Durchführung der Baumaßnahme "Rombecker Weg KAG 46/22"

Der Ausschuss für Verkehr und Mobilität wird im Rahmen der Sitzung am 15. Juni 2023 über die Durchführung der Baumaßnahme „Rombecker Weg“ beraten. Die Vorlage der zuständigen Beigeordneten sieht vor, die Asphaltfahrbahn des betreffenden Weges zu erneuern. Hintergrund der Maßnahme ist eine im Jahr 2016 durch den TÜV durchgeführte Zustandsbefahrung aller Nebenstraßen in Essen, welche für den Rombecker Weg einen erneuerungsbedürftigen Zustand mit Rissen, Ausbrüchen und Verwerfungen dokumentierte.

Die Maßnahme ist im Straßen- und Wegekonzept der Stadt Essen unter der Nummer 46/22 enthalten. Da die Erneuerung die Eigentümer und Erbberechtigten der angrenzenden Grundstücke gemäß dem Kommunalabgabengesetz NRW (KAG) zur Zahlung von Straßenausbaubeiträgen verpflichtet, wurde eine verbindliche Anliegerversammlung durchgeführt. Das Ergebnis dieser Versammlung liegt der Vorlage bei.

Die kalkulierten Baukosten für das Bauvorhaben belaufen sich auf 150.000 Euro. Die Finanzierung der Investition erfolgt über Mittel für die Erneuerung von Nebenstraßen aus dem Haushalt der Stadt. Die Vorlage enthält zudem Angaben zu kalkulatorischen Zinsen und Abschreibungen für den städtischen Eigenanteil. Die Durchführung der Maßnahme wird im Rahmen der Pflichten des Amtes für Straßen und Verkehr als Straßenbaulastträger beantragt.