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Antrag BV III

Bestellung eines/einer Mobilitätsbeauftragten

0391/2023/GRÜNE/SPD Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 3

🟢 Beschlossen 16.03.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (18. Sitzung) · mehrheitlich beschlossen

✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktionen B90/Grüne und SPD in der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III haben einen Antrag zur Bestellung eines Mobilitätsbeauftragten eingereicht. Mit der Vorlage wird die Bezirksvertretung gebeten, eine Person als Mobilitätsbeauftragten für den Stadtbezirk zu bestellen.

Der Antrag bezieht sich auf eine bereits bestehende Struktur, da die Bezirksvertretung III bereits im November 2020 erstmals einen Mobilitätsbeauftragten bestellt hatte. Die Aufgabe der Funktion besteht darin, die Belange der schwächeren Verkehrsteilnehmer im Straßenverkehr zu vertreten. Zudem soll die Person der Bezirksvertretung III in Fragen des Fußverkehrs sowie des öffentlichen Personennahverkehrs beratend zur Seite stehen. Ein weiterer Bestandteil des Aufgabenbereichs ist die Aufrechterhaltung des Kontakts zu Organisatoren, die in diesen Verkehrsbereichen tätig sind. Die Entscheidung über den Antrag war für die Sitzung der Bezirksvertretung am 16. März 2023 vorgesehen.

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