Haushalt 2023 hier: Weitere Vergabe von Restmitteln

Die Bezirksvertretung VI Zollverein setzt sich im Rahmen der Haushaltsplanung für das Jahr 2023 mit der Vergabe von Restmitteln auseinander. Für das laufende Jahr stehen der Bezirksvertretung insgesamt 400.000 Euro zur Verfügung, wovon 300.000 Euro auf den Haushaltsansatz und 100.000 Euro auf einen Sondertopf entfallen. Eine Entscheidung der zuständigen Kammer über die Übertragung freier Mittel aus vorangegangenen Jahren steht zum Zeitpunkt der Vorlage noch aus.

Nach Berücksichtigung bereits getroffener Beschlüsse aus der Sitzung vom 17. Februar 2023 in Höhe von 344.050 Euro verbleibt ein Restbetrag von 55.950 Euro zur Verwendung.

Im Zentrum der aktuellen Beratung steht ein Antrag des Kleingartenvereins Essen-Stoppenberg e.V. Der Verein beantragt eine Zuwendung in Höhe von 340 Euro für die Anschaffung von zwei Fahrbahnschwellen. Die Vorlage führt für dieses Vorhaben eine positive Einschätzung der Klimarelevanz auf. Die Bezirksvertretung muss über die Bewilligung dieses Antrags entscheiden.