Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (23. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 22 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I vom 24.01.2023
- 2.Aktuelle Bürgersprechstunde / Einwohnerfragestunde
- 3.Berichte und Anliegen der Beauftragten
- 4.Aufwand von Baumbeetsanierungen/-erweiterungen Berichterstattung durch FB 66
- 5.Bordsteinabsenkung Kreuzung Söllingstraße ImmestraßeZur Vorlage · 0278/2023/CDU · Antrag BV IErgebnis: einstimmig beschlossen
- 6.Bebauung An St. Marien, NordviertelZur Vorlage · 0277/2023/CDU/GRÜNE/SPD · Antrag BV IErgebnis: einstimmig beschlossen
- 7.Einrichtung einer Fußgängerzone und Entwicklung eines öffentlichen Platzes "Herwarthplatz"Zur Vorlage · 0276/2023/GRÜNE · Antrag BV IErgebnis: mehrheitlich beschlossen
- 8.Parkverbot Kita St. BonifatiusZur Vorlage · 0275/2023/SPD · Antrag BV IErgebnis: einstimmig beschlossen als Prüfauftrag
- 9.Umsetzung der Präventionsoffensive für die Zielgruppe der jungen Jugendlichen bis zum Übergang von der Schule in den Beruf im Jahr 2023Zur Vorlage · 2163/2022/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 10.Jahresbericht zur Förderung von Spielplatzpatenschaften im Jahr 2022Zur Vorlage · 0073/2023/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 11.Planung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes im Kindergartenjahr 2023/2024Zur Vorlage · 2198/2022/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 11 aZügigkeitserhöhung und Einrichtung eines Teilstandorts für die städt. kath. Grundschule WinfriedschuleZur Vorlage · 0128/2023/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 12.Bericht über die Implementierungsphase 2020 bis 2021 der Zentren 60plusZur Vorlage · 0032/2023/5 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 13.Dritter Bericht zum Seniorenförderplan für die Jahre 2019 bis 2022Zur Vorlage · 0034/2023/5 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 14.Einrichtung und Betrieb einer DiamorphinambulanzZur Vorlage · 0166/2023/5 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 15.Verkehrsführung während der Baumaßnahme Berthold-Beitz-Boulevard Bauabschnitt 2.2Zur Vorlage · 0210/2023/6 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 16.Erneuerungsprogramm für Nebenstraßen 2023ffZur Vorlage · 0253/2023/6 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 16.aBe-MoVe-Projekt, hier: Weiterentwicklung der Fahrradplattformen "Fahrradflunder (Fietsvlonder)" zu Mobilpunkten - temporäre Erprobung von Standorten für FahrradstellplätzeZur Vorlage · 0302/2023/6 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 16.bZeichen für eine bunte und tolerante Stadtgesellschaft setzen, RegenbogenmarkierungZur Vorlage · 0274/2023/6 · VorlageErgebnis: mehrheitlich keine Bedenken erhoben
- 17.Auslegungsbeschluss für ein Änderungsverfahren zum Regionalen Flächennutzungsplan (RFNP): 46 E: Bottroper Straße / Hilgerstraße (Thurmfeld)Zur Vorlage · 0109/2023/7 · VorlageErgebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
- 18.Öffnungszeiten EKZ Limbecker Platz, städtebaulicher VertragZur Vorlage · 2190/2022/7 · VorlageErgebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
- 19.Bebauungsplan "Umbau Friedrichstraße" Information über die Planung sowie Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen ÖffentlichkeitsbeteiligungZur Vorlage · 1983/2022/7 1. Ergänzung · VorlageErgebnis: mehrheitlich keine Bedenken erhoben
- 19.1Aufhebung des bestehenden Untersuchungsgebietes "Block Engelbertstraße/Beuststraße"Zur Vorlage · 0083/2023/7 · VorlageErgebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
- 19.2Aufhebung des bestehenden Untersuchungsgebietes "Alfredistraße/Steeler StraßeZur Vorlage · 0084/2023/7 · VorlageErgebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
- 20.Bürgereingabe gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) hier: Anwohnerparken/Parkmarkierungen - Düppelstraße, Alsenplatz und KöniggrätzstraßeZur Vorlage · 0172/2023/BV I · Bezirksvertretung IErgebnis: zurückgewiesen
- 20.aSWE-Bauvorhaben WeißenburgstraßeZur Vorlage · 0393/2023/BV I · Bezirksvertretung IErgebnis: einstimmig beschlossen
- 21.Verkehrliche Problempunkte
- 21.1Parkverhalten in der Wörthstraße
- 21.2Baustelle Hachestr. 74
- 21.3Defekte Beleuchtung im Umfeld der Hauptfiliale der Sparkasse Essen in der Innenstadt
- 21.4Gefährdung des Fußverkehrs im Kreuzungsbereich Herwarthstraße / Steeler Straße
- 22.Mitteilungen der VerwaltungZur Vorlage · 0171/2023/BV I · Bezirksvertretung I
- 22.1Zugang zum Rathaus
- 22.2Aktion "Hässliche Ecken" Hier: Rattenplage Gewässer Stadtgarten und am Isenbergplatz
- 22.3Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern Hier: Spielplatz Frillendorfer Höhe, Palmstraße
- 22.4Antrag 1997/2022/GRÜNE Unübersichtliche Situation durch Werbetafel an der Kreuzung Huttropstraße / Steeler Straße
- 22.5Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern Versiegelte Fläche im Bereich der Grundschule Nordviertel, Altenessener Straße/Ecke Beisingstraße
- 22.6Mitteilungen der Verwaltung Zustand Fuß-/Radüberweg an der Haltestelle Am Freistein
- 23.Sonstige Mitteilungen
- 23.1Bau der Hochtief-Zentrale
- 24.Aktion "Hässliche Ecken"
- 25.Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern
- 25.1Ortsbegehung Wasserturm Steele
- 25.2Einsatz von Laubsaugern
- 25.3Hochzeitssaal 1001 Nacht
- 26.Liste der offenen Aufträge
- 27.Veranstaltungen in der Innenstadt
- 28.Termine und Geschäftliches
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 29.Grundstücksangelegenheiten
- 29.1GrundstücksangelegenheitenErgebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
- 29.2GrundstücksangelegenheitenErgebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
- 30.Mitteilungen der Verwaltung
- 30.1Ausübung eines Vorkaufsrechtes
- 31.Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil