Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (17. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 16 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI vom 17.02.2023
- 2.Einwohnerfragestunde
- 3.Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
- 4.Vorstellung der neuen Leiterin der Polizeiinspektion 3 - Nord
- 5.Bürgerbüro in SchonnebeckZur Vorlage · 0376/2023/CDU · Antrag BV VIErgebnis: einstimmig beschlossen
- 6.Jahresbericht zur Förderung von Spielplatzpatenschaften im Jahr 2022Zur Vorlage · 0073/2023/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 7.Umsetzung der Präventionsoffensive für die Zielgruppe der jungen Jugendlichen bis zum Übergang von der Schule in den Beruf im Jahr 2023Zur Vorlage · 2163/2022/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 8.Planung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes im Kindergartenjahr 2023/2024Zur Vorlage · 2198/2022/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 9.Offene Ganztagsschule (OGS) Hier Fortführung der bereits bestehenden OGS-Gruppen sowie Gruppenerweiterungen an den Offenen Ganztagsschulen zum Schuljahr 2023/2024Zur Vorlage · 0065/2023/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 10.Aufhebung des bestehenden Untersuchungsgebietes "Katernberg"Zur Vorlage · 0154/2023/7 · VorlageErgebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
- 11.Aufhebung des bestehenden Untersuchungsgebietes "Stoppenberg"Zur Vorlage · 0159/2023/7 · VorlageErgebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
- 12.Aufhebung des bestehenden Untersuchungsgebietes "Kokerei Zollverein/Gelände nördlich und südlich der Köln-Mindener-Bahn"Zur Vorlage · 0160/2023/7 · VorlageErgebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
- 13.Mitteilungen der Beauftragten
- 13.1Bericht des Seniorenbeauftragten
- 13.2Bericht des Mobilitätsbeauftragten
- 14.Haushalt 2023 hier: Vergabe von RestmittelnZur Vorlage · 0222/2023/BV VI · Bezirksvertretung VI
- 14.1Antrag der AWO-Kita "Schalthaus Beisen"
- 14.2Antrag des Kleingartenvereins "Im Beisen e. V."
- 14.3Antrag Fachbereich 68
- 14.4Antrag Freie Schule Essen e. V.
- 14.5Antrag Jugendfeuerwehr Nord-Ost
- 15.Mitteilungen der VerwaltungZur Vorlage · 0357/2023/BV VI · Bezirksvertretung VI
- 15.1"Grüne Welle" für den Radverkehr am Abzweig Katernberg
- 15.2Verlegung des Containerstandortes "Grundstraße" (Kunstwerkmauer)
- 15.3Ausweitung Tempo 30 auf der Schonnebeckhöfe
- 15.aHaushalt 2023 hier: Weitere Vergabe von RestmittelnZur Vorlage · 0430/2023/BV VI · Bezirksvertretung VI
- 15.a.1Antrag des "Kleingartenvereins Essen-Stoppenberg e.V."
- 15.bSonstige Mitteilungen der VerwaltungZur Vorlage · 0442/2023/BV VI · Bezirksvertretung VI
- 15.b.1Hallenzeiten TV Stoppenberg
- 15.b.2Geländer Eingang "Altentagesstätte"
- 15.b.3Teileinziehung eines Abschnitts der Straße "Distelkamp"
- 15.b.4Phänomania Erfahrungsfeld der Sinne
- 15.b.5Sachstandsbericht "Tiny Forest"
- 16.Anfragen und Mitteilungen
- 16.1Barrierefreiheit Bahnhof Zollverein-Nord
- 16.2Querungshilfe Saatbruchstraße
- 16.3Müllablagerung im nördlichen Teil der Grundstraße
- 16.4Beleuchtung im nördlichen Teil der Grundstraße
- 16.5Schulhof der "Freien Schule Katernberg"
- 16.6Barrierefreiheit, Sitzung der Bezirksvertretung VI Zollverein
- 16.7Containerstandort Josef-Hoeren-Straße
- 16.8Zuwendungen an die Schule an der Viktoriastraße und die Schillerschule
- 17.Termine und Geschäftliches
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 18.Schiedsamtsbezirk 14/VI - Vorstellung Bewerberin
- 19.Berichterstattung Grün und Gruga
- 20.Besetzung der Stelle der Schulleitung an der Nikolausschule, städt. kath. GrundschuleErgebnis: Kenntnis genommen
- 21.GrundstücksangelegenheitenErgebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
- 21.aGrundstücksangelegenheitenErgebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
- 22.Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil