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Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (17. Sitzung)
15.03.2023, 15:00 – 15.03.2023, 17:36
Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI
Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
1. Niederschrift Nr. 16 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI vom 17.02.2023
2. Einwohnerfragestunde
3. Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
4. Vorstellung der neuen Leiterin der Polizeiinspektion 3 - Nord
5. Bürgerbüro in Schonnebeck
Vorlage ansehen · 0376/2023/CDU · Antrag BV VI
Ergebnis: einstimmig beschlossen
6. Jahresbericht zur Förderung von Spielplatzpatenschaften im Jahr 2022
Vorlage ansehen · 0073/2023/4 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
7. Umsetzung der Präventionsoffensive für die Zielgruppe der jungen Jugendlichen bis zum Übergang von der Schule in den Beruf im Jahr 2023
Vorlage ansehen · 2163/2022/4 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
8. Planung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes im Kindergartenjahr 2023/2024
Vorlage ansehen · 2198/2022/4 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
9. Offene Ganztagsschule (OGS)
Hier Fortführung der bereits bestehenden OGS-Gruppen sowie Gruppenerweiterungen an den Offenen Ganztagsschulen zum Schuljahr 2023/2024
Vorlage ansehen · 0065/2023/4 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
10. Aufhebung des bestehenden Untersuchungsgebietes "Katernberg"
Vorlage ansehen · 0154/2023/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
11. Aufhebung des bestehenden Untersuchungsgebietes "Stoppenberg"
Vorlage ansehen · 0159/2023/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
12. Aufhebung des bestehenden Untersuchungsgebietes "Kokerei Zollverein/Gelände nördlich und südlich der Köln-Mindener-Bahn"
Vorlage ansehen · 0160/2023/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
13. Mitteilungen der Beauftragten
13.1 Bericht des Seniorenbeauftragten
13.2 Bericht des Mobilitätsbeauftragten
14. Haushalt 2023
hier: Vergabe von Restmitteln
Vorlage ansehen · 0222/2023/BV VI · Bezirksvertretung VI
14.1 Antrag der AWO-Kita "Schalthaus Beisen"
14.2 Antrag des Kleingartenvereins "Im Beisen e. V."
14.3 Antrag Fachbereich 68
14.4 Antrag Freie Schule Essen e. V.
14.5 Antrag Jugendfeuerwehr Nord-Ost
15. Mitteilungen der Verwaltung
Vorlage ansehen · 0357/2023/BV VI · Bezirksvertretung VI
15.1 "Grüne Welle" für den Radverkehr am Abzweig Katernberg
15.2 Verlegung des Containerstandortes "Grundstraße" (Kunstwerkmauer)
15.3 Ausweitung Tempo 30 auf der Schonnebeckhöfe
15.a Haushalt 2023
hier: Weitere Vergabe von Restmitteln
Vorlage ansehen · 0430/2023/BV VI · Bezirksvertretung VI
15.a.1 Antrag des "Kleingartenvereins Essen-Stoppenberg e.V."
15.b Sonstige Mitteilungen der Verwaltung
Vorlage ansehen · 0442/2023/BV VI · Bezirksvertretung VI
15.b.1 Hallenzeiten TV Stoppenberg
15.b.2 Geländer Eingang "Altentagesstätte"
15.b.3 Teileinziehung eines Abschnitts der Straße "Distelkamp"
15.b.4 Phänomania Erfahrungsfeld der Sinne
15.b.5 Sachstandsbericht "Tiny Forest"
16. Anfragen und Mitteilungen
16.1 Barrierefreiheit Bahnhof Zollverein-Nord
16.2 Querungshilfe Saatbruchstraße
16.3 Müllablagerung im nördlichen Teil der Grundstraße
16.4 Beleuchtung im nördlichen Teil der Grundstraße
16.5 Schulhof der "Freien Schule Katernberg"
16.6 Barrierefreiheit, Sitzung der Bezirksvertretung VI Zollverein
16.7 Containerstandort Josef-Hoeren-Straße
16.8 Zuwendungen an die Schule an der Viktoriastraße und die Schillerschule
17. Termine und Geschäftliches
B. Nicht öffentlicher Teil
18. Schiedsamtsbezirk 14/VI - Vorstellung Bewerberin
19. Berichterstattung Grün und Gruga
20. Besetzung der Stelle der Schulleitung an der Nikolausschule, städt. kath. Grundschule
Ergebnis: Kenntnis genommen
21. Grundstücksangelegenheiten
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
21.a Grundstücksangelegenheiten
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
22. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen
im nicht öffentlichen Teil