Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (17. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 16 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII vom 14.02.2023
- 1.AFragestunde
- 1.BAnregungen und Beschwerden gem. § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Spielplatz Zeche EibergZur Vorlage · 0403/2023/BV VII · Bezirksvertretung VII
- 1.CÄnderung der Bestellung der zur Mitzeichnung der Niederschriften ermächtigten BezirksvertretungsmitgliederZur Vorlage · 0441/2023/BV VII · Bezirksvertretung VIIErgebnis: einstimmig beschlossen
- 2.Erneuerungsprogramm für Nebenstraßen 2023ffZur Vorlage · 0254/2023/6 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 3.Anträge von Kulturträgern des Stadtbezirks VII auf Gewährung von Zuschüssen im Rahmen der bezirklichen KulturförderungZur Vorlage · 0261/2023/4 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 3.ABerichte der Beauftragten der Bezirksvertretung
- 4.Umsetzung der Präventionsoffensive für die Zielgruppe der jungen Jugendlichen bis zum Übergang von der Schule in den Beruf im Jahr 2023Zur Vorlage · 2163/2022/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 5.Planung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes im Kindergartenjahr 2023/2024Zur Vorlage · 2198/2022/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 6.Jahresbericht zur Förderung von Spielplatzpatenschaften im Jahr 2022Zur Vorlage · 0073/2023/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 6.AOffene Ganztagsschule (OGS) Hier Fortführung der bereits bestehenden OGS-Gruppen sowie Gruppenerweiterungen an den Offenen Ganztagsschulen zum Schuljahr 2023/2024Zur Vorlage · 0065/2023/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 7.Aufhebung der Verzehrempfehlung in Essen-KrayZur Vorlage · 0362/2023/6 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 8.Aufhebung des bestehenden Untersuchungsgebietes "Bonifaciuskolonie Kray-Nord" vom 29.11.1978Zur Vorlage · 0135/2023/7 · VorlageErgebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
- 9.Auslobung eines ArchitektenwettbewerbZur Vorlage · 0373/2023/CDU · Antrag BV VIIErgebnis: einstimmig beschlossen
- 10.Ausbesserung des Straßenbelags auf der Straße Tossens BüschkenZur Vorlage · 0374/2023/CDU · Antrag BV VIIErgebnis: abgesetzt/vertagt
- 10.AErneuerung der Wasserversorgungsleitung Schultenweg und Schirnbecker TeicheZur Vorlage · 0387/2023/BV VII · Bezirksvertretung VIIErgebnis: Kenntnis genommen
- 10.BBezirkliche Haushaltsmittel
- 10.B.1Zuwendungsanfrage MTG Horst
- 10.B.2Zuwendungsantrag Bürgerhaus Oststadt, Abertausend Welten
- 10.B.3Zuwendungsantrag SpVgg Steele, Umbau Sanitärcontainer
- 10.B.4Zuwendungsantrag TIG Oststadt, Einrichtung Umkleidekabine
- 10:B.5Zuwendungsantrag Arbeitsgruppe Stadttauben Steele, laufende Kosten
- 10.B.6Zuwendungsantrag Laurentiusschule, Zirkus-Projekt
- 10.B.7Zuwendungsantrag Stadtteilbüro Bergmannsfeld, Müllzangen
- 11.Mitteilungen der VerwaltungZur Vorlage · 0292/2023/BV VII · Bezirksvertretung VII
- 11.1Anpassung der Linie 174 über "Schirnbecker Teiche"
- 11.2Zukünftige Nutzung des Grundstücks Bochumer Landstraße 372/Ecke Sachsenring
- 11.AVeltenbahn/Bergmannsbusch
- 11.BParkplätze Freisenbruchstraße
- 11.CZustand Krayer Brückenplatte
- 11.DMeilensteine Sanierung Bürgerhaus Oststadt
- 12.Termine und Geschäftliches
- 13.Anfragen und Mitteilungen
- 13.1Planungsstand zur weiteren Nutzung der ehemaligen Sportanlage des TC Freisenbruch (Bergmannsbusch)
- 13.2fehlende Müllbehälter auf der Fußgängerbrücke S-Bahnhof Steele
- 13.3Parkverstöße Haltestelle Ofterdingstraße
- 13.4abgesackte Gullideckel auf der Bochumer Landstraße
- 13.5Erinnerung: Müllbehälter Volksgarten Kray, Eingang Grimbergstraße Bezug: BV-Sitzung 09.11.21 TOP 27.5
- 13.6Rückmeldung zum Ortstermin Sportanlage Langmannskamp
- 13.7Planungsstand Baumaßnahme auf der Sportanlage TIG Oststadt
- 13.8Missstände Albert-Schweitzer-Straße aufgrund von Modernisierungsmaßnahmen der LEG
- 13.9Erinnerung: Wiederaufstellung von Verkehrsschildern und Pollern Leuschnerweg Bezug: BV-Sitzung 14.06.22 1019/2022/SPD
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 14.Anfragen und Mitteilungen
- 14.AEntscheidungen der BV über die Behandlung von Bürgereingaben gem. § 24 GO NRW hier: Ruhestörung durch das Vereinsheim der KGA Brembergstraße
- 15.Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil