Aufnahme der Beleuchtungsmaßnahme Hofstraße in das Straßen- und Wegekonzept
✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII hat den Beschlussvorschlag zur Aufnahme einer Beleuchtungsmaßnahme in der Hofstraße in das Straßen- und Wegekonzept der Stadt Essen geprüft. Konkret geht es um die Anpassung der Beleuchtungsanlage im Abschnitt von der Kupferdreher Straße bis zur Colsmanstraße.
Die Maßnahme ist als potenziell beitragsfähig nach dem Kommunalabgabengesetz Nordrhein-Westfalen (KAG) eingestuft. Ziel der Maßnahme ist die Anpassung der bestehenden Anlage an die aktuell gültigen DIN-Normen, um die Verkehrssicherheit aufrechtzuerhalten. Die vorläufige Kalkulation der Gesamtkosten für dieses Vorhaben beläuft sich auf 19.000 Euro.
Das Straßen- und Wegekonzept wird gemäß den gesetzlichen Vorgaben des KAG regelmäßig fortgeschrieben, um eine Grundlage für die Durchführung von Anliegerversammlungen zu schaffen. Die Aufnahme der Maßnahme erfolgt in die Anlage 4 des Konzepts im Block b, welcher die beabsichtigten beitragspflichtigen Straßenausbaumaßnahmen enthält. Eine Vorprüfung der Auswirkungen auf den Klimaschutz ergab eine positive Einschätzung. Federführend für die Vorlage ist das Amt für Straßen und Verkehr.
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Dokumente
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Beratungsfolge
- 02.05.2023einstimmig beschlossen
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