Durchführung der Maßnahme "Wiesengrund" KAG-Nr. 257/21

Der Ausschuss für Verkehr und Mobilität soll die Durchführung der Maßnahme „Wiesengrund“ beschließen. Das Bauvorhaben ist im Straßen- und Wegekonzept der Stadt Essen unter der KAG-Nummer 257/21 enthalten. Grundlage für den Beschlussvorschlag ist das Ergebnis einer verbindlichen Anliegerversammlung gemäß den Bestimmungen des Kommunalabgabengesetzes NRW.

Die Notwendigkeit der Maßnahme ergibt sich aus einer Zustandsbefahrung der Nebenstraßen durch den TÜV im Jahr 2016. Dabei wurde festgestellt, dass die Asphaltfahrbahn im Wiesengrund Risse, Ausbrüche und Verwerfungen aufweist und sich in einem Zustand befindet, der eine Erneuerung erforderlich macht. Das Amt für Straßen und Verkehr wird die Erneuerung der Asphaltfahrbahn als Straßenbaulastträger durchführen.

Die an den angrenzenden Grundstücken befindlichen Eigentümer und Erbberechtigten unterliegen aufgrund des Vorhabens einer Beitragspflicht nach dem Kommunalabgabengesetz. Die veranschlagten Baukosten für die Maßnahme belaufen sich auf 160.000 Euro. Die Finanzierung der Investition erfolgt aus den Mitteln für die Erneuerung von Nebenstraßen. Die Vorlage enthält zudem Angaben zu kalkulatorischen Kosten für Zinsen und Abschreibungen sowie eine Einschätzung der Klimarelevanz, die als positiv eingestuft wird.