Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (16. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 15 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII vom 13.12.2022
- 2.Fragestunde
- 3.Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Verlängerung einer 30er Zone auf der SchönscheidtstraßeZur Vorlage · 0170/2023/BV VII · Bezirksvertretung VIIErgebnis: Kenntnis genommen
- 3.AAnregungen und Beschwerden gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Neue Haltestelle DammstraßeZur Vorlage · 0193/2023/BV VII · Bezirksvertretung VIIErgebnis: Die Bezirksveretung bittet die Verwaltung um Prüfung, ob die neuen Haltestellen (in beide Richtungen) nicht unmittelbar vor Wohnhäusern eingerichtet werden können.
- 4.Vorstellung Stadtteilbüro Steele
- 5.Maßnahmen- und Finanzplanung des Integrationsbudgets für das Jahr 2023 zum Konzept "Zusammenleben in Vielfalt"Zur Vorlage · 2075/2022/OB · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 6.Zügigkeitserhöhung an der städt. Gemeinschaftsgrundschule BonifaciusschuleZur Vorlage · 2192/2022/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 7.Bericht über die Implementierungsphase 2020 bis 2021 der Zentren 60plusZur Vorlage · 0032/2023/5 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 8.Dritter Bericht zum Seniorenförderplan für die Jahre 2019 bis 2022Zur Vorlage · 0034/2023/5 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 9.Zustand der Grünfläche Krayer Str. 29 / 29a /Fürstinstr.Zur Vorlage · 0098/2023/CDU · Antrag BV VIIErgebnis: einstimmig beschlossen
- 10.Überprüfung Situation Spielstraße FalterwegZur Vorlage · 0174/2023/CDU · Antrag BV VIIErgebnis: einstimmig beschlossen
- 11.Überprüfung Verkehrsregelung Dahlhauser Str. / Horster Str.Zur Vorlage · 0175/2023/CDU · Antrag BV VIIErgebnis: einstimmig beschlossen
- 12.Überprüfung der Parkplätze an der Dahlhauser StraßeZur Vorlage · 0150/2023/SPD · Antrag BV VIIErgebnis: einstimmig beschlossen
- 12.AGas- und Wasserbaumaßnahme der Stadtwerke Essen Steeler Straße 614 bis 640Zur Vorlage · 0220/2023/BV VII · Bezirksvertretung VIIErgebnis: Kenntnis genommen
- 13.Haushalt 2023 hier: Verwendung der bezirklichen HaushaltsmittelZur Vorlage · 0151/2023/BV VII · Bezirksvertretung VIIErgebnis: einstimmig beschlossen
- 13.1nachträglich eingegangene Anträge
- 14.Mitteilungen der VerwaltungZur Vorlage · 0051/2023/BV VII · Bezirksvertretung VII
- 14.1Ausbesserung Radweg zwischen Horst und Steele
- 14.2Fehlender Grünschnitt entlang des Gehwegs/Treppe hinter dem ehem. DRK-Pflegeheim Minnesängerstraße
- 14.3Endbericht zur Fortschreibung der Klimaanalyse Stadt Essen
- 14.4Wasserversorgung der Feuerwehr für Löscheinsätze im Gewerbegebiet Adlersstraße
- 14.5Stromversorgung Skateanlage Volksgarten Kray
- 14.6Bericht zu den Maßnahmen „Quartiershausmeister“ und „Kriminalpräventive Maßnahmen“
- 14.7Schrägparkplätze Kamblickweg
- 14.8Eingeschränktes Haltverbot Kamblickweg
- 14.9Rohbau Bochumer Landstraße/Am Buschgarten
- 14.10Aufstockung Müllbehältnisse am Spielplatz Zeche Eiberg
- 15.Anfragen und Mitteilungen
- 15.1Ersatz von Tischtennisplatten im Volksgarten Kray
- 15.2Absperrung der rechten Fahrspur auf der Straße Am Zehnthof
- 15.3Schlaglöcher Schultenweg
- 15.4Baumaßnahme Von-der-Vogelweide-Straße
- 15.5Durchfahrtsperre zur Grünanlage Hörsterfeld
- 15.6Umleitung Linksabbieger von der Bochumer Landstraße zum Sachsenring
- 15.7Zuwegung zum Parkplatz des Gymnasiums an der Wolfskuhle
- 15.8Planungsstand zur weiteren Nutzung des Grundstücks der ehemaligen Hauptschule am Schetters Busch
- 16.Termine und Geschäftliches
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 17.Anfragen und Mitteilungen
- 18.Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil