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Tagesordnung

• A.
  Öffentlicher Teil
• 1.
  Einführung und Verpflichtung eines neuen BV-Mitglieds
• 1.a
  Einführung und Verpflichtung neuer BV-Mitglieder
• 2.
  Niederschrift Nr. 19 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII vom 07.03.2023
• 3.
  Einwohnerfragestunde
• 4.
  Wahl einer zweiten Stellvertretung für den Bezirksbürgermeister

  Zur Vorlage · 0538/2023/BV VIII · Bezirksvertretung VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII der Stadt Essen befasst sich in ihrer Sitzung am 2. Mai 2023 mit der Wahl einer zweiten Stellvertretung für den Bezirksbürgermeister. Hintergrund der Vorlage ist das Ausscheiden der bisherigen zweiten Stellvertretung aus dem Amt zum 28. Februar 2023.

  Gemäß der Entscheidung aus der konstituierenden Sitzung vom 3. November 2020 sind für das Amt des Bezirksbürgermeisters insgesamt drei Stellvertretungen vorgesehen. Da die bisherige Amtsinhaberin das Amt niedergelegt hat, greifen die Regelungen der Gemeindeordnung NRW für den Fall eines Ausscheidens während der laufenden Wahlperiode. Der Beschluss sieht vor, die Nachfolge ohne vorherige Aussprache in einer geheimen Abstimmung zu wählen.

  Wahlvorschläge können von Fraktionen, Zusammenschlüssen von Fraktionen oder einzelnen Mitgliedern der Bezirksvertretung eingereicht werden. Diese können auch noch während der Sitzung eingebracht werden, wobei die Verwaltung zur Vorbereitung der Stimmzettel um eine frühzeitige Einreichung bittet. Die Wahl erfolgt durch das Ausfüllen von Stimmzetteln in einer Wahlkabine. Die Auszählung der Stimmen wird durch Mitglieder der Bezirksfraktionen durchgeführt. Sollte es bei der Abstimmung zu einem Gleichstand der Höchststimmen kommen, sieht das Verfahren eine Stichwahl oder einen Losentscheid durch den Bezirksbürgermeister vor. Das Ergebnis wird im Anschluss durch den Bezirksbürgermeister bekannt gegeben.

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  Beratungsfolge

  • 02.05.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (20. Sitzung)
• 5.
  Einführung und Verpflichtung einer zweiten Stellvertretung für den Bezirksbürgermeister
• 6.
  Bestellung eines zur Mitzeichnung der Niederschriften ermächtigten Bezirksvertretungsmitglieds

  Zur Vorlage · 0539/2023/BV VIII · Bezirksvertretung VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII befasst sich mit der Bestellung eines Mitglieds zur Mitunterzeichnung der Niederschriften über die Sitzungen der Bezirksvertretung. Grundlage für das Verfahren ist die Gemeindeordnung NRW, nach der über die gefassten Beschlüsse der Bezirksvertretung Niederschriften aufzunehmen sind. Diese müssen von der Bezirksbürgermeisterin oder dem Bezirksbürgermeister sowie einer von der Bezirksvertretung bestellten Schriftführerin oder einem Schriftführer unterzeichnet werden.

  Zusätzlich erlaubt die Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Essen, seine Ausschüsse und die Bezirksvertretungen die Bestellung weiterer Mitglieder zur Mitunterzeichnung. In der konstituierenden Sitzung der Bezirksvertretung vom 3. November 2020 wurden bereits zwei weitere Mitglieder für diese Aufgabe bestimmt, darunter die zweite Stellvertretung des Bezirksbürgermeisters. Da dieses Mandat zum 28. Februar 2023 niedergelegt wurde, liegt nun ein Vorschlag vor, ein neues Mitglied sowie eine Vertretung zur Mitunterzeichnung der Niederschriften zu bestellen. Die Vorlage dient somit der Neubesetzung der vakanten Position im Rahmen der protokollarischen Abläufe der Bezirksvertretung.

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  Beratungsfolge

  • 02.05.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (20. Sitzung)
• 7.
  Vorstellung Herr Kroner, Leiter der Polizeiinspektion 2 - Süd
• 8.
  Bericht der Projektgruppe für Energiesparpotenziale hier: Sachstand der Umsetzung und Auswirkungen auf den Stadtbezirk VIII
• 9.
  Kita Möllneystraße; Sachstandsbericht
• 9.A
  Kita Mölleneystraße hier: Vergabe von Generalplanerleistungen

  Zur Vorlage · 0194/2023/7 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Stadt Essen plant den Neubau der Kindertagesstätte in der Mölleneystraße. Im Rahmen einer vorliegenden Vorlage wird der Rat der Stadt dazu angehalten, die Beauftragung der Verwaltung mit der Planung des Neubaus bis zur Leistungsphase 3 der HOAI zu beschließen. Die veranschlagten Planungskosten belaufen sich auf bis zu 500.000 Euro. Zur Finanzierung wird die Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel in Höhe von 300.000 Euro für das Projekt „Neubau Kita Mölleneystraße“ beantragt.

  Hintergrund der Planung ist der Sanierungszustand des bestehenden Gebäudes, das 1876 als Volksschule errichtet wurde. Im Zuge von Maßnahmen im Jahr 2019 wurden ein hoher Bedarf an Schadstoffbeseitigung und Brandschutzmaßnahmen sowie eine veraltete technische Gebäudeausstattung festgestellt. Eine umfassende Sanierung des Bestandsgebäudes wurde geprüft, jedoch als mit einem Neubau vergleichbar in den Kosten eingeschätzt. Die Verwaltung empfiehlt den Neubau, da dieser eine schnellere Fertigstellung ermöglicht, moderne pädagogische Anforderungen sowie Barrierefreiheit erfüllt und durch einen hohen energetischen Standard sowie den Verzicht auf fossile Brennstoffe langfristig geringere Betriebskosten verspricht.

  Da bei Untersuchungen der Bausubstanz keine weiteren geeigneten Alternativflächen im Stadtgebiet zur Verfügung stehen, soll der Neubau auf dem derzeitigen Grundstück erfolgen. Nach Abschluss der Planungsphase mit höherer Kostensicherheit soll eine weitere Vorlage für den Baubeginn eingebracht werden.

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  Beratungsfolge

  • 21.06.2023 · Rat der Stadt Essen (23. Sitzung) — einstimmig beschlossen
  • 14.06.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (20. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 13.06.2023 · Jugendhilfeausschuss (15. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 01.06.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (33. Sitzung) — einstimmig beschlossen
  • 02.05.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (20. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben

  Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
• 10.
  Verbindungsweg Kurt-Schumacher-Brücke - Drehscheibe Bezug: Antrag Nr. 1005/2022/CDU

  Zur Vorlage · 0627/2023/CDU · Antrag BV VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Mit dem Antrag Nr. 0627/2023/CDU an die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII wird die Verwaltung um einen Bericht über den aktuellen Sach- und Umsetzungsstand bezüglich der Verbindung zwischen der Kurt-Schumacher-Brücke und der Drehscheibe gebeten. Ergänzend zur Prüfung des bestehenden Antrags Nr. 1005/2022/CDU sollen bei einer etwaigen Umsetzung zwei weitere technische Aspekte berücksichtigt werden.

  Konkret wird die Prüfung einer Verbreiterung des Weges auf etwa 2,5 Meter sowie eine Anhebung des Weges an der Eisenbahnunterführung um mindestens 50 Zentimeter gefordert. Die Begründung für diese Forderungen stützt sich auf Hinweise von Wegenutzenden, wonach eine solche Breite die Sicherheit beim Begegnungsverkehr zwischen Rad- und Fußverkehr erhöhen soll. Zudem wird auf Erfahrungen bei Hochwasserereignissen verwiesen, die gezeigt haben, dass der Bereich unterhalb der Eisenbrücke aufgrund einer Senke bei Starkregen schnell überschwemmt wird.

  Die Verwaltung hatte zuvor mitgeteilt, dass der betreffende Weg, der Teil des Hauptroutennetzes der Fahrradstraßen ist, in der Trägerschaft der Gelsenwasser AG liegt. Das zuständige Stadtamt hat jedoch angekündigt, gemeinsam mit der Gelsenwasser AG an einem Ausbau zu arbeiten, der für den Fahrrad- und Fußverkehr geeignet ist.

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  Beratungsfolge

  • 02.05.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (20. Sitzung)
• 11.
  Dilldorfer Straße: Abbiegesituation für Fahrräder verbessern

  Zur Vorlage · 0637/2023/GRÜNE · Antrag BV VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktion Bündnis90/Die Grünen hat im Rahmen des Antrags 0637/2023/GRÜNE bei der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII die Prüfung einer Verbesserung der Abbiegesituation für Fahrräder beantragt. Konkret geht es um die Verzweigung der Dilldorfer Straße, gelegen gegenüber der Kirche, auf dem Abschnitt zwischen der Nierenhofer Straße und dem Deilbachtal.

  Der betreffende Bereich ist Teil des Fahrrad-Hauptroutennetzes der Stadt Essen, verfügt jedoch nach Angaben der Antragstellerin bislang über keine eigene Infrastruktur für den Radverkehr. Die Fraktion weist darauf hin, dass das Linksabbiegen von der Nierenhofer Straße in den Abschnitt Richtung Deilbachtal mit Risiken verbunden ist. Als Ursache wird angeführt, dass Radfahrer aufgrund der Steigung verlangsamen müssen und beim Warten auf den Gegenverkehr auf der Fahrbahn häufig rechts überholt werden.

  Als mögliche Lösungsansätze werden eine durch eine Ampel abgesicherte Querung der Dilldorfer Straße an der Einmündung der Nierenhofer Straße sowie eine anschließende gemeinsame Führung mit dem Fußverkehr auf einem gegebenenfalls zu verbreiternden Gehweg genannt. Die Verwaltung wird gebeten, die Machbarkeit zu prüfen und geeignete Vorschläge zur Verbesserung der Situation auszuarbeiten.

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  Beratungsfolge

  • 02.05.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (20. Sitzung)
• 12.
  Umfeldverbesserung der Sporthalle Kupferdreh

  Zur Vorlage · 0638/2023/GRÜNE · Antrag BV VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat im Rahmen eines Antrags an die Bezirksvertretung VIII für den Stadtbezirk Essen-Ruhrhalbinsel die Aufwertung des Umfelds der Sporthalle Kupferdreh beantragt. Die Fraktion fordert, dass die Verwaltung Möglichkeiten aufzeigt, um das Gelände der Turnhalle in der Poststraße attraktiver zu gestalten und die Ordnung im Bereich zu verbessern.

  Als Begründung führt der Antrag an, dass das Umfeld der Sporthalle eine wichtige Anlaufstelle für den Zugang zum Naherholungsgebiet Baldeneysee darstellt. Im Text werden verschiedene Mängel im Bereich der Sporthalle angeführt. Dazu zählen die Platzierung von Abfall- und Glascontainern auf Grünflächen, was die Reinigung von Glasbruch erschwere, sowie beschädigte Informationstafeln und leere Halterungen für Abfallbehälter. Zudem wird auf defekte Hinweistafeln, wie ein nicht mehr erkennbares Warnschild zur Lebensgefahr im Wasser, sowie auf auf Grünflächen oder Parkplätzen abgestellte Werbeanhänger hingewiesen. Die Fraktion betont, dass die Gestaltung des Bereichs über die Prioritäten eines reinen Gewerbegebiets hinausgehen sollte, da die Fläche von Menschen aus dem regionalen Umfeld als Zugang zum Naherholungsgebiet genutzt wird.

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  Beratungsfolge

  • 02.05.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (20. Sitzung)
• 13.
  Befestigung eines Geländers wegen akuter Rutschgefahr auf dem neu gepflasterten Weg in den Wald gegenüber Elsaßstr. 2 ( Waldgelände)

  Zur Vorlage · 0628/2023/SPD · Antrag BV VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 8 hat im Rahmen des Antrags 0628/2023/SPD die Installation eines Geländers auf einem Waldweg gegenüber der Elsaßstraße 2 in Heisingen beantragt. Der betreffende Weg, der sich auf Waldgelände befindet, wurde vor kurzem von einem Schotterweg auf eine gepflasterte Oberfläche umgestellt.

  Laut dem Antrag führt die neue Befestigung des sehr steilen Weges dazu, dass bei Nässe eine erhöhte Rutschgefahr besteht. Es wird darauf hingewiesen, dass der Weg von einer Vielzahl an Bürgerinnen und Bürgern genutzt wird und es bereits zu Vorfällen gekommen ist, bei denen Personen auf dem Weg ausgerutscht sind. Um die Sicherheit auf dem neu gepflasterten Abschnitt zu erhöhen, wird die Verwaltung gebeten, Maßnahmen zur Änderung der Situation zu ergreifen und die Installation eines Geländers zu prüfen bzw. umzusetzen.

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  Beratungsfolge

  • 02.05.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (20. Sitzung)
• 14.
  Parksitiuation Lelei neben Bushaltestelle schräg gegenüber Fährenkotten Hier: Absperrung von 5-6 Parkplätzen für Fußgängerübergang

  Zur Vorlage · 0630/2023/SPD · Antrag BV VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Im Rahmen des Antrags Nr. 0630/2023/SPD an die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 8 wird die geplante Absperrung von fünf bis sechs Parkplätzen im Bereich der Bushaltestelle neben der Fährenkotten thematisiert. Der Antragsteller vertritt die Ansicht, dass die vorgesehene Anzahl an wegfallenden Stellplätzen für die Schaffung eines gesicherten Fußgängerübergangs unverhältnismäßig sei. Als Alternative wird vorgeschlagen, lediglich ein bis zwei Parkplätze zu sperren, um die Sicherheit der Fußgänger zu gewährleisten.

  Zudem wird auf den hohen Parkdruck in diesem Bereich hingewiesen. Der Antrag sieht vor, dass die Verwaltung einen Ortstermin anberaumt, um die Situation vor Ort zu prüfen. Im Rahmen dieses Termins soll die Verwaltung entsprechende Vorschläge zur Gestaltung des Fußgängerübergangs unterbreiten.

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  Beratungsfolge

  • 02.05.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (20. Sitzung)
• 15.
  Duvenkamp / Uhlenstr. Entschärfung der Situation

  Zur Vorlage · 0631/2023/SPD · Antrag BV VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII hat im Rahmen des Antrags 0631/2023/SPD die Prüfung von Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit an der Einmündung der Straße Duvenkamp auf die Uhlenstraße angeregt.

  Der Antrag bezieht sich auf die Verkehrssituation im Bereich der genannten Straßenkreuzung. Laut dem vorliegenden Dokument dient die Straße Duvenkamp als einzige Zufahrtsmöglichkeit für Anwohnende, Besucher sowie Eltern von Kindergartenkindern aus den umliegenden Straßen. Die Ausfahrt aus der Duvenkamp ist ausschließlich über die Uhlenstraße möglich.

  In der Begründung des Antrags wird angeführt, dass die Sichtverhältnisse beim Herausfahren aus der Straße Duvenkamp auf die Uhlenstraße als unzureichend beschrieben werden. Es wird darauf hingewiesen, dass es in diesem Bereich bereits zu Situationen gekommen ist, die als Beinaheunfälle eingestuft werden. Ziel des Antrags ist es, die Sicherheit im Straßenverkehr an dieser Stelle zu verbessern. Die Verwaltung wird daher gebeten, geeignete Maßnahmen zur Gewährleistung der Verkehrssicherheit an der betreffenden Einmündung zu ergreifen.

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  Beratungsfolge

  • 02.05.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (20. Sitzung)
• 16.
  Mülleimer am Aussichtspunkt Ruhrblick

  Zur Vorlage · 0632/2023/SPD · Antrag BV VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Mit dem Antrag Nr. 0632/2023/SPD der Fraktion SPD an die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 8 wird die Wiederinstallation von Abfallbehältern am Aussichtspunkt Ruhrblick gefordert. Konkret richtet sich die Anfrage an die Verwaltung, die zuständige Stelle anzuweisen, zwei Mülleimer an den Bänken im Bereich des Verbindungswegs zwischen dem Ludwig-Kessing-Park und der Friedenskapelle wieder anzubringen.

  Der Antrag begründet das Anliegen damit, dass die Mülleimer, welche sich unmittelbar vor und nach dem Aussichtspunkt befanden, vor Kurzem abmontiert wurden, sodass lediglich die Metallfüße der Behälter zurückgeblieben sind. Da der Bereich des Aussichtspunkts sowie der dazugehörige Verbindungsweg eine hohe Frequenz an Fußgängern und Hundebesitzern aufweist, wird die Notwendigkeit der Entsorgungsmöglichkeit an den Sitzgelegenheiten angeführt. Ziel der Anfrage ist die Wiederherstellung der vorhandenen Entsorgungsinfrastruktur an den Bänken des genannten Wegstücks.

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  • 02.05.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (20. Sitzung)
• 17.
  Parkscheibenregelung für vier Parkplätze an der Alten Hauptstraße 104

  Zur Vorlage · 0634/2023/SPD · Antrag BV VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Mit dem Antrag 0634/2023/SPD an die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 8 wird die Wiedereinführung einer Parkscheibenregelung im Bereich der Alten Hauptstraße 104 beantragt. Hintergrund der Anfrage ist die Veränderung der Parksituation infolge der Bauarbeiten am Burgaltendorfer Kreisverkehr. Durch die Aufhebung der bisherigen Parkdauerbegrenzung werden die Parkplätze im genannten Bereich vermehrt über längere Zeiträume von denselben Fahrzeugen belegt, was laut Antrag die Verfügbarkeit von Parkraum für die Kundschaft der ansässigen Geschäfte einschränkt.

  Die Antragsteller fordern, dass für vier der insgesamt zehn vorhandenen Parkplätze an der Alten Hauptstraße 104 eine zeitliche Begrenzung der Parkdauer auf zwei Stunden eingeführt wird. Diese Regelung soll montags bis freitags zwischen 8:30 Uhr und 19:00 Uhr sowie samstags zwischen 8:30 Uhr und 13:00 Uhr gelten. Vor den Bauarbeiten am Kreisverkehr war in diesem Bereich bereits eine Parkscheinregelung mit einer zwei Stunden Begrenzung aktiv.

  Ziel der Maßnahme ist es, die Parkplätze während der Geschäftszeiten vorrangig für die Nutzung durch Kunden der umliegenden Betriebe freizuhalten. Die Antragsteller weisen daraufweise, dass die Parkmöglichkeiten für Anwohner außerhalb der genannten Zeitfenster sowie auf den angrenzenden Parkflächen weiterhin uneingeschränkt zur Verfügung stehen sollen.

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  • 02.05.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (20. Sitzung)
• 18.
  Wegerecht für Verbindung zwischen Rüpingsweg und Langenberger Straße

  Zur Vorlage · 0635/2023/SPD · Antrag BV VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Mit dem Antrag Nr. 0635/2023/SPD an die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 8 wird die Prüfung eines Wegerechts für eine Verbindung zwischen dem Rüpingsweg und der Langenberger Straße beantragt. Im Bereich des Rüpingswegs, zwischen den Hausnummern 24 und 34 in Richtung Stephanuskirche, wurden Schilder angebracht, die auf eine Sperrung des Durchgangs aufgrund eines Privatwegstatus hinweisen.

  Die Antragstellerin bittet die Verwaltung, zu untersuchen, inwieweit die Stadt Essen über ein entsprechendes Wegerecht verfügt. Sollte ein solches Recht bestehen, wird die Prüfung der Rechtmäßigkeit der aufgestellten Verbotsschilder sowie die Wiederherstellung der Durchgangsmöglichkeit gefordert. Ziel der Anfrage ist es, Einschränkungen für die Nutzung des Weges durch die Bürgerschaft zu unterbinden. Der Weg dient als Verbindung zur Ruhr sowie zum Heinrichspark und wird von Fußgängern genutzt.

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  Beratungsfolge

  • 02.05.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (20. Sitzung)
• 19.
  Geländer am Weg Richtung Friedenskapelle Überruhr

  Zur Vorlage · 0636/2023/SPD · Antrag BV VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Mit dem Antrag Nr. 0636/2023/SPD liegt der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 8 ein Anliegen zur Instandsetzung einer Sicherungsanlage vor. Im Zentrum der Anfrage steht ein beschädigtes Geländer am Weg, der vom Aussichtspunkt Ruhrblick in Richtung der Friedenskapelle Überruhr führt.

  Ein Teil der Konstruktion weist Schäden auf, wobei die Balken des Geländers umgestürzt sind. Da die betreffende Stelle als Grenze zum Steilhang hinunter zum Wichteltal dient und eine Schutzfunktion übernimmt, wird auf die hohe Anzahl an Passanten an diesem Weg hingewiesen. Die Verwaltung wird im Rahmen des Antrags gebeten, die zuständige Stelle mit der Wiederherstellung des Geländers am beschädigten Abschnitt zu beauftragen. Die Entscheidung über das weitere Vorgehen war für die Sitzung der Bezirksvertretung am 2. Mai 2023 vorgesehen.

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  Beratungsfolge

  • 02.05.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (20. Sitzung)
• 20.
  Baumaßnahme der SWE AG hier: Kanalbaumaßnahme Sagenberg

  Zur Vorlage · 0499/2023/BV VIII · Bezirksvertretung VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII hat sich mit der Vorlage 0499/2023/BV VIII zur geplanten Kanalbaumaßnahme der SWE AG im Bereich Sagenberg befasst. Gegenstand der Vorlage ist die Durchführung von Bauarbeiten durch den städtischen Energieversorger.

  Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung Ruhrhalbinsel die angekündigte Baumaßnahme zur Kenntnis nimmt. Dabei werden laut Dokument keine Bedenken gegen die vorgesehene Verkehrsführung erhoben. Die Vorlage dient somit der Information der politischen Vertretung über die anstehenden Arbeiten und die damit verbundene Regelung des Verkehrsflusses im betroffenen Gebiet. Weitere Details zur technischen Umsetzung oder zu den genauen zeitlichen Abläufen werden in den Anlagen der Vorlage aufgeführt.

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  Beratungsfolge

  • 02.05.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (20. Sitzung)
• 20.a
  Dringlichkeitsentscheidung hier: Sondernutzung 01. Mai 2023 Grundschule Burgaltendorf durch den Heimat- und Burgverein Burgaltendorf e.V.

  Zur Vorlage · 0713/2023/BV VIII · Bezirksvertretung VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII hat im Rahmen einer Dringlichkeitsentscheidung der Sondernutzung am 1. Mai 2023 auf dem Gelände der Grundschule Burgaltendorf zugestimmt. Die Entscheidung erfolgt als nachträgliche Bestätigung einer bereits am 25. April 2023 getroffenen Dringlichkeitsentscheidung.

  Gegenstand der Vorlage ist die Genehmigung einer Sondernutzung durch den Heimat- und Burgverein Burgaltendorf e.V. für den genannten Termin. Die Vorlage zur Entscheidung wurde am 26. April 2023 erstellt. Aus dem Dokument geht hervor, dass keine zusätzlichen Investitionen, kalkulatorischen Kosten oder Personalkosten durch diese Maßnahme entstehen. Eine Vorlagenvorprüfung war für diesen Vorgang erforderlich. Hinsichtlich der Klimarelevanz wurde eine positive Auswirkung auf den Klimaschutz eingestuft.

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  Beratungsfolge

  • 02.05.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (20. Sitzung)
• 21.
  Erneuerungsprogramm für Nebenstra0en 2023 ff

  Zur Vorlage · 0565/2023/6 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Das Amt für Straßen und Verkehr hat im Rahmen der Vorlage 0565/2023/6 ein Erneuerungsprogramm für Nebenstraßen im Stadtbezirk VIII vorgelegt. Auf Grundlage einer digitalen Zustandserfassung wurden zwei Arbeitslisten für die kommenden Jahre erstellt. Die erste Liste beinhaltet Instandsetzungsmaßnahmen mittels DSK-Belag auf einer Gesamtfläche von 2.950 m². Die kalkulierten Baukosten belaufen sich auf etwa 30,00 € pro Quadratmeter, wobei für diese Maßnahmen keine Beitragspflicht für Anlieger entsteht.

  Die zweite Liste umfasst grundhafte Erneuerungen mit einer Gesamtfläche von 72.150 m². Hier werden Baukosten von circa 150,00 € pro Quadratmeter veranschlagt. Diese Maßnahmen lösen eine Beitragspflicht aus, wobei eine Förderung in Höhe von 100 % durch das Land Nordrhein-Westfalen vorgesehen ist. Für die Umsetzung stehen auf städtischer Ebene jährlich etwa 600.000 € im konsumtiven sowie 3.300.000 € im investiven Haushalt zur Verfügung.

  Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung VIII den Vorschlägen zur Umsetzung zustimmt. Die Durchführung der Maßnahmen erfolgt sukzessiv durch das Amt für Straßen und Verkehr. Hinsichtlich der Klimaschutzbewertung werden die Auswirkungen des Vorhabens als positiv eingestuft, wobei keine negativen Auswirkungen dokumentiert sind.

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  Beratungsfolge

  • 06.06.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (21. Sitzung) — einstimmig beschlossen
  • 02.05.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (20. Sitzung) — abgesetzt/vertagt

  Ergebnis: abgesetzt/vertagt
• 22.
  Aufnahme der Beleuchtungsmaßnahme Hofstraße in das Straßen- und Wegekonzept

  Zur Vorlage · 0607/2023/6 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII hat den Beschlussvorschlag zur Aufnahme einer Beleuchtungsmaßnahme in der Hofstraße in das Straßen- und Wegekonzept der Stadt Essen geprüft. Konkret geht es um die Anpassung der Beleuchtungsanlage im Abschnitt von der Kupferdreher Straße bis zur Colsmanstraße.

  Die Maßnahme ist als potenziell beitragsfähig nach dem Kommunalabgabengesetz Nordrhein-Westfalen (KAG) eingestuft. Ziel der Maßnahme ist die Anpassung der bestehenden Anlage an die aktuell gültigen DIN-Normen, um die Verkehrssicherheit aufrechtzuerhalten. Die vorläufige Kalkulation der Gesamtkosten für dieses Vorhaben beläuft sich auf 19.000 Euro.

  Das Straßen- und Wegekonzept wird gemäß den gesetzlichen Vorgaben des KAG regelmäßig fortgeschrieben, um eine Grundlage für die Durchführung von Anliegerversammlungen zu schaffen. Die Aufnahme der Maßnahme erfolgt in die Anlage 4 des Konzepts im Block b, welcher die beabsichtigten beitragspflichtigen Straßenausbaumaßnahmen enthält. Eine Vorprüfung der Auswirkungen auf den Klimaschutz ergab eine positive Einschätzung. Federführend für die Vorlage ist das Amt für Straßen und Verkehr.

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  Beratungsfolge

  • 02.05.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (20. Sitzung) — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 23.
  Aufstellung und Pflege von Bücherschränken in Essen

  Zur Vorlage · 0584/2023/4 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die vorliegende Vorlage 0584/2023/4 aus dem Geschäftsbereich 4 befasst sich mit der Aufstellung und Pflege von Bücherschränken im Essener Stadtgebiet. In der Sachverhaltsdarstellung wird erläutert, dass Bücherschränke als Form der „Freiluft-Bibliothek“ den kostenlosen Tausch von Medien ermöglichen. Aktuell gibt es rund 38 Standorte in Essen, von denen 22 städtisch betrieben werden. Die Stadtbibliothek übernimmt derzeit die Prozesse von der Standortprüfung über die Genehmigung bis hin zur Wartung und Reparatur der Schränke.

  Die Verwaltung weist darauf hin, dass die Aufgaben für die Bücherschränke bisher ohne zusätzliche personelle oder finanzielle Ressourcen übernommen wurden. Aufgrund des steigenden Pflegeaufwands und ungeklärter Fragen zum Vergaberecht bei der Herstellerwahl wird eine dauerhafte Sicherstellung der Aufgaben im aktuellen Betrieb als nicht mehr leistbar beschrieben.

  Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Kulturausschuss sowie die Bezirksvertretungen I bis IX die Sachverhaltsdarstellung zur Kenntnis nehmen. Der Kulturausschuss wird beauftragt, zu prüfen, unter welchen inhaltlichen, personellen und finanziellen Voraussetzungen die Bücherschränke in das künftige Bibliothekskonzept integriert werden können. Bis zu dieser Entscheidung wird die Aufstellung neuer Bücherschränke ausgesetzt. Die Bestandspflege sowie die Wartung und Reparatur der bereits vorhandenen öffentlichen Bücherschränke werden durch die Stadtbibliothek weiterhin sichergestellt.

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  Beratungsfolge

  • 15.06.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 01.06.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (20. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 23.05.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (21. Sitzung) — mit Anmerkung Kenntnis genommen
  • 23.05.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (18. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 23.05.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (26. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
  • 10.05.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (18. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 09.05.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (18. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 09.05.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (18. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 03.05.2023 · Kulturausschuss (20. Sitzung) — einstimmig beschlossen
  • 02.05.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (20. Sitzung)
• 24.
  Bezirkliche Haushaltsmittel 2023 hier: Zuschussanträge

  Zur Vorlage · 0580/2023/BV VIII · Bezirksvertretung VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung VIII Ruhrhalbinsel hat im Rahmen der Sitzung am 2. Mai 2023 über verschiedene Zuschussanträge aus den Bezirkshaushaltsmitteln 2023 beraten. Die vorliegende Vorlage der Verwaltung listet vier Anträge auf, die unterschiedliche Projekte und Anschaffungen betreffen.

  Der Eisenbahner Sportverein beantragte eine Summe von 4.000 Euro für die Anschaffung von zwei 4-teiligen Sitzgruppen. Der zuständige Fachbereich GGE teilte mit, dass gegen die Errichtung auf städtischem Gelände keine Bedenken bestehen, eine Bezuschussung aus Mitteln des Fachbereichs jedoch nicht möglich ist. Für die Kita St. Suitbert liegt ein Antrag über 1.500 Euro für einen Theater-Workshop vor. Der Moosbachtal e.V. stellte einen Antrag in Höhe von 2.100 Euro für die Errichtung eines Gartenhauses, eines WC-Häuschens sowie eines Zauns.

  Ein weiterer Antrag wurde vom SV Burgaltendorf über 6.000 Euro für ein Gerätehaus gestellt. Die Sport- und Bäderbetriebe äußerten hierzu Unterstützung für das Vorhaben, da die Lagerungsmöglichkeiten auf der Anlage eingeschränkt seien, und erklärten sich bereit, sich mit einem Betrag von 1.000 Euro an den Kosten zu beteiligen. Die Bezirksvertretung nahm die Anträge im Rahmen des Beschlussvorschlags zur Kenntnis.

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  Beratungsfolge

  • 02.05.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (20. Sitzung)
• 24.a
  Anträge von Kulturträgern des Stadtbezirks VIII auf Gewährung von Zuschüssen im Rahmen der bezirklichen Kulturförderung

  Zur Vorlage · 0692/2023/4 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII hat im Rahmen der bezirklichen Kulturförderung die Gewährung von Zuschüssen für verschiedene Kulturträger beschlossen. Die Mittel werden aus dem Produkt 1.01.01.04.08 zur Förderung der bezirklichen Kulturarbeit bereitgestellt. Insgesamt beläuft sich die Summe der bewilligten Beträge auf 11.795,00 Euro.

  Zu den geförderten Projekten gehören unter anderem der Singkreis 1987 Essen-Kupferdreh mit 2.000,00 Euro, der MGV Sängerbund 1887 Essen-Überruhr mit 830,00 Euro sowie der Quartettverein „Frohsinn“ Essen-Burgaltendorf mit 1.705,00 Euro. Die Evangelische Kirchengemeinde Essen-Kupferdreh erhält für verschiedene Veranstaltungen insgesamt 3.400,00 Euro. Weitere Zuschüsse gehen an die Kolpingsfamilie Essen-Burgaltendorf über 750,00 Euro sowie an das Ensemble „total Vokal“ über 550,00 Euro. Zudem wurde die Bürgerschaft Heisingen mit 2.560,00 Euro für Veranstaltungen im Zeitraum von Januar bis Dezember 2023 bezuschusst. Für zwei weitere Anträge wurden keine Geldbeträge festgesetzt.

  Die Verwaltung hat die Förderwürdigkeit der eingereichten Anträge gemäß den Richtlinien für die Förderung der bezirklichen Kulturarbeit in der Stadt Essen geprüft. Die vorgeschlagene Höhe der Zuschüsse orientiert sich an der Empfehlung der Programmkonferenz. In der Vorlage wird darauf hingewiesen, dass bei zwei der genannten Anträge keine Vertreter der jeweiligen Einrichtungen an der Programmkonferenz teilgenommen haben.

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  Beratungsfolge

  • 02.05.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (20. Sitzung) — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 25.
  Gefährliche Haltestellen im Bezirk hier: Ergebnis des Ortstermins vom 08.03.23; Bezug: BV VIII 08.11.22; 1903/2022/SPD

  Zur Vorlage · 0556/2023/BV VIII · Bezirksvertretung VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung VIII Ruhrhalbinsel setzt sich im Rahmen der Vorlage 0556/2023/BV VIII mit der Situation von Haltestellen im Stadtbezirk auseinander. Hintergrund der Vorlage ist die Untersuchung von Haltestellen, die als gefährlich eingestuft werden. Nachdem bereits im Jahr 2019 verschiedene Anträge zur Verbesserung der Situation beschlossen wurden, konnte ein barrierefreier Ausbau der Haltestellen im Stadtgebiet laut einem Bericht der Verwaltung bisher nur für die Haltestelle „Heisingen-Kirche“ priorisiert werden.

  Aufgrund von Verzögerungen durch die Pandemie und einer anschließenden Neuausrichtung der Untersuchung wurde im November 2022 beschlossen, die Ein- und Ausstiegssituation an den Haltestellen gezielt zu prüfen und notwendige Maßnahmen zur Verbesserung zu ermitteln. Aus Kostengründen wurde in einer Sitzung im Februar 2023 entschieden, auf eine physische Befahrung der Haltestellen zu verzichten und stattdessen eine Auswertung anhand von Fotomaterial durchzuführen.

