Ausschuss für Verkehr und Mobilität (20. Sitzung)

09.03.2023, 15:04 – 09.03.2023, 18:01 Uhr

Gremium: Ausschuss für Verkehr und Mobilität

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.

Liste der noch zu erledigenden Aufträge
1.1
P + R Anlage Bahnhof Essen-Kettwig
Zur Vorlage · 0345/2023/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

09.03.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (20. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
1.2
Radverkehrsanlage vom Panoramaradweg zum Ruhrtalradweg, hier: Überprüfung Alternativrouten zu den Fahrradstraßen
Zur Vorlage · 0280/2023/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

09.03.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (20. Sitzung) — Kenntnis genommen
28.02.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (16. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
Ergebnis: Kenntnis genommen
1.3
Sachstand Verkehrsgutachten für eine alternative Umgehungsstraße Vogelheim
Zur Vorlage · 0328/2023/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

09.03.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (20. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
1.4
Verlängerung der U-Bahnlinien 11 und 17 in Richtung Süden - Sachstandsbericht zur Ermittlung einer Vorzugsvariante und zum weiteren Vorgehen
Zur Vorlage · 0352/2023/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

09.03.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (20. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
2.
Bebauungsplan "Umbau Friedrichstraße" Information über die Planung sowie Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Zur Vorlage · 1983/2022/7 1. Ergänzung · Vorlage
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Beratungsfolge

16.03.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (30. Sitzung) — einstimmig beschlossen
09.03.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (20. Sitzung) — einstimmig empfohlen
28.02.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (23. Sitzung) — mehrheitlich keine Bedenken erhoben
Ergebnis: einstimmig empfohlen
3.
Berichterstattung Schulwegsicherung 2022
Zur Vorlage · 0192/2023/3 · Vorlage
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Beratungsfolge

15.06.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
14.06.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (19. Sitzung)
13.06.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
13.06.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
06.06.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
23.05.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (21. Sitzung) — mit Anmerkung Kenntnis genommen
23.05.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (26. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
23.05.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (18. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.05.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.05.2023 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
14.03.2023 · Jugendhilfeausschuss (14. Sitzung) — Kenntnis genommen
09.03.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (20. Sitzung) — Kenntnis genommen
08.03.2023 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
4.
Deutschland Tour 2023 - Stadt Essen als Etappenort
Zur Vorlage · 0195/2023/2 · Vorlage
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Beratungsfolge

21.03.2023 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
09.03.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (20. Sitzung) — Kenntnis genommen
15.02.2023 · Rat der Stadt Essen (20. Sitzung) — einstimmig beschlossen
07.02.2023 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (17. Sitzung) — in den Rat geschoben
Ergebnis: Kenntnis genommen
4.1
Deutschland Tour 2023 - Stadt Essen als Etappenort hier: Kostenplan und Einbindung der Essener Sportlandschaft
Zur Vorlage · 0297/2023/SPD · Antrag SPD
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Beratungsfolge

21.03.2023 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (21. Sitzung) — vom Antragsteller zurückgezogen
14.03.2023 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (18. Sitzung) — Kenntnis genommen
09.03.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (20. Sitzung) — Kenntnis genommen
15.02.2023 · Rat der Stadt Essen (20. Sitzung) — kein Beschluss gefasst -
Ergebnis: Kenntnis genommen
4.2
TOP: Deutschland Tour 2023 - Stadt Essen als Etappenort (0195/2023/2) Hier: Etwaige Mehrkosten und Erfahrungsbericht
Zur Vorlage · 0304/2023/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

21.03.2023 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
14.03.2023 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (18. Sitzung) — Kenntnis genommen
09.03.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (20. Sitzung) — Kenntnis genommen
15.02.2023 · Rat der Stadt Essen (20. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: Kenntnis genommen
[1.]
Außengastronomie auf Parkplatzflächen nach Ablauf der coronabedingten Erweiterungsmöglichkeiten
Zur Vorlage · 0258/2023/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

22.03.2023 · Rat der Stadt Essen (21. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
09.03.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (20. Sitzung) — zur Beschlussfassung in den Rat verwiesen
Ergebnis: zur Beschlussfassung in den Rat verwiesen
5.
Aktionsplan für nachhaltige Energie und Klima (SECAP), hier: Förderprogramm Lastenräder neue Richtlinie 2023
Zur Vorlage · 2207/2022/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

22.03.2023 · Rat der Stadt Essen (21. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
09.03.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (20. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
07.03.2023 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (21. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
6.
Be-MoVe-Projekt, hier: Weiterentwicklung der Fahrradplattformen "Fahrradflunder (Fietsvlonder)" zu Mobilpunkten - temporäre Erprobung von Standorten für Fahrradstellplätze
Zur Vorlage · 0302/2023/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

16.03.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (18. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
09.03.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (20. Sitzung) — Kenntnis genommen
28.02.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (23. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: Kenntnis genommen
7.
Zeichen für eine bunte und tolerante Stadtgesellschaft setzen, Regenbogenmarkierung
Zur Vorlage · 0274/2023/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

22.03.2023 · Rat der Stadt Essen (21. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
09.03.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (20. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
28.02.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (23. Sitzung) — mehrheitlich keine Bedenken erhoben
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
8.
Umbau Knotenpunkt Wilhelm-Nieswandt-Allee / Karlstraße - Beseitigung einer Unfallhäufungsstelle - Führung des Radverkehrs auf der Fahrbahn im Knotenpunkt - Erneuerung der Lichtsignalanlage
Zur Vorlage · 0229/2023/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

09.03.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (20. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
28.02.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (19. Sitzung) — Mit Anmerkungen zur Kenntnis genommen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
9.
Fahrbahnerneuerung Langenberger Straße//Kupferdreher Straße und Radverkehrsanlage
Zur Vorlage · 2099/2022/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

09.03.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (20. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
07.03.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (19. Sitzung) — einstimmig Bedenken erhoben
09.02.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (19. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
07.02.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (18. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
08.12.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (18. Sitzung) — eingebracht
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
9.1
Fahrbahnerneuerung Langenberger Straße / Kupferdreher Straße und Radverkehrsanlage (2099/2022/6) hier: Ergänzungsantrag
Zur Vorlage · 0450/2023/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

09.03.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (20. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
10.
Bau und Baubeginn der Maßnahme "Baustraße Erschließung Germania-/Jahnstraße
Zur Vorlage · 0281/2023/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

09.03.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (20. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
11.
Metropolradruhr - Sachstandsbericht 2022
Zur Vorlage · 0187/2023/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

09.03.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (20. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
12.
Einsatz von Photovoltaik bei geplanten und zu erneuernden Bus- und Trambahnhöfen
Zur Vorlage · 0372/2023/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

09.03.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (20. Sitzung) — Kenntnis genommen
07.03.2023 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
13.

Durchführung von Maßnahmen nach dem KAG
13.1
Durchführung der Maßnahme "Im Dreieck" KAG-Nr. 256/21
Zur Vorlage · 0314/2023/6 · Vorlage
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09.03.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (20. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
13.2
Durchführung der Maßnahme "Neukircher Straße" KAG-Nr. 284/21
Zur Vorlage · 0316/2023/6 · Vorlage
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09.03.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (20. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
13.3
Durchführung der Maßnahme "Neuweselstraße" KAG-Nr. 297/21
Zur Vorlage · 0317/2023/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

09.03.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (20. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
13.4
Durchführung der Maßnahme "Seminarstraße" KAG-Nr. 101/19
Zur Vorlage · 0318/2023/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

09.03.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (20. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
13.5
Durchführung der Maßnahme "Sengenholzer Weg" KAG-Nr. 119/22
Zur Vorlage · 0319/2023/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

09.03.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (20. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
13.6
Durchführung der Maßnahme "Siepenblick" KAG-Nr. 78/21
Zur Vorlage · 0320/2023/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

09.03.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (20. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
13.7
Durchführung der Maßnahme "Stubbenkamp" KAG-Nr. 289/21
Zur Vorlage · 0321/2023/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

09.03.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (20. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
13.8
Durchführung der Maßnahme "Wiesengrund" KAG-Nr. 257/21
Zur Vorlage · 0322/2023/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

09.03.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (20. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
13.9
Durchführung der Maßnahme "Zur-Linde-Weg" KAG-Nr. 153/21
Zur Vorlage · 0323/2023/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

09.03.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (20. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
14.

Mitteilungen der Verwaltung
15.

Schriftliche Anfragen und Anträge
15.1
Schließung von freien Rechtsabbiegern hier: Kreuzung Holsterhauser Str. / Gemarkenstraße
Zur Vorlage · 0096/2023/LINKE · Antrag LINKE
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Beratungsfolge

09.03.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (20. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
09.02.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (19. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
02.02.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (17. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
16.

Mündliche Anfragen und Verschiedenes
B.

Nicht öffentlicher Teil
17.

Rechtsgutachten zur Vereinbarkeit einer Fahrradstraße mit Bebauungsplan sowie weiteren Bauleitplänen hier: Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG

Ergebnis: Kenntnis genommen
18.

Verschiedenes