Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (33. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Liste der noch zu erledigenden Aufträge
- 2.Niederschrift Nr. 30 über die Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, -planung und Bauen vom 16.03.2023
- 3.Aktionsplan für nachhaltige Energie und Klima (SECAP) hier: Förderung energetische Modernisierung 2023Zur Vorlage · 0572/2023/6 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 3.aPlanungsbeschluss zum Ausbau des Stadions "An der Hafenstraße"Zur Vorlage · 0826/2023/6 · VorlageErgebnis: vertagt und als eingebracht betrachtet, zur Beratung in den nächsten ASPB geschoben
- 4.Sachstand Skater-, Bike- und Calisthenics-Anlagen für JedermannZur Vorlage · 0847/2023/6 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 5.Konzept zur Umsetzung der Schulentwicklungsplanung hier: Sachstandsbericht I. Quartal 2023Zur Vorlage · 0588/2023/7 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 6.Sachstand zur Realisierung von Schulneubaustandorten und Schulerweiterungen, die nicht am Schulstandort möglich sindZur Vorlage · 0705/2023/7 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen mit nachträglicher Kenntnisnahme der BVen I, II, III, IV und VI
- 7.Neubau einer 6-zügigen Gesamtschule am Standort Erbslöhstraße in Altenessen-Süd. Hier: BaubeginnbeschlussZur Vorlage · 0477/2023/7 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 8.Sanierung der Essener Schultoiletten hier: Sachstand 2. QuartalZur Vorlage · 0517/2023/7 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 9.Beseitigung von baulichen Mängeln im Bürgerhaus Oststadt (BHO), Schultenweg 37 - 41 hier: Zusätzlicher Sanierungsaufwand und KostenanpassungZur Vorlage · 0332/2023/7 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 10.Kulturforum Steele, Dreiringstraße 7 hier: BaukostenanpassungZur Vorlage · 0746/2023/7 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 11.Erneuerung der Veranstaltungstechnik in der Veranstaltungshalle der Weststadthalle, Thea-Leymann-Straße 23Zur Vorlage · 0755/2023/7 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 12.Emil-Frick-Haus, Baldeney 42 hier: Brandschutzertüchtigung, Behebung von Instandhaltungsbedarfen und Neuorganisation der RaumnutzungenZur Vorlage · 1625/2022/7 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 13.Kita Mölleneystraße hier: Vergabe von GeneralplanerleistungenZur Vorlage · 0194/2023/7 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 14.Stellplatzsatzung der Stadt Essen SatzungsbeschlussZur Vorlage · 1317/2022/7 1. Ergänzung · VorlageErgebnis: abgesetzt/vertagt und zur Beratung in den nächsten ASPB geschoben
- 15.Bebauungsplan Nr. 11/04 "Barkhovenallee/Jacobsallee" Bericht zum Prüfauftrag aus der ASPB-Sitzung vom 16.09.2021Zur Vorlage · 0122/2023/7 · VorlageErgebnis: mehrheitlich beschlossen mit geändertem Beschlussvorschlag des Antrages 0934/2023CDU/GRÜNE, gegen die Stimmen der SPD-Fraktion und Gruppe Tierschutz Essen
- 15.1Bebauungsplan Nr. 11/04 "Barkhovenallee/Jacobsallee" Bericht zum Prüfauftrag aus der ASPB-Sitzung vom 16.09.2021 hier: Festhalten am ursprünglichen Bebauungsplanentwurf (Antrag der SPD-Fraktion)Zur Vorlage · 0931/2023/SPD · Antrag SPDErgebnis: kein Beschluss gefasst
- 15.2Bebauungsplan Nr. 11/04 "Barkhovenallee/Jacobsallee" - Bericht zum Prüfauftrag aus der ASPB-Sitzung vom 16.09.2021 - hier: Modifizierung der Alternative 1 (Antrag der Fraktionen CDU und GRÜNEN)Zur Vorlage · 0934/2023/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / AusschüsseErgebnis: mehrheitlich beschlossen gegen die Stimmen der Fraktionen SPD, AfD und Gruppe Tierschutz Essen
- 16.Grundstücksmarktbericht 2023 und Bodenrichtwerte 2023Zur Vorlage · 0788/2023/7 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 17.Durchführung des Realisierungswettbewerbs "Neugestaltung Barbarossaplatz"Zur Vorlage · 0501/2023/7 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 18.Anträge und Anfragen
- 18.1Konzept für ein "Aktives Grundstücksmanagement" der Essener Planungsverwaltung (Antrag der SPD-Fraktion)Zur Vorlage · 0817/2023/SPD · Antrag SPDErgebnis: abgesetzt/vertagt und zur Beratung in den nächsten ASPB geschoben
- 18.1.1TOP: SPD Antrag- Konzept für ein "Aktives Grundstücksmanagement" der Essener Planungsverwaltung (Antrag der Ratsgruppe Die PARTEI)Zur Vorlage · 0865/2023/PARTEI · Antrag Die ParteiErgebnis: einstimmig nicht empfohlen
- 18.2Reform der Stadtentwicklungsplanung - Essen 2035 (Antrag der SPD-Fraktion)Zur Vorlage · 0819/2023/SPD · Antrag SPDErgebnis: abgesetzt/vertagt und zur Beratung in den nächsten ASPB geschoben
- 18.3Handlungsrahmen für eine gemeinwohlorientierte Bauleitplanung (Antrag der SPD-Fraktion)Zur Vorlage · 0820/2023/SPD · Antrag SPDErgebnis: abgesetzt/vertagt und zur Beratung in den nächsten ASPB geschoben
- 19.Verschiedenes
- 20.Mitteilungen der Verwaltung
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 21.Kapazitätsbedarf in den Essener Unterkünften für Geflüchtete hier: MietangelegenheitErgebnis: Kenntnis genommen
- 21.aAnmietung von 17.354 m² Büro- und Nebenflächen im Objekt Kruppstraße 16, 45128 Essen für die Fachbereiche 38 und 01-09Ergebnis: einstimmig empfohlen mit Enthaltung der AfD-Fraktion
- 22.GrundstücksangelegenheitenErgebnis: einstimmig beschlossen
- 23.GrundstücksangelegenheitenErgebnis: einstimmig beschlossen
- 24.öffentlich geförderter Wohnungsbau
- 25.Anträge und Anfragen
- 26.Mitteilungen der Verwaltung
- 27.Pressemitteilung