/2023/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

11. Erneuerung der Veranstaltungstechnik in der Veranstaltungshalle der Weststadthalle, Thea-Leymann-Straße 23

Vorlage ansehen · 0755/2023/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

12. Emil-Frick-Haus, Baldeney 42 hier: Brandschutzertüchtigung, Behebung von Instandhaltungsbedarfen und Neuorganisation der Raumnutzungen

Vorlage ansehen · 1625/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13. Kita Mölleneystraße hier: Vergabe von Generalplanerleistungen

Vorlage ansehen · 0194/2023/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14. Stellplatzsatzung der Stadt Essen Satzungsbeschluss

Vorlage ansehen · 1317/2022/7 1. Ergänzung · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt und zur Beratung in den nächsten ASPB geschoben

15. Bebauungsplan Nr. 11/04 "Barkhovenallee/Jacobsallee" Bericht zum Prüfauftrag aus der ASPB-Sitzung vom 16.09.2021

Vorlage ansehen · 0122/2023/7 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen mit geändertem Beschlussvorschlag des Antrages 0934/2023CDU/GRÜNE, gegen die Stimmen der SPD-Fraktion und Gruppe Tierschutz Essen

15.1 Bebauungsplan Nr. 11/04 "Barkhovenallee/Jacobsallee" Bericht zum Prüfauftrag aus der ASPB-Sitzung vom 16.09.2021 hier: Festhalten am ursprünglichen Bebauungsplanentwurf (Antrag der SPD-Fraktion)

Vorlage ansehen · 0931/2023/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: kein Beschluss gefasst

15.2 Bebauungsplan Nr. 11/04 "Barkhovenallee/Jacobsallee" - Bericht zum Prüfauftrag aus der ASPB-Sitzung vom 16.09.2021 - hier: Modifizierung der Alternative 1 (Antrag der Fraktionen CDU und GRÜNEN)

Vorlage ansehen · 0934/2023/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen gegen die Stimmen der Fraktionen SPD, AfD und Gruppe Tierschutz Essen

16. Grundstücksmarktbericht 2023 und Bodenrichtwerte 2023

Vorlage ansehen · 0788/2023/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

17. Durchführung des Realisierungswettbewerbs "Neugestaltung Barbarossaplatz"

Vorlage ansehen · 0501/2023/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

18. Anträge und Anfragen

18.1 Konzept für ein "Aktives Grundstücksmanagement" der Essener Planungsverwaltung (Antrag der SPD-Fraktion)

Vorlage ansehen · 0817/2023/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: abgesetzt/vertagt und zur Beratung in den nächsten ASPB geschoben

18.1.1 TOP: SPD Antrag- Konzept für ein "Aktives Grundstücksmanagement" der Essener Planungsverwaltung (Antrag der Ratsgruppe Die PARTEI)

Vorlage ansehen · 0865/2023/PARTEI · Antrag Die Partei

Ergebnis: einstimmig nicht empfohlen

18.2 Reform der Stadtentwicklungsplanung - Essen 2035 (Antrag der SPD-Fraktion)

Vorlage ansehen · 0819/2023/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: abgesetzt/vertagt und zur Beratung in den nächsten ASPB geschoben

18.3 Handlungsrahmen für eine gemeinwohlorientierte Bauleitplanung (Antrag der SPD-Fraktion)

Vorlage ansehen · 0820/2023/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: abgesetzt/vertagt und zur Beratung in den nächsten ASPB geschoben

19. Verschiedenes

20. Mitteilungen der Verwaltung

B. Nicht öffentlicher Teil

21. Kapazitätsbedarf in den Essener Unterkünften für Geflüchtete hier: Mietangelegenheit

Ergebnis: Kenntnis genommen

21.a Anmietung von 17.354 m² Büro- und Nebenflächen im Objekt Kruppstraße 16, 45128 Essen für die Fachbereiche 38 und 01-09

Ergebnis: einstimmig empfohlen mit Enthaltung der AfD-Fraktion

22. Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig beschlossen

23. Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig beschlossen

24. öffentlich geförderter Wohnungsbau

25. Anträge und Anfragen

26. Mitteilungen der Verwaltung

27. Pressemitteilung