Haushalt 2023 hier: Vergabe bezirklicher Mittel

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX hat im Rahmen der Sitzung am 28. Februar 2023 über die Verwendung der Haushaltsmittel für das Jahr 2023 entschieden. Der Beschluss sieht vor, die Mittel gemäß den Empfehlungen des interfraktionellen Arbeitskreises „Finanzen“ zu verwenden, dessen Beratung am 17. Januar 2023 stattfand.

Der Rat der Stadt Essen hat den Bezirksvertretungen im Haushaltsplan 2023 einen Ansatz von jeweils 300.000 Euro zur Verfügung gestellt. Zusätzlich steht jeder Bezirksvertretung ein Sondertopf in Höhe von 100.000 Euro zur Verfügung, der für Maßnahmen in den Fachbereichen Hochbau, Tiefbau und Grünflächen eingesetzt werden kann. Dabei wird eine weitestgehend gleichmäßige Mittelvergabe angestrebt.

Die Verwendung der Mittel erfolgt unter Einhaltung der Grundsätze der Wirtschaftlichkeit, Effizienz und Sparsamkeit gemäß der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen. Für die noch nicht zweckgebundenen Beträge, die im laufenden Haushaltsjahr zur Verfügung stehen, wird die Bezirksvertretung IX bei Bedarf zu einem späteren Zeitpunkt entscheiden. Die detaillierte Liste der geplanten Mittelverwendung ist der Vorlage als Anlage beigefügt.