Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Liste der noch zu erledigenden Aufträge

1.1 P + R Anlage Bahnhof Essen-Kettwig

Vorlage ansehen · 0345/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

1.2 Radverkehrsanlage vom Panoramaradweg zum Ruhrtalradweg, hier: Überprüfung Alternativrouten zu den Fahrradstraßen

Vorlage ansehen · 0280/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.3 Sachstand Verkehrsgutachten für eine alternative Umgehungsstraße Vogelheim

Vorlage ansehen · 0328/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.4 Verlängerung der U-Bahnlinien 11 und 17 in Richtung Süden - Sachstandsbericht zur Ermittlung einer Vorzugsvariante und zum weiteren Vorgehen

Vorlage ansehen · 0352/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

2. Bebauungsplan "Umbau Friedrichstraße" Information über die Planung sowie Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Vorlage ansehen · 1983/2022/7 1. Ergänzung · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

3. Berichterstattung Schulwegsicherung 2022

Vorlage ansehen · 0192/2023/3 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

4. Deutschland Tour 2023 - Stadt Essen als Etappenort

Vorlage ansehen · 0195/2023/2 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

4.1 Deutschland Tour 2023 - Stadt Essen als Etappenort hier: Kostenplan und Einbindung der Essener Sportlandschaft

Vorlage ansehen · 0297/2023/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: Kenntnis genommen

4.2 TOP: Deutschland Tour 2023 - Stadt Essen als Etappenort (0195/2023/2) Hier: Etwaige Mehrkosten und Erfahrungsbericht

Vorlage ansehen · 0304/2023/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: Kenntnis genommen

[1.] Außengastronomie auf Parkplatzflächen nach Ablauf der coronabedingten Erweiterungsmöglichkeiten

Vorlage ansehen · 0258/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: zur Beschlussfassung in den Rat verwiesen

5. Aktionsplan für nachhaltige Energie und Klima (SECAP), hier: Förderprogramm Lastenräder neue Richtlinie 2023

Vorlage ansehen · 2207/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

6. Be-MoVe-Projekt, hier: Weiterentwicklung der Fahrradplattformen "Fahrradflunder (Fietsvlonder)" zu Mobilpunkten - temporäre Erprobung von Standorten für Fahrradstellplätze

Vorlage ansehen · 0302/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

7. Zeichen für eine bunte und tolerante Stadtgesellschaft setzen, Regenbogenmarkierung

Vorlage ansehen · 0274/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

8. Umbau Knotenpunkt Wilhelm-Nieswandt-Allee / Karlstraße - Beseitigung einer Unfallhäufungsstelle - Führung des Radverkehrs auf der Fahrbahn im Knotenpunkt - Erneuerung der Lichtsignalanlage

Vorlage ansehen · 0229/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

9. Fahrbahnerneuerung Langenberger Straße//Kupferdreher Straße und Radverkehrsanlage

Vorlage ansehen · 2099/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

9.1 Fahrbahnerneuerung Langenberger Straße / Kupferdreher Straße und Radverkehrsanlage (2099/2022/6) hier: Ergänzungsantrag

Vorlage ansehen · 0450/2023/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

10. Bau und Baubeginn der Maßnahme "Baustraße Erschließung Germania-/Jahnstraße

Vorlage ansehen · 0281/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11. Metropolradruhr - Sachstandsbericht 2022

Vorlage ansehen · 0187/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

12. Einsatz von Photovoltaik bei geplanten und zu erneuernden Bus- und Trambahnhöfen

Vorlage ansehen · 0372/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

13. Durchführung von Maßnahmen nach dem KAG

13.1 Durchführung der Maßnahme "Im Dreieck" KAG-Nr. 256/21

Vorlage ansehen · 0314/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13.2 Durchführung der Maßnahme "Neukircher Straße" KAG-Nr. 284/21

Vorlage ansehen · 0316/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13.3 Durchführung der Maßnahme "Neuweselstraße" KAG-Nr. 297/21

Vorlage ansehen · 0317/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13.4 Durchführung der Maßnahme "Seminarstraße" KAG-Nr. 101/19

Vorlage ansehen · 0318/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13.5 Durchführung der Maßnahme "Sengenholzer Weg" KAG-Nr. 119/22

Vorlage ansehen · 0319/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13.6 Durchführung der Maßnahme "Siepenblick" KAG-Nr. 78/21

Vorlage ansehen · 0320/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13.7 Durchführung der Maßnahme "Stubbenkamp" KAG-Nr. 289/21

Vorlage ansehen · 0321/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13.8 Durchführung der Maßnahme "Wiesengrund" KAG-Nr. 257/21

Vorlage ansehen · 0322/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13.9 Durchführung der Maßnahme "Zur-Linde-Weg" KAG-Nr. 153/21

Vorlage ansehen · 0323/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14. Mitteilungen der Verwaltung

15. Schriftliche Anfragen und Anträge

15.1 Schließung von freien Rechtsabbiegern hier: Kreuzung Holsterhauser Str. / Gemarkenstraße

Vorlage ansehen · 0096/2023/LINKE · Antrag LINKE

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

16. Mündliche Anfragen und Verschiedenes

B. Nicht öffentlicher Teil

17. Rechtsgutachten zur Vereinbarkeit einer Fahrradstraße mit Bebauungsplan sowie weiteren Bauleitplänen hier: Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG

Ergebnis: Kenntnis genommen

18. Verschiedenes