Ausschuss für Verkehr und Mobilität (22. Sitzung)

15.06.2023, 15:04 – 15.06.2023, 17:21 Uhr

Gremium: Ausschuss für Verkehr und Mobilität

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.

Niederschrift Nr. 21 über die Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Mobilität vom 11.05.2023
2.

Liste der noch zu erledigenden Aufträge
2.1
Durchführung des Wettbewerbs "Neugestaltung Weberplatz": vorhergehende Klärung der Radverkehrssituation
Zur Vorlage · 0840/2023/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

15.06.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
2.2
Sachstandsbericht "Attraktives Park & Ride-System für Essen"
Zur Vorlage · 0911/2023/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

15.06.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
2.3
Neuordnung des Verkehrsbereichs Weidkamp / Hülsmannstraße bis Donnerstraße / Leimgardtsfeld
Zur Vorlage · 0908/2023/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

15.06.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
13.06.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
3.
Deutschland Tour 2023 hier: Ablauf und Finanzierung
Zur Vorlage · 0902/2023/2 · Vorlage
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Beratungsfolge

21.06.2023 · Rat der Stadt Essen (23. Sitzung) — einstimmig beschlossen
20.06.2023 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
15.06.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
13.06.2023 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (20. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: Kenntnis genommen
4.
Sachstand "Mobilitätsplan Essen 2035" hier: Abschluss des strategisch-analytischen Teils
Zur Vorlage · 0945/2023/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

15.06.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
5.
Planungsbeschluss zum Ausbau des Stadions "An der Hafenstraße"
Zur Vorlage · 0826/2023/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

15.08.2023 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (25. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
21.06.2023 · Rat der Stadt Essen (23. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
20.06.2023 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (24. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
15.06.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (22. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
14.06.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (20. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
13.06.2023 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (20. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
01.06.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (33. Sitzung) — vertagt und als eingebracht betrachtet, zur Beratung in den nächsten ASPB geschoben
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
6.
Bau und Baubeginn der Maßnahme "Berthold-Beitz-Boulevard, BA 2.1"
Zur Vorlage · 0868/2023/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

21.06.2023 · Rat der Stadt Essen (23. Sitzung) — einstimmig beschlossen
15.06.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (22. Sitzung) — 1. mehrheitlich beschlossen 2. mehrheitlich empfohlen
14.06.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (20. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: 1. mehrheitlich beschlossen 2. mehrheitlich empfohlen
7.
Erhöhung der Planungs- und Bauvorbereitungskosten der Maßnahme "Berthold-Beitz-Boulevard, BA 3.3"
Zur Vorlage · 0867/2023/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

21.06.2023 · Rat der Stadt Essen (23. Sitzung) — einstimmig beschlossen
15.06.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (22. Sitzung) — einstimmig empfohlen
14.06.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (20. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
[1.]
Änderung der Sondernutzungssatzung hinsichtlich der Elektro-Mobilität, hier: E-Scooter
Zur Vorlage · 0818/2023/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

21.06.2023 · Rat der Stadt Essen (23. Sitzung) — einstimmig beschlossen
15.06.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (22. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
[2.]
Bau und Baubeginn der Maßnahme "Erneuerung Rad- und Fußweg Norbertstraße"
Zur Vorlage · 0866/2023/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

15.06.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (22. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
[3.]
Außengastronomie auf Parkplätzen, Neuanträge in 2023
Zur Vorlage · 0976/2023/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

15.06.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (22. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
8.
Bau und Baubeginn der Maßnahme „Umbau Knotenpunkt Wilhelm-Nieswandt-Allee / Karlstraße"
Zur Vorlage · 0869/2023/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

21.06.2023 · Rat der Stadt Essen (23. Sitzung) — einstimmig beschlossen
15.06.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (22. Sitzung) — einstimmig empfohlen
14.06.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (20. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
9.
Be-MoVe - Projekt, hier: „Bürger-Projekt Kopstadtplatz“
Zur Vorlage · 0608/2023/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

15.06.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
23.05.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (26. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: Kenntnis genommen
10.
Be-MoVe - Projekt, hier: „Bürgerprojekt Gemarkenplatz - Fit for future“
Zur Vorlage · 0646/2023/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

15.06.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
01.06.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (20. Sitzung) — einstimmig beschlossen mit Ergänzung
Ergebnis: Kenntnis genommen
11.
Sachstandsbericht Lärmaktionsplanung
Zur Vorlage · 0780/2023/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

15.06.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
06.06.2023 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (23. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
12.
Sachstand zur Umsetzungsstrategie RadEntscheid: Umsetzungsverzögerungen im Maßnahmenprogramm 2023
Zur Vorlage · 0915/2023/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

15.06.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
13.
Sachstandsbericht: Programm zum barrierefreien Umbau von Straßenbahnhaltestellen
Zur Vorlage · 0898/2023/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

15.06.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
14.

Bau und Baubeginn von Maßnahmen nach dem KAG
14.1
Durchführung der Baumaßnahme "Rombecker Weg KAG 46/22"
Zur Vorlage · 0821/2023/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

15.06.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (22. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
15.

Mitteilungen der Verwaltung
16.

Schriftliche Anfragen und Anträge
16.1
Umsetzung des Modal Split-Ziels bei Tiefbaumaßnahmen an Landes- und Bundesstraßen
Zur Vorlage · 0882/2023/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

15.06.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (22. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
16.2
X-Bus-Linien zwischen Essen und Nachbarstädten
Zur Vorlage · 0933/2023/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

15.06.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (22. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
16.3
Sichere Schulwege
Zur Vorlage · 0886/2023/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

21.06.2023 · Rat der Stadt Essen (23. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
15.06.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (22. Sitzung) — einstimmig empfohlen
14.06.2023 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (18. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
16.3.1
Ergänzungsantrag zum TOP: Sichere Schulwege
Zur Vorlage · 0979/2023/LINKE · Antrag LINKE
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Beratungsfolge

21.06.2023 · Rat der Stadt Essen (23. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
15.06.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (22. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
14.06.2023 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (18. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
16.4
Straßenschäden im Essener Stadtgebiet Hier: Sofortmaßnahmen und langfristige Lösungsstrategien
Zur Vorlage · 0932/2023/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

17.08.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (34. Sitzung) — Kenntnis genommen
21.06.2023 · Rat der Stadt Essen (23. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
15.06.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (22. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
16.5
Barrierefreiheit bei der Ruhrbahn
Zur Vorlage · 0809/2023/LINKE · Antrag LINKE
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Beratungsfolge

14.09.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (24. Sitzung) — seitens Antragsteller zurückgezogen
16.08.2023 · Inklusionsbeirat (4. Sitzung) — vom Antragsteller zurückgezogen
15.06.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (22. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
31.05.2023 · Inklusionsbeirat (3. Sitzung) — verwiesen in die nächste Sitzung
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
17.

Mündliche Anfragen und Verschiedenes
B.

Nicht öffentlicher Teil
18.

Verschiedenes