Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 15 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII vom 13.12.2022

2. Fragestunde

3. Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Verlängerung einer 30er Zone auf der Schönscheidtstraße

Vorlage ansehen · 0170/2023/BV VII · Bezirksvertretung VII

Ergebnis: Kenntnis genommen

3.A Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Neue Haltestelle Dammstraße

Vorlage ansehen · 0193/2023/BV VII · Bezirksvertretung VII

Ergebnis: Die Bezirksveretung bittet die Verwaltung um Prüfung, ob die neuen Haltestellen (in beide Richtungen) nicht unmittelbar vor Wohnhäusern eingerichtet werden können.

4. Vorstellung Stadtteilbüro Steele

5. Maßnahmen- und Finanzplanung des Integrationsbudgets für das Jahr 2023 zum Konzept "Zusammenleben in Vielfalt"

Vorlage ansehen · 2075/2022/OB · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

6. Zügigkeitserhöhung an der städt. Gemeinschaftsgrundschule Bonifaciusschule

Vorlage ansehen · 2192/2022/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

7. Bericht über die Implementierungsphase 2020 bis 2021 der Zentren 60plus

Vorlage ansehen · 0032/2023/5 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

8. Dritter Bericht zum Seniorenförderplan für die Jahre 2019 bis 2022

Vorlage ansehen · 0034/2023/5 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

9. Zustand der Grünfläche Krayer Str. 29 / 29a /Fürstinstr.

Vorlage ansehen · 0098/2023/CDU · Antrag BV VII

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10. Überprüfung Situation Spielstraße Falterweg

Vorlage ansehen · 0174/2023/CDU · Antrag BV VII

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11. Überprüfung Verkehrsregelung Dahlhauser Str. / Horster Str.

Vorlage ansehen · 0175/2023/CDU · Antrag BV VII

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12. Überprüfung der Parkplätze an der Dahlhauser Straße

Vorlage ansehen · 0150/2023/SPD · Antrag BV VII

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12.A Gas- und Wasserbaumaßnahme der Stadtwerke Essen Steeler Straße 614 bis 640

Vorlage ansehen · 0220/2023/BV VII · Bezirksvertretung VII

Ergebnis: Kenntnis genommen

13. Haushalt 2023 hier: Verwendung der bezirklichen Haushaltsmittel

Vorlage ansehen · 0151/2023/BV VII · Bezirksvertretung VII

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13.1 nachträglich eingegangene Anträge

14. Mitteilungen der Verwaltung

Vorlage ansehen · 0051/2023/BV VII · Bezirksvertretung VII

14.1 Ausbesserung Radweg zwischen Horst und Steele

14.2 Fehlender Grünschnitt entlang des Gehwegs/Treppe hinter dem ehem. DRK-Pflegeheim Minnesängerstraße

14.3 Endbericht zur Fortschreibung der Klimaanalyse Stadt Essen

14.4 Wasserversorgung der Feuerwehr für Löscheinsätze im Gewerbegebiet Adlersstraße

14.5 Stromversorgung Skateanlage Volksgarten Kray

14.6 Bericht zu den Maßnahmen „Quartiershausmeister“ und „Kriminalpräventive Maßnahmen“

14.7 Schrägparkplätze Kamblickweg

14.8 Eingeschränktes Haltverbot Kamblickweg

14.9 Rohbau Bochumer Landstraße/Am Buschgarten

14.10 Aufstockung Müllbehältnisse am Spielplatz Zeche Eiberg

15. Anfragen und Mitteilungen

15.1 Ersatz von Tischtennisplatten im Volksgarten Kray

15.2 Absperrung der rechten Fahrspur auf der Straße Am Zehnthof

15.3 Schlaglöcher Schultenweg

15.4 Baumaßnahme Von-der-Vogelweide-Straße

15.5 Durchfahrtsperre zur Grünanlage Hörsterfeld

15.6 Umleitung Linksabbieger von der Bochumer Landstraße zum Sachsenring

15.7 Zuwegung zum Parkplatz des Gymnasiums an der Wolfskuhle

15.8 Planungsstand zur weiteren Nutzung des Grundstücks der ehemaligen Hauptschule am Schetters Busch

16. Termine und Geschäftliches

B. Nicht öffentlicher Teil

17. Anfragen und Mitteilungen

18. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil