Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (18. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Aktuelle Viertelstunde
- 2.Niederschrift Nr. 17 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III vom 02.02.2023
- 3.Stadtteilprojekt Altendorf
- 4.- mdl. Bericht -
- 5.Bestellung einer/eines Seniorenbeauftragten sowie der StellvertretungZur Vorlage · 0364/2023/BV III · Bezirksvertretung IIIErgebnis: einstimmig beschlossen
- 6.Bestellung einer/eines UmweltbeauftragtenZur Vorlage · 0350/2023/BV III · Bezirksvertretung IIIErgebnis: mehrheitlich beschlossen
- 7.Bestellung eines/einer MobilitätsbeauftragtenZur Vorlage · 0391/2023/GRÜNE/SPD · Antrag BV IIIErgebnis: mehrheitlich beschlossen
- 8.Bericht der Beauftragten
- 9.Eingabe gem. § 24 Gemeindeordnung (GO) NRW hier: Gehweg im Bereich Planckstraße 88-92Zur Vorlage · 0371/2023/BV III · Bezirksvertretung IIIErgebnis: einstimmig beschlossen
- 10.Jahresbericht zur Förderung von Spielplatzpatenschaften im Jahr 2022Zur Vorlage · 0073/2023/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 11.Planung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes im Kindergartenjahr 2023/2024Zur Vorlage · 2198/2022/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 12.Zügigkeitserhöhung an der städt. Gemeinschaftsgrundschule GervinusschuleZur Vorlage · 0129/2023/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 13.Offene Ganztagsschule (OGS) Hier Fortführung der bereits bestehenden OGS-Gruppen sowie Gruppenerweiterungen an den Offenen Ganztagsschulen zum Schuljahr 2023/2024Zur Vorlage · 0065/2023/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 14.Umsetzung der Präventionsoffensive für die Zielgruppe der jungen Jugendlichen bis zum Übergang von der Schule in den Beruf im Jahr 2023Zur Vorlage · 2163/2022/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 15.metropolradruhr - neue Standorte Gemarkenstraße 50 und 88, Menzelstraße 23Zur Vorlage · 1930/2022/6 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen mit Änderung
- 16.Be-MoVe-Projekt, hier: Weiterentwicklung der Fahrradplattformen "Fahrradflunder (Fietsvlonder)" zu Mobilpunkten - temporäre Erprobung von Standorten für FahrradstellplätzeZur Vorlage · 0302/2023/6 · VorlageErgebnis: mehrheitlich beschlossen
- 17.Einrichtung einer Mobilstation im Bereich der Haltestelle Margarethenhöhe (Lührmannstraße Ecke Sommerburgstraße) durch die Ruhrbahn GmbHZur Vorlage · 0070/2023/6 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 18.Anbringung von Blumenampeln an Straßenbeleuchtungsmasten im Bereich der Berliner Straße in Essen-FrohnhausenZur Vorlage · 0365/2023/6 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 19.Einrichtung eines Straßencafés auf der öffentlichen Gehwegfläche vor dem Gebäude Altendorfer Str. 318A in Essen-AltendorfZur Vorlage · 0224/2023/6 · VorlageErgebnis: mehrheitlich beschlossen
- 20.Veränderung der Verkehrsführung im Bereich Esmarchstraße , Essen-HolsterhausenZur Vorlage · 0246/2023/6 · VorlageErgebnis: mehrheitlich beschlossen
- 20.aGervinusschule, Gervinusstr. 28, 45144 Essen Hier: Überlassung des Schulhofes an die Interessengemeinschaft Frohnhausen am 07.05.2023Zur Vorlage · 0471/2023/7 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 21.Quartiersparkhäuser für den Bezirk III Essen WestZur Vorlage · 0368/2023/CDU · Antrag BV IIIErgebnis: einstimmig beschlossen
- 22.Wiederaufstellung des Pollers auf dem Bürgersteig Wiesbadener StraßeZur Vorlage · 0369/2023/CDU · Antrag BV IIIErgebnis: einstimmig beschlossen
- 23.Einrichtung einer Solarstromanlage (Photovoltaik) auf dem ehemaligen Sportplatz SerlostraßeZur Vorlage · 0379/2023/Freie Bürger/FDP Fraktion BV III · Antrag BV IIIErgebnis: einstimmig beschlossen mit Ergänzung
- 24.Quartiersparkhaus in der MargarethenhöheZur Vorlage · 0384/2023/GRÜNE/SPD · Antrag BV IIIErgebnis: einstimmig beschlossen
- 25.Tempo 30 entlang der neugebauten Schule an der Hatzper Straße in Haarzopf (Haus des Lernens) und Sicherstellung der Verkehrssicherheit für die Schülerinnen und SchülerZur Vorlage · 0386/2023/SPD/GRÜNE · Antrag BV IIIErgebnis: einstimmig beschlossen
- 26.Zuwendungen an Vereine, Verbände und InstitutionenZur Vorlage · 0231/2023/BV III · Bezirksvertretung IIIErgebnis: siehe Niederschrift
- 27.Mitteilungen der VerwaltungZur Vorlage · 0265/2023/BV III · Bezirksvertretung IIIErgebnis: Kenntnis genommen
- 27.1Poller Martin-Luther-Straße / Frohnhauser Straße (Beschluss zu Antrag 1018/2022/SPD/GRÜNE aus der Sitzung vom 09.06.2022)
- 27.2Ergebnisse der Kfz-Zählung auf der Gemarkenstraße (Anfrage der CDU-Fraktion zur Sitzung am 20.10.2022)
- 28.Anfragen
- 29.Unerledigte Beschlüsse
- 30.Termine
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 31.Besetzung der Stelle der stellvertretenden Schulleitung an der Bardelebenschule, städt. kath. GrundschuleErgebnis: Kenntnis genommen
- 32.Mitteilungen und Anfragen
- 33.Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil