Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 16 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII vom 14.02.2023

1.A Fragestunde

1.B Anregungen und Beschwerden gem. § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Spielplatz Zeche Eiberg

Vorlage ansehen · 0403/2023/BV VII · Bezirksvertretung VII

1.C Änderung der Bestellung der zur Mitzeichnung der Niederschriften ermächtigten Bezirksvertretungsmitglieder

Vorlage ansehen · 0441/2023/BV VII · Bezirksvertretung VII

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2. Erneuerungsprogramm für Nebenstraßen 2023ff

Vorlage ansehen · 0254/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3. Anträge von Kulturträgern des Stadtbezirks VII auf Gewährung von Zuschüssen im Rahmen der bezirklichen Kulturförderung

Vorlage ansehen · 0261/2023/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3.A Berichte der Beauftragten der Bezirksvertretung

4. Umsetzung der Präventionsoffensive für die Zielgruppe der jungen Jugendlichen bis zum Übergang von der Schule in den Beruf im Jahr 2023

Vorlage ansehen · 2163/2022/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

5. Planung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes im Kindergartenjahr 2023/2024

Vorlage ansehen · 2198/2022/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

6. Jahresbericht zur Förderung von Spielplatzpatenschaften im Jahr 2022

Vorlage ansehen · 0073/2023/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.A Offene Ganztagsschule (OGS) Hier Fortführung der bereits bestehenden OGS-Gruppen sowie Gruppenerweiterungen an den Offenen Ganztagsschulen zum Schuljahr 2023/2024

Vorlage ansehen · 0065/2023/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

7. Aufhebung der Verzehrempfehlung in Essen-Kray

Vorlage ansehen · 0362/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

8. Aufhebung des bestehenden Untersuchungsgebietes "Bonifaciuskolonie Kray-Nord" vom 29.11.1978

Vorlage ansehen · 0135/2023/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

9. Auslobung eines Architektenwettbewerb

Vorlage ansehen · 0373/2023/CDU · Antrag BV VII

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10. Ausbesserung des Straßenbelags auf der Straße Tossens Büschken

Vorlage ansehen · 0374/2023/CDU · Antrag BV VII

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

10.A Erneuerung der Wasserversorgungsleitung Schultenweg und Schirnbecker Teiche

Vorlage ansehen · 0387/2023/BV VII · Bezirksvertretung VII

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.B Bezirkliche Haushaltsmittel

10.B.1 Zuwendungsanfrage MTG Horst

10.B.2 Zuwendungsantrag Bürgerhaus Oststadt, Abertausend Welten

10.B.3 Zuwendungsantrag SpVgg Steele, Umbau Sanitärcontainer

10.B.4 Zuwendungsantrag TIG Oststadt, Einrichtung Umkleidekabine

10:B.5 Zuwendungsantrag Arbeitsgruppe Stadttauben Steele, laufende Kosten

10.B.6 Zuwendungsantrag Laurentiusschule, Zirkus-Projekt

10.B.7 Zuwendungsantrag Stadtteilbüro Bergmannsfeld, Müllzangen

11. Mitteilungen der Verwaltung

Vorlage ansehen · 0292/2023/BV VII · Bezirksvertretung VII

11.1 Anpassung der Linie 174 über "Schirnbecker Teiche"

11.2 Zukünftige Nutzung des Grundstücks Bochumer Landstraße 372/Ecke Sachsenring

11.A Veltenbahn/Bergmannsbusch

11.B Parkplätze Freisenbruchstraße

11.C Zustand Krayer Brückenplatte

11.D Meilensteine Sanierung Bürgerhaus Oststadt

12. Termine und Geschäftliches

13. Anfragen und Mitteilungen

13.1 Planungsstand zur weiteren Nutzung der ehemaligen Sportanlage des TC Freisenbruch (Bergmannsbusch)

13.2 fehlende Müllbehälter auf der Fußgängerbrücke S-Bahnhof Steele

13.3 Parkverstöße Haltestelle Ofterdingstraße

13.4 abgesackte Gullideckel auf der Bochumer Landstraße

13.5 Erinnerung: Müllbehälter Volksgarten Kray, Eingang Grimbergstraße Bezug: BV-Sitzung 09.11.21 TOP 27.5

13.6 Rückmeldung zum Ortstermin Sportanlage Langmannskamp

13.7 Planungsstand Baumaßnahme auf der Sportanlage TIG Oststadt

13.8 Missstände Albert-Schweitzer-Straße aufgrund von Modernisierungsmaßnahmen der LEG

13.9 Erinnerung: Wiederaufstellung von Verkehrsschildern und Pollern Leuschnerweg Bezug: BV-Sitzung 14.06.22 1019/2022/SPD

B. Nicht öffentlicher Teil

14. Anfragen und Mitteilungen

14.A Entscheidungen der BV über die Behandlung von Bürgereingaben gem. § 24 GO NRW hier: Ruhestörung durch das Vereinsheim der KGA Brembergstraße

15. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil