Zuständigkeiten für die Sauberkeit am Bahnhof Kupferdreh Bezug: 1442/2022/Grüne

In der Sitzung der Bezirksvertretung VIII für den Stadtbezirk Ruhrhalbinsel vom 7. März 2023 wurde die Stellungnahme der Verwaltung zu den Zuständigkeiten für die Sauberkeit am Bahnhof Kupferdreh zur Kenntnis genommen.

Die Verwaltung erläuterte im Rahmen der Vorlage 0346/2023/BV VIII, dass die EBE im Rahmen des Straßenreinigungsvertrages für die ordnungsgemäße Reinigung öffentlicher Straßen, Wege und Plätze innerhalb der geschlossenen Ortslage verantwortlich ist. Dies umfasst die Fahrbahnen, Gehwege, Radwege sowie Parkstreifen und Haltestellenbuchten in den Bereichen der Bahnhofstraße, der Poststraße und der Prinz-Friedrich-Straße. Die Reinigung erfolgt nach einem festgelegten Rhythmus, wobei die entsprechenden Straßen laut Verzeichnis einmal wöchentlich gereinigt werden.

Die Reinigungspflicht ist auf die Vermeidung von Verkehrsbehinderungen und Gefährdungen ausgerichtet. Eine rein ästhetische Reinigung, etwa zur Entfernung von Kaugummi oder Taubenkot, ist nicht Bestandteil des Vertrages. Zudem sind Mittelstreifen lediglich einmal monatlich zu reinigen. Unrat in Baumscheiben wird nur bis zur Besentiefe entfernt, sofern der Bewuchs dies zulässt. Für die Pflege von dichtem Gestrüpp ist das zuständige Amt verantwortlich.

Bereiche, die zum Betriebsgelände der Ruhrbahn oder der Deutschen Bahn gehören, wie Bahnsteige oder unterirdische Zuwegungen, unterliegen nicht der Zuständigkeit der EBE, da diese Flächen dem Hausrecht der jeweiligen Institutionen unterliegen. Die Leerung der Papierkörbe im öffentlichen Verkehrsraum erfolgt durch die EBE fünfmal wöchentlich.