Erneuerungsprogramm für Nebenstraßen 2023ff

Das Amt für Straßen und Verkehr hat für die Bezirksvertretung VII ein Erneuerungsprogramm für Nebenstraßen vorgelegt, das die Umsetzung von Instandsetzungs- und Erneuerungsmaßnahmen plant. Grundlage der Vorlage ist eine digitale Zustandserfassung, bei der Schäden wie Spurrinnen, Risse und Flickstellen mittels Georadar-Messfahrzeugen bewertet wurden. Dabei wurde die Klassifizierung des Straßennetzes modifiziert, indem verkehrswichtige Nebenstraßen nun der entsprechenden Kategorie zugeordnet sind.

Das Programm unterscheidet zwei Arten von Maßnahmen. Die erste Gruppe umfasst Instandsetzungen durch Dünne Schichten im Kalteinbau (DSK-Belag). Für diese Abschnitte, darunter Bereiche in Kray und Steele, werden die Baukosten auf etwa 30 Euro pro Quadratmeter geschätzt. Diese Maßnahmen lösen keine Beitragspflicht für Anlieger aus. Die zweite Gruppe umfasst grundhafte Erneuerungen von Straßenabschnitten, etwa in den Stadtteilen Kray, Horst, Steele und Freisenbruch. Hier belaufen sich die kalkulierten Kosten auf circa 150 Euro pro Quadratmeter. Für diese Maßnahmen besteht eine Beitragspflicht der Anlieger nach dem Kommunalabgabengesetz, wobei eine neue Förderrichtlinie des Landes Nordrhein-Westfalen eine vollständige Übernahme des beitragsfähigen Aufwandes vorsieht.

Die Umsetzung der Maßnahmen soll durch das Amt für Straßen und Verkehr sukzessive und in Abstimmung mit den Versorgungsträgern erfolgen. Im gesamten Stadtgebiet sind jährlich etwa 25 bis 40 Maßnahmen realisierbar. Die Bezirksvertretung VII hat den Vorschlag zur Umsetzung des Programms beschlossen.