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Vorlage

Durchführung der Maßnahme "Sengenholzer Weg" KAG-Nr. 119/22

0319/2023/6 Geschäftsbereich 6

🟢 Beschlossen 09.03.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (20. Sitzung) · einstimmig beschlossen

✦ KI-Zusammenfassung

Der Ausschuss für Verkehr und Mobilität wird über die Durchführung der Maßnahme „Sengenholzer Weg“ beraten. Die Vorlage der zuständigen Beigeordneten sieht vor, die Asphaltfahrbahn des Sengenholzer Weg zu erneuern, da eine im Jahr 2016 durch den TÜV durchgeführte Befahrung der Nebenstraßen einen erneuerungsbedürftigen Zustand der Straße ergeben hat. Die Fahrbahn weist Risse, Ausbrüche und Verwerfungen auf.

Die Maßnahme ist im Straßen- und Wegekonzept der Stadt Essen unter der KAG-Nummer 37/20 enthalten. Im Rahmen des Kommunalabgabengesetzes NRW (KAG) wurde eine verbindliche Anliegerversammlung durchgeführt. Die Eigentümer und Erbbauchtberechtigten der angrenzenden Grundstücke unterliegen aufgrund des Bauvorhabens einer Beitragspflicht für Straßenausbaubeiträge.

Die kalkulierten Baukosten für das Vorhaben belaufen sich auf 160.000 Euro. Die Finanzierung der Erneuerung erfolgt aus den Mitteln für die Erneuerung von Nebenstraßen. Das Amt für Straßen und Verkehr ist als Straßenbaulastträger für die Umsetzung der Maßnahme verantwortlich. Der Beschlussvorschlag sieht die Durchführung der Maßnahme unter Berücksichtigung des Ergebnisses der Anliegerversammlung vor.

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