Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Aktuelle Viertelstunde

2. Niederschrift Nr. 17 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III vom 02.02.2023

3. Stadtteilprojekt Altendorf

4. - mdl. Bericht -

5. Bestellung einer/eines Seniorenbeauftragten sowie der Stellvertretung

Vorlage ansehen · 0364/2023/BV III · Bezirksvertretung III

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6. Bestellung einer/eines Umweltbeauftragten

Vorlage ansehen · 0350/2023/BV III · Bezirksvertretung III

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

7. Bestellung eines/einer Mobilitätsbeauftragten

Vorlage ansehen · 0391/2023/GRÜNE/SPD · Antrag BV III

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

8. Bericht der Beauftragten

9. Eingabe gem. § 24 Gemeindeordnung (GO) NRW hier: Gehweg im Bereich Planckstraße 88-92

Vorlage ansehen · 0371/2023/BV III · Bezirksvertretung III

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10. Jahresbericht zur Förderung von Spielplatzpatenschaften im Jahr 2022

Vorlage ansehen · 0073/2023/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

11. Planung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes im Kindergartenjahr 2023/2024

Vorlage ansehen · 2198/2022/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

12. Zügigkeitserhöhung an der städt. Gemeinschaftsgrundschule Gervinusschule

Vorlage ansehen · 0129/2023/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

13. Offene Ganztagsschule (OGS) Hier Fortführung der bereits bestehenden OGS-Gruppen sowie Gruppenerweiterungen an den Offenen Ganztagsschulen zum Schuljahr 2023/2024

Vorlage ansehen · 0065/2023/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

14. Umsetzung der Präventionsoffensive für die Zielgruppe der jungen Jugendlichen bis zum Übergang von der Schule in den Beruf im Jahr 2023

Vorlage ansehen · 2163/2022/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

15. metropolradruhr - neue Standorte Gemarkenstraße 50 und 88, Menzelstraße 23

Vorlage ansehen · 1930/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen mit Änderung

16. Be-MoVe-Projekt, hier: Weiterentwicklung der Fahrradplattformen "Fahrradflunder (Fietsvlonder)" zu Mobilpunkten - temporäre Erprobung von Standorten für Fahrradstellplätze

Vorlage ansehen · 0302/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

17. Einrichtung einer Mobilstation im Bereich der Haltestelle Margarethenhöhe (Lührmannstraße Ecke Sommerburgstraße) durch die Ruhrbahn GmbH

Vorlage ansehen · 0070/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

18. Anbringung von Blumenampeln an Straßenbeleuchtungsmasten im Bereich der Berliner Straße in Essen-Frohnhausen

Vorlage ansehen · 0365/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

19. Einrichtung eines Straßencafés auf der öffentlichen Gehwegfläche vor dem Gebäude Altendorfer Str. 318A in Essen-Altendorf

Vorlage ansehen · 0224/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

20. Veränderung der Verkehrsführung im Bereich Esmarchstraße , Essen-Holsterhausen

Vorlage ansehen · 0246/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

20.a Gervinusschule, Gervinusstr. 28, 45144 Essen Hier: Überlassung des Schulhofes an die Interessengemeinschaft Frohnhausen am 07.05.2023

Vorlage ansehen · 0471/2023/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

21. Quartiersparkhäuser für den Bezirk III Essen West

Vorlage ansehen · 0368/2023/CDU · Antrag BV III

Ergebnis: einstimmig beschlossen

22. Wiederaufstellung des Pollers auf dem Bürgersteig Wiesbadener Straße

Vorlage ansehen · 0369/2023/CDU · Antrag BV III

Ergebnis: einstimmig beschlossen

23. Einrichtung einer Solarstromanlage (Photovoltaik) auf dem ehemaligen Sportplatz Serlostraße

Vorlage ansehen · 0379/2023/Freie Bürger/FDP Fraktion BV III · Antrag BV III

Ergebnis: einstimmig beschlossen mit Ergänzung

24. Quartiersparkhaus in der Margarethenhöhe

Vorlage ansehen · 0384/2023/GRÜNE/SPD · Antrag BV III

Ergebnis: einstimmig beschlossen

25. Tempo 30 entlang der neugebauten Schule an der Hatzper Straße in Haarzopf (Haus des Lernens) und Sicherstellung der Verkehrssicherheit für die Schülerinnen und Schüler

Vorlage ansehen · 0386/2023/SPD/GRÜNE · Antrag BV III

Ergebnis: einstimmig beschlossen

26. Zuwendungen an Vereine, Verbände und Institutionen

Vorlage ansehen · 0231/2023/BV III · Bezirksvertretung III

Ergebnis: siehe Niederschrift

27. Mitteilungen der Verwaltung

Vorlage ansehen · 0265/2023/BV III · Bezirksvertretung III

Ergebnis: Kenntnis genommen

27.1 Poller Martin-Luther-Straße / Frohnhauser Straße (Beschluss zu Antrag 1018/2022/SPD/GRÜNE aus der Sitzung vom 09.06.2022)

27.2 Ergebnisse der Kfz-Zählung auf der Gemarkenstraße (Anfrage der CDU-Fraktion zur Sitzung am 20.10.2022)

28. Anfragen

29. Unerledigte Beschlüsse

30. Termine

B. Nicht öffentlicher Teil

31. Besetzung der Stelle der stellvertretenden Schulleitung an der Bardelebenschule, städt. kath. Grundschule

Ergebnis: Kenntnis genommen

32. Mitteilungen und Anfragen

33. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil