Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 22 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I vom 24.01.2023

2. Aktuelle Bürgersprechstunde / Einwohnerfragestunde

3. Berichte und Anliegen der Beauftragten

4. Aufwand von Baumbeetsanierungen/-erweiterungen Berichterstattung durch FB 66

5. Bordsteinabsenkung Kreuzung Söllingstraße Immestraße

Vorlage ansehen · 0278/2023/CDU · Antrag BV I

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6. Bebauung An St. Marien, Nordviertel

Vorlage ansehen · 0277/2023/CDU/GRÜNE/SPD · Antrag BV I

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7. Einrichtung einer Fußgängerzone und Entwicklung eines öffentlichen Platzes "Herwarthplatz"

Vorlage ansehen · 0276/2023/GRÜNE · Antrag BV I

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

8. Parkverbot Kita St. Bonifatius

Vorlage ansehen · 0275/2023/SPD · Antrag BV I

Ergebnis: einstimmig beschlossen als Prüfauftrag

9. Umsetzung der Präventionsoffensive für die Zielgruppe der jungen Jugendlichen bis zum Übergang von der Schule in den Beruf im Jahr 2023

Vorlage ansehen · 2163/2022/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

10. Jahresbericht zur Förderung von Spielplatzpatenschaften im Jahr 2022

Vorlage ansehen · 0073/2023/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

11. Planung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes im Kindergartenjahr 2023/2024

Vorlage ansehen · 2198/2022/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen

11 a Zügigkeitserhöhung und Einrichtung eines Teilstandorts für die städt. kath. Grundschule Winfriedschule

Vorlage ansehen · 0128/2023/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

12. Bericht über die Implementierungsphase 2020 bis 2021 der Zentren 60plus

Vorlage ansehen · 0032/2023/5 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

13. Dritter Bericht zum Seniorenförderplan für die Jahre 2019 bis 2022

Vorlage ansehen · 0034/2023/5 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

14. Einrichtung und Betrieb einer Diamorphinambulanz

Vorlage ansehen · 0166/2023/5 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

15. Verkehrsführung während der Baumaßnahme Berthold-Beitz-Boulevard Bauabschnitt 2.2

Vorlage ansehen · 0210/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16. Erneuerungsprogramm für Nebenstraßen 2023ff

Vorlage ansehen · 0253/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16.a Be-MoVe-Projekt, hier: Weiterentwicklung der Fahrradplattformen "Fahrradflunder (Fietsvlonder)" zu Mobilpunkten - temporäre Erprobung von Standorten für Fahrradstellplätze

Vorlage ansehen · 0302/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16.b Zeichen für eine bunte und tolerante Stadtgesellschaft setzen, Regenbogenmarkierung

Vorlage ansehen · 0274/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich keine Bedenken erhoben

17. Auslegungsbeschluss für ein Änderungsverfahren zum Regionalen Flächennutzungsplan (RFNP): 46 E: Bottroper Straße / Hilgerstraße (Thurmfeld)

Vorlage ansehen · 0109/2023/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

18. Öffnungszeiten EKZ Limbecker Platz, städtebaulicher Vertrag

Vorlage ansehen · 2190/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

19. Bebauungsplan "Umbau Friedrichstraße" Information über die Planung sowie Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Vorlage ansehen · 1983/2022/7 1. Ergänzung · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich keine Bedenken erhoben

19.1 Aufhebung des bestehenden Untersuchungsgebietes "Block Engelbertstraße/Beuststraße"

Vorlage ansehen · 0083/2023/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

19.2 Aufhebung des bestehenden Untersuchungsgebietes "Alfredistraße/Steeler Straße

Vorlage ansehen · 0084/2023/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

20. Bürgereingabe gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) hier: Anwohnerparken/Parkmarkierungen - Düppelstraße, Alsenplatz und Königgrätzstraße

Vorlage ansehen · 0172/2023/BV I · Bezirksvertretung I

Ergebnis: zurückgewiesen

20.a SWE-Bauvorhaben Weißenburgstraße

Vorlage ansehen · 0393/2023/BV I · Bezirksvertretung I

Ergebnis: einstimmig beschlossen

21. Verkehrliche Problempunkte

21.1 Parkverhalten in der Wörthstraße

21.2 Baustelle Hachestr. 74

21.3 Defekte Beleuchtung im Umfeld der Hauptfiliale der Sparkasse Essen in der Innenstadt

21.4 Gefährdung des Fußverkehrs im Kreuzungsbereich Herwarthstraße / Steeler Straße

22. Mitteilungen der Verwaltung

Vorlage ansehen · 0171/2023/BV I · Bezirksvertretung I

22.1 Zugang zum Rathaus

22.2 Aktion "Hässliche Ecken" Hier: Rattenplage Gewässer Stadtgarten und am Isenbergplatz

22.3 Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern Hier: Spielplatz Frillendorfer Höhe, Palmstraße

22.4 Antrag 1997/2022/GRÜNE Unübersichtliche Situation durch Werbetafel an der Kreuzung Huttropstraße / Steeler Straße

22.5 Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern Versiegelte Fläche im Bereich der Grundschule Nordviertel, Altenessener Straße/Ecke Beisingstraße

22.6 Mitteilungen der Verwaltung Zustand Fuß-/Radüberweg an der Haltestelle Am Freistein

23. Sonstige Mitteilungen

23.1 Bau der Hochtief-Zentrale

24. Aktion "Hässliche Ecken"

25. Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern

25.1 Ortsbegehung Wasserturm Steele

25.2 Einsatz von Laubsaugern

25.3 Hochzeitssaal 1001 Nacht

26. Liste der offenen Aufträge

27. Veranstaltungen in der Innenstadt

28. Termine und Geschäftliches

B. Nicht öffentlicher Teil

29. Grundstücksangelegenheiten

29.1 Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

29.2 Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

30. Mitteilungen der Verwaltung

30.1 Ausübung eines Vorkaufsrechtes

31. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil