Wahl einer zweiten Stellvertretung für den Bezirksbürgermeister

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII der Stadt Essen befasst sich in ihrer Sitzung am 2. Mai 2023 mit der Wahl einer zweiten Stellvertretung für den Bezirksbürgermeister. Hintergrund der Vorlage ist das Ausscheiden der bisherigen zweiten Stellvertretung aus dem Amt zum 28. Februar 2023.

Gemäß der Entscheidung aus der konstituierenden Sitzung vom 3. November 2020 sind für das Amt des Bezirksbürgermeisters insgesamt drei Stellvertretungen vorgesehen. Da die bisherige Amtsinhaberin das Amt niedergelegt hat, greifen die Regelungen der Gemeindeordnung NRW für den Fall eines Ausscheidens während der laufenden Wahlperiode. Der Beschluss sieht vor, die Nachfolge ohne vorherige Aussprache in einer geheimen Abstimmung zu wählen.

Wahlvorschläge können von Fraktionen, Zusammenschlüssen von Fraktionen oder einzelnen Mitgliedern der Bezirksvertretung eingereicht werden. Diese können auch noch während der Sitzung eingebracht werden, wobei die Verwaltung zur Vorbereitung der Stimmzettel um eine frühzeitige Einreichung bittet. Die Wahl erfolgt durch das Ausfüllen von Stimmzetteln in einer Wahlkabine. Die Auszählung der Stimmen wird durch Mitglieder der Bezirksfraktionen durchgeführt. Sollte es bei der Abstimmung zu einem Gleichstand der Höchststimmen kommen, sieht das Verfahren eine Stichwahl oder einen Losentscheid durch den Bezirksbürgermeister vor. Das Ergebnis wird im Anschluss durch den Bezirksbürgermeister bekannt gegeben.