Mitteilungen der Verwaltung

In der vorliegenden Vorlage der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX vom 13. Februar 2023 werden der Bezirksvertretung Mitteilungen der Verwaltung zur Kenntnis gebracht. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung die entsprechenden Informationen der Verwaltung förmlich zur Kenntnis nimmt.

Die Mitteilungen umfassen zwei spezifische Sachverhalte aus dem Bereich der Verkehrsplanung. Zum einen bezieht sich die Vorlage auf die Parkraumgestaltung im Bereich des Weg zur Platte und des Ruettelskamps. Dieser Punkt knüpft an eine Sitzung vom 30. August 2022 sowie an einen entsprechenden Antrag an. Zum anderen werden Informationen zu Maßnahmen zur Geschwindigkeitsreduzierung in der Ferdinand-Weerth-Straße vorgelegt.

Für beide genannten Themenbereiche wird auf die beigefügten Stellungnahmen des Amtes für Straßen und Verkehr verwiesen, welche die inhaltliche Grundlage der Mitteilungen bilden. Die Vorlage enthält keine Angaben zu anfallenden Investitionen, Personalkosten oder weiteren finanziellen Folgekosten. Eine Vorprüfung der Vorlage durch die zuständigen Stellen war erforderlich.