Haushalt 2023 hier: Verwendung der bezirklichen Haushaltsmittel

Die Bezirksvertretung VII der Stadt Essen hat im Rahmen der Sitzung am 14. Februar 2023 über die Verwendung der bezirklichen Haushaltsmittel für das Jahr 2023 entschieden. Grundlage der Vorlage 0151/2023/BV VII ist der vom Rat der Stadt Essen am 30. November 2022 beschlossene Haushaltsplan. Dieser stellt den Bezirksvertretungen jeweils ein Budget von 300.000 Euro zur Verfügung, ergänzt um einen Sondertopf für die Bereiche Hochbau, Tiefbau und Grün in Höhe von 100.000 Euro.

Die Verwendung der Mittel erfolgt gemäß der Empfehlung, die aus der Sitzung des interfraktionellen Arbeitskreises „Haushalt“ vom 17. Januar 2023 hervorgegangen ist. Für die Umsetzung der Mittelverwendung war keine finanzaufsichtliche Genehmigung durch die Bezirksregierung Düsseldorf erforderlich, da die Haushaltssatzung 2023 keine genehmigungspflichtigen Tatbestände enthielt. Die entsprechende Bekanntmachung erfolgte am 20. Januar 2023 im Amtsblatt.

Neben den Empfehlungen der Fachbereiche liegen der Bezirksvertretung Anträge auf Zuwendungen vor. Über die Verwendung der verbleibenden Restsumme des Haushalts wird die Bezirksvertretung VII im Laufe des Haushaltsjahres bedarfsorientiert entscheiden.