Durchführung der Maßnahme "Neuweselstraße" KAG-Nr. 297/21

Der Ausschuss für Verkehr und Mobilität wird im Rahmen der Vorlage 0317/2023/6 über die Durchführung der Baumaßnahme „Neweselstraße“ beraten. Der Beschlussvorschlag sieht vor, das Vorhaben nach Kenntnisnahme des Ergebnisses der verbindlichen Anliegerversammlung gemäß § 8 KAG Absatz 3 Kommunalabgabengesetz NRW umzusetzen.

Die Maßnahme ist im Straßen- und Wegekonzept der Stadt Essen unter der KAG-Nummer 2verkehr 297/21 enthalten. Grundlage für das Bauvorhaben ist der Zustand der Asphaltfahrbahn, der im Rahmen einer Befahrung durch den TÜV im Jahr 2016 festgestellt wurde. Die Fahrbahn weist Risse, Ausbrüche und Verwerfungen auf, weshalb eine Erneuerung durch das Amt für Straßen und Verkehr vorgesehen ist. Durch das Bauvorhaben entsteht für die Eigentümer und Erbberechtigten der angrenzenden Grundstücke eine Beitragspflicht nach dem Kommunalabgabengesetz.

Die kalkulierten Baukosten für die Maßnahme belaufen sich auf 190.000 Euro. Die Finanzierung erfolgt über Mittel für die Erneuerung von Nebenstraßen. Zusätzlich werden kalkulatorische Zinsen in Höhe von 4.085 Euro sowie kalkulatorische Abschreibungen für den städtischen Eigenanteil in Höhe von 3.166,67 Euro ausgewiesen. Die Vorlage enthält zudem eine positive Einschätzung der Auswirkungen auf den Klimaschutz.