Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 21 über die Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Mobilität vom 11.05.2023

2. Liste der noch zu erledigenden Aufträge

2.1 Durchführung des Wettbewerbs "Neugestaltung Weberplatz": vorhergehende Klärung der Radverkehrssituation

Vorlage ansehen · 0840/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.2 Sachstandsbericht "Attraktives Park & Ride-System für Essen"

Vorlage ansehen · 0911/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.3 Neuordnung des Verkehrsbereichs Weidkamp / Hülsmannstraße bis Donnerstraße / Leimgardtsfeld

Vorlage ansehen · 0908/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

3. Deutschland Tour 2023 hier: Ablauf und Finanzierung

Vorlage ansehen · 0902/2023/2 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

4. Sachstand "Mobilitätsplan Essen 2035" hier: Abschluss des strategisch-analytischen Teils

Vorlage ansehen · 0945/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

5. Planungsbeschluss zum Ausbau des Stadions "An der Hafenstraße"

Vorlage ansehen · 0826/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

6. Bau und Baubeginn der Maßnahme "Berthold-Beitz-Boulevard, BA 2.1"

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Ergebnis: 1. mehrheitlich beschlossen 2. mehrheitlich empfohlen

7. Erhöhung der Planungs- und Bauvorbereitungskosten der Maßnahme "Berthold-Beitz-Boulevard, BA 3.3"

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Ergebnis: einstimmig empfohlen

[1.] Änderung der Sondernutzungssatzung hinsichtlich der Elektro-Mobilität, hier: E-Scooter

Vorlage ansehen · 0818/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

[2.] Bau und Baubeginn der Maßnahme "Erneuerung Rad- und Fußweg Norbertstraße"

Vorlage ansehen · 0866/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

[3.] Außengastronomie auf Parkplätzen, Neuanträge in 2023

Vorlage ansehen · 0976/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

8. Bau und Baubeginn der Maßnahme „Umbau Knotenpunkt Wilhelm-Nieswandt-Allee / Karlstraße"

Vorlage ansehen · 0869/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

9. Be-MoVe - Projekt, hier: „Bürger-Projekt Kopstadtplatz“

Vorlage ansehen · 0608/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

10. Be-MoVe - Projekt, hier: „Bürgerprojekt Gemarkenplatz - Fit for future“

Vorlage ansehen · 0646/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

11. Sachstandsbericht Lärmaktionsplanung

Vorlage ansehen · 0780/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

12. Sachstand zur Umsetzungsstrategie RadEntscheid: Umsetzungsverzögerungen im Maßnahmenprogramm 2023

Vorlage ansehen · 0915/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

13. Sachstandsbericht: Programm zum barrierefreien Umbau von Straßenbahnhaltestellen

Vorlage ansehen · 0898/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

14. Bau und Baubeginn von Maßnahmen nach dem KAG

14.1 Durchführung der Baumaßnahme "Rombecker Weg KAG 46/22"

Vorlage ansehen · 0821/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

15. Mitteilungen der Verwaltung

16. Schriftliche Anfragen und Anträge

16.1 Umsetzung des Modal Split-Ziels bei Tiefbaumaßnahmen an Landes- und Bundesstraßen

Vorlage ansehen · 0882/2023/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16.2 X-Bus-Linien zwischen Essen und Nachbarstädten

Vorlage ansehen · 0933/2023/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16.3 Sichere Schulwege

Vorlage ansehen · 0886/2023/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: einstimmig empfohlen

16.3.1 Ergänzungsantrag zum TOP: Sichere Schulwege

Vorlage ansehen · 0979/2023/LINKE · Antrag LINKE

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

16.4 Straßenschäden im Essener Stadtgebiet Hier: Sofortmaßnahmen und langfristige Lösungsstrategien

Vorlage ansehen · 0932/2023/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: einstimmig empfohlen

16.5 Barrierefreiheit bei der Ruhrbahn

Vorlage ansehen · 0809/2023/LINKE · Antrag LINKE

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

17. Mündliche Anfragen und Verschiedenes

B. Nicht öffentlicher Teil

18. Verschiedenes