  Die Auswertung dieser Fotodaten fand am 8. März 2023 in Anwesenheit von Vertretern der Ruhrbahn, des Amtes für Straßen und Verkehr sowie Mitgliedern der Bezirksvertretung statt. Die vorliegende Vorlage dient dazu, dass die Bezirksvertretung das Ergebnis dieses Ortstermins zur Kenntnis nimmt.

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  Beratungsfolge

  • 02.05.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (20. Sitzung)
• 25.a
  Gefährdung der Fußgänger im Lehmanns Brink und Maßnahmen gegen ordnungswidriges Parken; Bezug DS 0356/2023/SPD und 0358/2023/SPD hier: Ergebnis des Ortstermins vom 25.04.23

  Zur Vorlage · 0717/2023/BV VIII · Bezirksvertretung VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung VIII Ruhrhalbinsel hat sich im Rahmen der Vorlage 0717/2023/BV VIII mit der Situation im Lehmanns Brink befasst. Gegenstand der Beratung war die Gefährdung von Fußgängern sowie Maßnahmen gegen ordnungswidriges Parken in diesem Bereich. Die Grundlage für die vorliegende Information bildeten die Anträge der SPD-Fraktion.

  Im Anschluss an die entsprechenden Anträge wurde ein Ortstermin am 25. April 2023 durchgeführt. Ziel dieses Termins war die Begutachtung der örtlichen Gegebenheiten sowie die Diskussion über mögliche Maßnahmen, um die Situation vor Ort zu verändern und die Sicherheit der Fußgänger zu erhöhen. Die Bezirksvertretung nimmt das Ergebnis dieses Ortstermins zur Kenntnis. Eine abschließende Entscheidung über spezifische bauliche oder ordnungsrechtliche Maßnahmen wird durch die Kenntnisnahme des Berichts im Rahmen des Beschlussvorschlags behandelt.

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  Beratungsfolge

  • 02.05.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (20. Sitzung)
• 26.
  Bericht zur (Post-)Corona-Strategie

  Zur Vorlage · 0215/2023/4 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die vorliegende Vorlage des Jugendamtes zur (Post-)Corona-Strategie der Stadt Essen dokumentiert die Auswertung verschiedener Fördermaßnahmen für Kinder, Jugendliche und Familien im Zeitraum von März bis Mai 2023. Im Bereich der Frühen Hilfen wurden im Jahr 2022 von einem Fördervolumen von 407.576 Euro rund 248.108 Euro verausgabt, wobei 43 Anträge genehmigt wurden. Während die Förderung der Sprach-Kitas zum 30. Juni 2023 ausläuft, wurde die Schulsäule bis zum Ende der Sommerferien 2023 verlängert.

  Die Auswertung der Fördersäulen II und III zeigt für das Jahr 2022 ein realisiertes Volumen von etwa 2,35 Millionen Euro in Säule II und rund 894.000 Euro in Säule III. In Säule II wurden 207 Anträge umgesetzt, wobei Restmittel in Höhe von rund 259.966 Euro an das Land zurückzuführen sind. Auch in Säule III stehen Mittel zur Rückgabe an. Für den Zeitraum 2021/2022 belief sich das Gesamtfördervolumen der Schulsäule auf rund 5,97 Millionen Euro, aufgeteilt auf Schulbudgets, Schulträgerbudgets und Bildungsgutscheine.

  Hinsichtlich der psychischen Gesundheit wird darauf hingewiesen, dass psychische Auffälligkeiten bei einem Viertel der Kinder auf einem hohen Niveau verbleiben. Kommunal wurden 120.000 Euro zur Fortführung der Strategie bis Ende 2023 bereitgestellt. Die Vorlage hebt die Notwendigkeit hervor, die Gesundheitsstärkung und Resilienz angesichts gestiegener Bedarfe weiter voranzutreiben und die Sicherstellung der Weiterfinanzierung von Angeboten sowie die Bereitstellung personeller und finanzieller Ressourcen zu gewährleisten.

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  Beratungsfolge

  • 11.05.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 10.05.2023 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 10.05.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (18. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 09.05.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (18. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 09.05.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (18. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 02.05.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (20. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 30.03.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 28.03.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (20. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 28.03.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 28.03.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 22.03.2023 · Rat der Stadt Essen (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 21.03.2023 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 21.03.2023 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 15.03.2023 · Integrationsrat (bis 10/2025) (15. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 14.03.2023 · Jugendhilfeausschuss (14. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 27.
  Risikobaumfällung Sommer 2023

  Zur Vorlage · 0412/2023/6 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die vorliegende Vorlage der Fachbereich 67 Grün und Gruga informiert die Bezirksvertretungen I bis IX über die notwendige Fällung von Risikobäumen im Sommer 2023. Ergänzend zur regulären Fällung im Winterzeitraum müssen Bäume entfernt werden, bei denen die Standsicherheit nicht mehr gewährleistet ist. Die Entscheidung basiert auf Dokumentationen von Schäden wie Faulstellen, Morschungen oder Folgen vergangener Trockenperioden. Es wird darauf hingewiesen, dass die Bäume der erwarteten Windlasten im Herbst nicht standhalten könnten und eine Gefahr für Personen sowie Eigentum bestehen kann.

  Die Identifizierung der betroffenen Bäume erfolgte durch zwei unabhängige Kontrollen durch zertifizierte Baumkontrolleurinnen und -kontrolleure oder durch sachverständige Beurteilungen nach dem aktuellen Stand der Wissenschaft. Neben strukturellen Defiziten sind auch Bäume betroffen, die durch Stürme oder klimatische Ereignisse bereits geschädigt wurden. Eine Wiederherstellung der Bruchsicherheit durch baumpflegerische Maßnahmen wird als nicht möglich beschrieben.

  Für die Nachpflanzung wird empfohlen, solitäre Risikobäume nach Möglichkeit an ihrem ursprünglichen Standort zu ersettern. Die Zuständigkeit für die Neupflanzungen liegt beim Bauherrenamt FB 67, unterteilt in die Bereiche Grünanlagen, Spielplätze, Friedhöfe sowie Straßenbäume mit eigenen Baumbeeten. Die Verwaltung weist darauf hin, dass aufgrund klimatischer Veränderungen und neu auftretender Baumkrankheiten oder Insektenbefall weitere Entnahmen möglich sind, über die die Bezirksvertretungen separat informiert werden. Eine separate Vorlage für den Winterzeitraum 2023/2024 wird nach der Sommerpause erstellt.

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  Beratungsfolge

  • 02.05.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (20. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 28.
  Vermeidung von Behinderungen und Gefährdungen von Fußgänger*innen im Bereich von Baustellen

  Zur Vorlage · 0633/2023/6 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung VIII Ruhrhalbinsel hat die Ausführungen der Verwaltung zur Vermeidung von Behinderungen und Gefährdungen von Fußgängerinnen und Fußgängern im Bereich von Baustellen zur Kenntnis genommen. Hintergrund der Vorlage ist eine Anfrage der Bezirksvertretung vom März 2023, die nach Maßnahmen zur Sicherung der Fußgängerwege fragte.

  Die Verkehrsbehörde orientiert sich bei der Erteilung von verkehrsrechtlichen Anordnungen an den Richtlinien für die Sicherung von Arbeitsstellen an Straßen (RSA 2021). Diese geben Vorgaben zur Fußgängerführung sowie zu Mindestbreiten für Gehwege vor. Laut der Verwaltung halten sich Genehmigungsnehmer, insbesondere Bau- oder Verkehrssicherungsfirmen, nicht in allen Fällen an diese Vorgaben, was sich etwa durch unzureichende Gehwegbreiten oder fehlende Anrampungen bemerkbar macht.

  Aufgrund der hohen Anzahl an Baustellen im Stadtgebiet werden Kontrollen durch die Verkehrsbehörde im Rahmen der personellen Kapazitäten durchgeführt. Die zuständige Fachabteilung ist zudem auf Hinweise aus der Bevölkerung oder von Institutionen angewiesen, die über Telefon, E-Mail oder den Mängelmelder eingereicht werden. Solchen Hinweisen wird nachgegangen, um Firmen zur Nachbesserung aufzufordern. Da die Behörde die Absicherungsmaßnahmen nicht selbst durchführt, erfolgt eine Sensibilisierung der Firmen per E-Mail, um die Einhaltung der geltenden Richtlinien sicherzustellen.

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  Beratungsfolge

  • 02.05.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (20. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 29.
  Mitteilungen der Verwaltung und anderer Dienststellen

  Zur Vorlage · 0581/2023/BV VIII · Bezirksvertretung VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung Ruhrhalbinsel hat in ihrer Sitzung am 2. Mai 2023 verschiedene Mitteilungen der Verwaltung und anderer Dienststellen zur Kenntnis genommen.

  Ein wesentlicher Punkt betrifft das Baudenkmal in der Heisinger Straße 340. Die Untere Denkmalbehörde teilte mit, dass das Gebäude aufgrund statischer Mängel abgebrochen werden muss. Ein Baugutachten sowie die Überprüfung durch einen städtischen Statiker bestätigten die Einsturzgefahr infolge irreparabler Schäden. Ein Erhalt des Objekts sei nicht möglich, da eine Sanierung einem Neubau gleichkäme.

  Bezüglich der Graffiti an der Schallschutzwand der A44 in Essen-Kupferdreh informierte die Stabsstelle für Bürgerbeteiligung und Ehrenamt, dass die Reinigung nicht durch die städtische Graffiti-Taskforce erfolgt, da die Wand der Autobahn GmbH gehört. Eine Klärung der weiteren Vorgehensweise wurde durch den zuständigen Fachbereich eingeleitet.

  Zum Thema Sauberkeit am Bahnhof Kupferdreh liegt eine Stellungnahme der Entsorgungswirtschaft sowie der GGE vor; ein Ortstermin ist für Mitte Mai angesetzt. Weitere Mitteilungen beziehen sich auf die Gestaltung der Außenflächen des ehemaligen Rathauses Heisingen sowie auf Maßnahmen zur Verkehrssicherheit nach einem Unfall an der Kreuzung Lelei/Stornefranzstraße.

  Hinsichtlich der Hochbeete am Schaffelhofer Weg und der Schulte-Hinsel-Straße liegt eine Stellungnahme von Grün und Gruga vor, während eine Rückmeldung des Amtes für Straßen und Verkehr zur Überplanung noch aussteht. Zudem wurden Anträge mit städtebaulicher und verkehrstechnischer Relevanz für die Ortsteile behandelt.

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 02.05.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (20. Sitzung)
• 29.1
  Denkmal Heisinger Straße 340
• 29.2
  Graffiti an der A44 in Essen-Kupferdreh
• 29.3
  Bahnhof Kupferdreh; Zuständigkeiten für die Sauberkeit
• 29.4
  Gestaltung der Außenflächen ehemaliges Rathaus Heisingen
• 29.5
  Verkehrsunfall Lelei / Stornefranzstraße; Maßnahmen zur Verkehrssicherheit
• 29.6
  Hochbeete Schaffelhofer Weg und Schulte-Hinsel-Straße
• 29.7
  Antragseingänge mit bedeutender städtebaulicher und verkehrstechnischer Relevanz für den jeweiligen Ortsteil
• 29.8
  Aktuelle Nachträge
• 30.
  Termine, Geschäftliches, Verschiedenes
• 31.
  Anfragen und Mitteilungen aus der Bezirksvertretung
• B.
  Nicht öffentlicher Teil
• 32.
  Verschiedenes/Geschäftliches
• 33.
  Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil