Erneuerungsprogramm für Nebenstraßen 2023ff

Das Amt für Straßen und Verkehr hat für die Bezirksvertretung I ein Erneuerungsprogramm für Nebenstraßen vorgelegt, über dessen Umsetzung die Bezirksvertretung entscheiden soll. Grundlage der Planung ist eine digitale Zustandserfassung, die Schäden wie Spurrinnen, Risse und Flickstellen messtechnisch bewertet. Dabei wurden verkehrswichtige Nebenstraßen neu klassifiziert und die Straßenabschnitte basierend auf dem Teilwert der Substanz in homogene Einheiten unterteilt.

Das Programm umfasst zwei unterschiedliche Arten von Maßnahmen. Die erste Gruppe sieht Instandsetzungen durch Dünne Schichten im Kalteinbau (DSK-Belag) vor. Für diese sechs Abschnitte, die unter anderem die Wieksiepen und die Sedanstraße betreffen, werden Baukosten von etwa 30 Euro pro Quadratmeter veranschlagt. Diese Maßnahmen lösen keine Beitragspflicht für Anlieger aus.

Die zweite Gruppe umfasst grundhafte Erneuerungen von zehn Straßenabschnitten, darunter die Schulte-Pelkum-Straße und die Königgrätzstraße. Hier belaufen sich die geschätzten Kosten auf circa 150 Euro pro Quadratmeter. Für diese Maßnahmen besteht eine Beitragspflicht der Anlieger nach dem Kommunalabgabengesetz, wobei durch eine neue Förderrichtlinie des Landes Nordrhein-Westfalen eine vollständige Kostenübernahme angestrebt wird, sodass Anlieger lediglich einen sogenannten Null-Euro-Bescheid erhalten.

Die Umsetzung der Maßnahmen soll sukzessive und in Abstimmung mit den Versorgungsträgern erfolgen. Das Amt für Straßen und Verkehr plant, im gesamten Stadtgebiet jährlich etwa 20 bis 30 Maßnahmen durchzuführen.