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Vorlage

Durchführung der Maßnahme "Im Dreieck" KAG-Nr. 256/21

0314/2023/6 Geschäftsbereich 6

🟢 Beschlossen 09.03.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (20. Sitzung) · einstimmig beschlossen

✦ KI-Zusammenfassung

Der Ausschuss für Verkehr und Mobilität wird im Rahmen der Sitzung am 9. März 2023 über die Durchführung der Baumaßnahme „Im Dreieck“ beraten. Die Vorlage mit der Nummer 0314/2023/6 sieht vor, die Asphaltfahrbahn der Straße „Im Dreieck“ zu erneuern. Hintergrund der Maßnahme ist eine im Jahr 2016 durch den TÜV durchgeführte Zustandsbefahrung aller Nebenstraßen in Essen, welche für die betreffende Straße Risse, Ausbrüche und Verwerfungen sowie einen erneuerungsbedürftigen Zustand dokumentierte.

Die Maßnahme ist im Straßen- und Wegekonzept der Stadt Essen unter der KAG-Nummer 256/21 enthalten. Da das Bauvorhaben eine Beitragspflicht für die Eigentümer und Erbberechtigten der angrenzenden Grundstücke nach dem Kommunalabgabengesetz NRW auslöst, wurde eine verbindliche Anliegerversammlung durchgeführt. Das Ergebnis dieser Versammlung liegt der Vorlage bei.

Die veranschlagten Baukosten für das Vorhaben belaufen sich auf 150.000 Euro. Die Finanzierung erfolgt über Mittel für die Erneuerung von Nebenstraßen. Neben den Investitionskosten werden kalkulatorische Zinsen in Höhe von 3.225 Euro sowie kalkulatorische Abschreibungen für den städtischen Eigenanteil in Höhe von 2.500 Euro ausgewiesen. Die zuständige Fachabteilung führt die Maßnahme in ihrer Funktion als Straßenbaulastträger durch.

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